Kaum mehr als drei Wochen sind seit dem Beginn
der französischen Offensive gegen Islamisten in Mali vergangen, und
die Erfolgsmeldungen kommen seitdem nahezu im Tagestakt. Nacheinander
triumphierten die französischen und malischen Soldaten in den
besetzten Orten Konna und Diabaly, dann in den großen Städten im
Norden, Gao, Timbuktu und Kidal. Schon spricht Malis
Übergangspräsident Dioncounda Traore von Wahlen im Juli. Die
schnellen Erfolge dürfen aber ni
Das Säbelrasseln des syrischen Regimes sollte nicht überbewertet
werden. Natürlich muss Diktator Baschar al-Assad Israel blutige Rache
für den Luftangriff auf einen Militärkonvoi schwören. Das ist eine
propagandistische Selbstverständlichkeit. Dass auch der Iran den
Israelis Vergeltung androht, ist ebenso wenig eine Überraschung.
Schließlich will das Ayatollah-Regime das Land schon seit Jahren
auslöschen.
Krieg oder Nicht-Krieg – im Nahen Osten sind die
Grenzen fließend. Das gilt auch für die Nachricht, dass israelische
Jagdbomber auf der syrischen Seite an der Grenze zum Libanon einen
Konvoi mit Luftabwehrraketen des russischen Typs SA 17 angegriffen
haben. Diese Missiles gelten als hochwirksam, da sie leicht zu
transportieren und zu verstecken sind und ihr Ziel selbstständig
suchen und vernichten, speziell niedrig fliegende Maschinen. Die
Israelis betrachten diese Waffen
Sofern die teils widersprüchlichen Berichte
stimmen, hat die israelische Luftwaffe in Syrien zugeschlagen.
Vermutlich handelte es sich um einen begrenzten Angriff. Nach
gleichem Muster hat Israel schon öfters den Waffennachschub für die
Hamas oder die Hisbollah durchkreuzt. Meist geschah das im Sudan oder
in anderen afrikanischen Ländern, wo die Welt geringe Notiz nahm. In
Syrien sind die Risiken weit größer, weil es viele Mitspieler gibt:
von Al-Kaida ü
Der Angriff in Syrien war ein klares Signal: Israel
wird trotz aller Unwägbarkeiten nicht davor zurückschrecken,
potenziellen Gefahren entgegenzutreten. Die Lieferung strategischer
Waffen an die libanesische Hisbollah-Miliz oder andere Terrorgruppen
wird Israel nicht tolerieren, selbst wenn solche Aktionen mit
erheblichen Risiken verbunden sind. Denn jeder Angriff auf Syrien
werde wie eine Attacke auf Teheran betrachtet, hatte Ali Akbar
Velayati, der wichtigste außenpoliti
Kürzlich der Angriff auf eine Waffenfabrik
im Sudan, jetzt ein Luftschlag auf einen angeblichen Transport von
Hisbollah-Waffen mitten im Bürgerkriegsland Syrien: Israels Regierung
lässt keine Gelegenheit aus, im arabischen Raum zu zündeln. Das
Völkerrecht und territoriale Grenzen scheinen Jerusalem egal zu sein.
(…) Israel dürfte klar sein, dass es mit jedem solchen
Nadelstich-Angriff in der arabischen Welt die Wut auf seine Politik
schürt. Dass es diese
Das Mandat ist eine Ermächtigung. Im Falle der
Bundeswehreinsätze eine Ermächtigung zur bewaffneten Unternehmung.
Nach einigen zögernden Anläufen hat es sich durchgesetzt, diese auch
als Krieg zu bezeichnen. Das Abgeordnetenmandat wiederum ist die
Ermächtigung zur Gesetzgebung, bei entsprechenden Mehrheiten auch zum
Regieren. Nach einigen zögernden Anläufen hat es sich durchgesetzt,
dass das Mandat die Abgeordneten immer öfter mit dem Krieg
konf
Es ist einer der härtesten Posten, die ein
Entwicklungshelfer übernehmen kann. Im Oktober 2009 tauschte
Christiane Althoff ihren Job als Lehrerin an einer Gesamtschule im
hessischen Hattersheim mit einem Arbeitsplatz als Bildungsexpertin am
Hindukusch. Für ihren Film "Bildung statt Burka – Eine deutsche
Lehrerin in Afghanistan" am Freitag, 1. Februar 2013, 10.10 Uhr in
ZDFinfo, hat ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf die Arbeit der
35-Jährigen über mehr als z
Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation fordert von EU Parlament
Beschluss über klaren Richtungswechsel der Gemeinsamen
Fischereipolitik
In der kommenden Woche entscheidet das EU-Parlament über den
Vorschlag seines Fischereiausschusses zur Reform der Gemeinsamen
Fischereipolitik (GFP). Im Vorfeld der für Dienstag (5.2.2013) in
Straßburg angesetzten Plenardebatte (Abstimmung folgt am 6.2.2013)
appelliert die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) an d
Bonn/Berlin, 31. Januar 2013 – Omid Nouripour
(Bündnis 90/Die Grünen) hat im PHOENIX-Interview Kritik an der
Planung des deutschen Afghanistan-Abzugs geübt: "Dass die Amerikaner
rausgehen, ist schon seit Jahren bekannt. Andere Länder haben
Task-Forces für den Abzug gebildet. In der Bundeswehr gibt es das
alles nicht. D.h., dass innerhalb von acht Monaten nach Mandatsende
eine Herkules-Aufgabe bevorsteht, die auf dem Rücken der Soldatinnen
und Soldaten au
