neues deutschland: Zum Besuch der Kanzlerin inÄgypten

Kanzlerin Merkels Wunschthemen für ihre Ägypten-Reise – jedenfalls jene, die veröffentlicht wurden – wären eine »mission impossible« gewesen. Aber so wörtlich hatten das wohl beide Seiten nicht verstehen wollen. Was immer man sich am Donnerstag salbungsvoll an Problemverständnis und Kooperationsbereitschaft bescheinigte: Am Ende wird Ägypten keine Auffanglager in der von Deutschland gewünschten Größenordnung einrichten, um […]

WAZ: Berlin duckt sich feige weg – Kommentar von Lutz Heuken zu türkischen Ministerbesuchen

Bislang hatte das kleine Städtchen Gaggenau in Baden-Württemberg nicht wirklich Weltpolitik geschrieben. Doch seit gestern wird man den 30.000-Einwohner-Flecken mit seinem Unimog-Museum selbst im fernen Ankara kennen. Denn Gaggenau hat das getan, was Politiker seit Tagen ebenso laut wie folgenlos fordern: Bürgermeister Pfeifer hat den Propaganda-Auftritt des türkischen Justizministers Bozdag verboten – aus Sicherheitsgründen. Präsident […]

Berliner Zeitung: Kommentar zu USA: „Die Lüge als Markenzeichen“

Nach sechs Wochen im Amt sind Falschaussagen und Lügen regelrecht zum Markenzeichen der US-Regierung unter Donald Trump geworden. …Und das gestörte Verhältnis zur Wahrheit scheint ansteckend zu sein: Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn belog den Vizepräsidenten über seine Moskau-Kontakte. Nun wird auch Sessions der Falschaussage überführt…Und das gestörte Verhältnis zur Wahrheit scheint ansteckend zu sein: Ex-Sicherheitsberater Michael […]

Kölner Stadt-Anzeiger: Deutsch-türkischer Journalist Osman Okkan sieht Türkei in der Vorphase zur Diktatur „Es gibt keine rechtsstaatlichen Grenzen mehr“

Solidaritätsabend für verfolgte Publizisten beim Literaturfestiveal „lit.Cologne“ Köln. Der deutsch-türkische Journalist und Soziologe Osman Okkan zeichnet ein dramatisches Bild der politischen Lage in der Türkei. „Es gibt keine rechtsstaatlichen Grenzen mehr“, sagt der deutsch-Okkan dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe) mit Blick auf den Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. „Es reicht, sich journalistisch zu betätigen, sich […]

neues deutschland: Frankreich-Experte Baasner: Marine Le Pen gibt die moderne Jeanne d–Arc

Der Frankreich-Experte Prof. Dr. Frank Baasner glaubt nicht, dass die Rechtextreme Marine Le Pen Präsidentin Frankreichs wird. „Weder gegen Fillion noch gegen Macron kann Marine Le Pen gewinnen“, erklärte der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg das Kräfteverhältnis gegenüber dem Konservativen und dem Kandidaten der Bewegung „En Marche!“. „Sie hat einen festen Stamm von etwa sieben […]

Mittelbayerische Zeitung: Erdogans Geiseln / Kommentar zu Deniz Yücel

Seit 13 Tagen ist ein deutscher Journalist die Geisel des türkischen Staatspräsidenten. Nicht nur Deniz Yücel sieht sich dabei konstruierten und politisch motivierten Anschuldigungen ausgesetzt. Mit ihm sitzen noch 155 weitere Journalisten, die mit den gleichen abstrusen Vorwürfen konfrontiert sind hinter Gitter. Ob nun Autokorsos hupend durch Städte ziehen oder Bundeskanzlerin und Bundespräsident ihre Besorgnis […]

Weser-Kurier:Über Trumps Auftritt vor dem US-Kongress schreibt Thomas Spang:

Die Latte für Donald Trumps erste Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress lag sehr niedrig. Für einen Erfolg reichte es, in ganzen Sätzen vom Teleprompter abzulesen sowie auf grobe Hetze und wüste Beschimpfungen zu verzichten. Das hat Trump bei seinem Auftritt vor beiden Häusern des US-Kongresses geschafft. Er hat stilistisch gepunktet, die Zweifel […]

Fahrverbot für Dieselautos in Stuttgart / Wahlkampf für Erdogan in „Zur Sache Baden-Württemberg“, Donnerstag, 2. März 2017, 20.15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg (VIDEO)

Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen gehören: Fahrverbot für Dieselautos in Stuttgart – gestern noch sauber, heute verboten Ab 2018 soll ein Fahrverbot für Dieselautos helfen, die hohen Feinstaubwerte in Stuttgart zu senken. Diese Maßnahme reiche nicht aus, sagen Anwohner und Umweltschützer. Die Deutsche Umwelthilfe will beispielsweise alle […]

Mittelbayerische Zeitung: Trumps furioser Fehlstart / Der neue US-Präsident startete mit Getöse. Erreicht hat er wenig – nur schlimmste Befürchtungen bestätigt. Leitartikel von Thomas Spang

Am Vorabend von Donald Trumps erster „Rede zur Lage der Nation“ tauchte George W. Bush aus der selbstgewählten Klausur auf, um dem Amtsinhaber eine Nachhilfestunde in Sachen Demokratie zu erteilen. Journalisten seien keine „Volksfeinde“, sondern unverzichtbar, „um Leute wie mich zur Rechenschaft zu ziehen“, erklärte Bush dem Präsidenten, der seit Amtsantritt im Weißen Haus einen […]

Straubinger Tagblatt: U-Haft für deutschen Journalisten in der Türkei: Haltung zeigen gegen Erdogan

Recep Tayyip Erdogan spielt gerne den starken Mann. In der Türkei ist er das auch, und Deniz Yücel gehört zu jenen, die das zu spüren bekommen. Doch wirtschaftlich hat Erdogans Reich immense Probleme. Deshalb ist die Gelegenheit günstig, ihm gegenüber Haltung zu zeigen und klare Forderungen zu formulieren. Man wird ihn nicht davon abhalten können, […]