Donald Trump will nach knapp sechs holprigen Wochen im Amt in einer Rede vor dem US-Kongress die weiteren Pläne für seine Präsidentschaft darlegen. Schwerpunktmäßig dürfte es unter anderem um die Absicherung der US-Grenzen, die Streichung von Regulierungen etwa im Umweltbereich und die massive Aufstockung des Verteidigungsetats gehen. phoenix überträgt die Rede sowie die Vorstellung seines […]
Das deutsche Segler-Paar, das von der Abu-Sayyaf-Bande ermordet wurde, war auf Abenteuerreise unterwegs. Wer im Südchinesischen Meer segelt, der macht keinen Mittelmeer-Törn. Warum die beiden nach einer ersten Entführung erneut dorthin fuhren, wissen nur sie. Die brutale Ermordung, zuerst der Frau bei der Entführung, dann des Mannes nach mehrmonatiger Gefangenschaft, ist aber kein Ereignis, das […]
Ärzte ohne Grenzen zeigt in einem heute veröffentlichten Bericht die verheerenden Folgen der restriktiven EU-Migrationspolitik für Flüchtlinge aus Eritrea. Der Bericht „Dying to Reach Europe: Eritreans in Search of Safety“ basiert auf Augenzeugenberichten von Menschen aus den Projekten von Ärzte ohne Grenzen. Er zeigt das Ausmaß an Gefahren, denen Eritreer wegen fehlender Fluchtalternativen auf dem […]
Die beiden Spitzenkandidaten um die Parteiführung der Demokraten haben nach der knappen Kür von Tom Perez in Atlanta ein deutliches Zeichen gesetzt. Sie demonstrierten Geschlossenheit und impften ihrer Basis ein, sich gegenseitig nicht zu zerfleischen. Diese Tendenz besteht vor allem aufseiten der Verlierer, die sich dem Lager Bernie Sanders zugehörig fühlen. Spätestens seit der Schlappe […]
Die Spaltung der Partito Democratico, der italienischen Sozialdemokraten, schadet Italien – aber auch Europa.Derzeit liegt der PD in den Umfragen gleichauf mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Die neue linke Partei käme auf sechs Prozent – wichtige Stimmen, die der PD bei der nächsten Wahl fehlen werden. Eine weitere Partei erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass es bei der […]
Pünktlich jedes Mal, wenn es Bemühungen gibt, den Syrien-Konflikt einzudämmen, eskaliert die Lage im Kriegsgebiet. Es sind einmal die opferreichen und Gegenschläge provozierenden Attentate der »Rebellen«, die das Klima in Genf vergiften. Es ist aber auch die Orchestrierung durch einen Resolutionsantrag im UN-Sicherheitsrat – eingebracht von Frankreich, Großbritannien und den USA -, mit dem ausgerechnet […]
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg attestiert Christian Lindner Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Wende in der Flüchtlingspolitik: „Aus der Willkommens-Kanzlerin ist eine Abschiebe-Kanzlerin geworden.“ Während er im September 2015 die Grenzen genau wie Merkel geöffnet hätte, könne das Handeln einer Regierung nicht rein gesinnungsethisch sein. Der Bundesvorsitzende der FDP sagte im Gespräch mit […]
Lange sah es so aus, als sei Geert Wilders uneinholbar. Bis zu 40 Parlamentssitze der 150 möglichen trauten die Demoskopen dem Rechtspopulisten für die Wahl am 15. März schon einmal zu. Damit wäre Wilders– „Freiheitspartei“ bei Weitem stärkste Kraft. Nach den aktuellen Umfragen ist sie das zwar immer noch, doch die Partei verliert zunehmend Stimmen. […]
An Donald Trumps Ankündigung, atomar aufrüsten zu wollen, ist vor allem die Sprache beunruhigend. Amerika müsse unter den Atommächten „ganz oben im Rudel stehen“. Das ist, mit Verlaub, das spätpubertäre Jungens-Spiel: Wer hat den Längsten. Und kreuzgefährlich. Denn auf der Gegenseite steht mit Wladimir Putin ein Macho von ähnlichem Schlag. Und weil Trump gegenüber China, […]
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck fordert von der türkischen Regierung, vier unter Spionageverdacht stehende Imame nach Deutschland auzuliefern. „Entweder sorgt der türkische Moscheeverband Ditib für die Ãœberstellung der Verdächtigen, oder er muss die Deutsche Islamkonferenz verlassen. Wenn wir das durchgehen lassen, schaden wir dem Rechtsstaat“, sagte Volker Beck dem Bielefelder Westfalen-Blatt (Samstagsausgabe). „Es kann nicht sein, […]
