PHOENIX überträgt am Donnerstag, 19. Juli 2012, ab
14.00 Uhr LIVE die Bundestags-Sondersitzung zu Milliardenhilfen für
den angeschlagenen Euro-Partner Spanien.
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Trotz aller Kritik aus dem In- und Ausland an
ihrem Kurs zur Eurorettung stehen die Deutschen weiter hinter
Kanzlerin Angela Merkel. 54 Prozent von ihnen vertreten nach einer
Umfrage für das Hamburger Magazin stern die Auffassung, sie reagiere
auf die Anforderungen der Krise richtig. Der Meinung sind
insbesondere die Wähler der Union (76 Prozent), aber auch 55 Prozent
der Grünen-Wähler. Bei den Anhängern von SPD, der Linken und den
Piraten verteidigen rund 40 Proz
von Stephan Richter
Alles schaut auf das Bundesverfassungsgericht.Es geht um mehr, als
nur um Milliardensummmen. Die Befürworter des Euro-Rettungsschirms
(ESM) warnen vor einer Verunsicherung der Finanzmärkte, sollte das
Bundesverfassungsgericht die von Bundestag und Bundesrat
beschlossenen Zustimmungsgesetze stoppen. Schön und gut. Nur wer
redet von der erheblichen Verunsicherung der Bürger? Ihr Vertrauen in
die Politik und in die Stabilität der Währung sin
Der Zeitpunkt ist alles andere als klug gewählt.
Schon eine Woche nach seiner Amtseinführung legt sich der neue
ägyptische Präsident sowohl mit dem Verfassungsgericht als auch mit
dem Militärrat an. Gerade eben hat Mohamed Mursi seinen Amtseid in
dem Haus gesprochen, das er jetzt mit seinem Dekret herausfordert.
Dabei kann er doch nicht im Ernst geglaubt haben, dass die Richter
ihr Urteil, das kurz vor seiner Wahl zum Nachfolger Mubaraks gefällt
wurde, postum
Wie sähe die Demokratie in der Bundesrepublik ohne
das Verfassungsgericht in Karlsruhe aus? Vermutlich gäbe es sie gar
nicht mehr. Ohne die obersten Richter, die übereifrige, ignorante
oder tatsächlich mit Absicht gegen das Grundgesetz handelnde
Politiker zurückpfeifen, wäre von der Verfassung noch weniger übrig,
als es ohnehin der Fall ist. Eine Devise bundesdeutscher Politik
lautet nämlich leider: Wollen Gesetze einfach nicht zum Grundgesetz
passe
Wie sähe die Demokratie in der Bundesrepublik ohne
das Verfassungsgericht in Karlsruhe aus? Vermutlich gäbe es sie gar
nicht mehr. Ohne die obersten Richter, die übereifrige, ignorante
oder tatsächlich mit Absicht gegen das Grundgesetz handelnde
Politiker zurückpfeifen, wäre von der Verfassung noch weniger übrig,
als es ohnehin der Fall ist. Eine Devise bundesdeutscher Politik
lautet nämlich leider: Wollen Gesetze einfach nicht zum Grundgesetz
passe
Prekäre Demokratien gibt es in Osteuropa genug.
Aber was gerade in Rumänien geschieht, toppt alles bisher Dagewesene.
In atemberaubender Geschwindigkeit räumt die neue Mehrheit aus
Sozialdemokraten und Nationalliberalen alle Hindernisse zur Absetzung
des Präsidenten aus dem Weg. Gesetze werden geändert, Beamte im
Handstreich ersetzt. Ob dabei wenigstens förmlich alles mit rechten
Dingen zugeht, wird sich wohl erst herausstellen, wenn der
Pulverdampf dieser Tage
Donnerstag, 12. Juli 2012, ab 20.15 Uhr
Erstausstrahlungen
3sat zeigt im Rahmen von "Wissenschaft am Donnerstag" die
Dokumentation "Freiheit fürs Internet". Der Film stellt am Beispiel
von politischen Aktivisten in Ägypten und Syrien dar, wie
oppositionelle Gruppen in Diktaturen das Internet und soziale
Netzwerke nutzen, um ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit
einzufordern. "Heute sind wir nicht auf der Straße, sondern arbeiten
an
Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute
für einen zweitägigen Staatsbesuch nach Indonesien. Die
Bundesrepublik und der Inselstaat feiern dieses Jahr das 60-jährige
Bestehen diplomatischer Beziehungen. Als wirtschaftliches Zugpferd
Südostasiens kann das Land mit der weltweit viertgrößten Bevölkerung
in zahlreichen Punkten überzeugen: Das Wirtschaftswachstum betrug
2011 6,5 Prozent, für dieses Jahr rechnet man mit ähnlichen Werten.
Knapp
Sperrfrist: 08.07.2012 19:45
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Das Auslandsmagazin "Weltspiegel" zeigt heute (8. Juli 2012) ab
19.20 Uhr im Ersten ein 20-minütiges Gespräch, das der Publizist
Jürgen Todenhöfer mit dem syrischen Staatspräsidenten Baschar
al-Assad am Donnerstag, 5. Juli 2012 geführt hat. Aufgezeichnet wurde
das Gespräch, das in englischer S
