Sieger sehen anders aus. Und Verlierer ebenfalls.
Dass Noch-Präsident Nicolas Sarkozy und sein sozialdemokratischer
Herausforderer François Hollande nach der ersten Wahlrunde in
Frankreich nahezu gleichauf lagen, liegt nicht daran, dass beide
gleich gut sind – sie sind gleich schlecht. Sarkozy, der 2007 im
ersten Wahlgang noch deutlich über 30 Prozent erreichte, wurde
abgestraft, weil von seinen Versprechen vor fünf Jahren – wie mehr
Kaufkraft für alle oder die
Als Südkoreas Ministerpräsident Lee Myung Bak in der vergangenen
Woche die Kosten des misslungenen nordkoreanischen Raketenstarts zum
100. Geburtstag Kim Il Sungs kritisierte, traf er ausgerechnet die
beiden Dinge, auf die Pjöngjang stolz ist: seine Waffentechnik und
den "ewigen Führer". Gleichzeitig gab Lee die Stationierung von
Marschflugkörpern bekannt.
Die durch den gescheiterten Start ohnehin gedemütigte
nordkoreanische R
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,
Ulrich Kirsch, sieht die Entsendung einer Eingreiftruppe der
Bundeswehr in das Kosovo skeptisch. "Es wird deutlich, wie dünn das
Eis ist", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe).
Militärisch habe er an der Ausweitung des Einsatzes keinen Zweifel.
"Allerdings zeigt sie, dass die Lage politisch immer auswegloser
wird." Es dauere naturgemäß lang, bis sich ethnische Konflik
Mit der Präsidentenwahl justieren die Franzosen nicht nur ihre
innenpolitischen Koordinaten neu. Das Duell in zwei Wochen zwischen
Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und seinem sozialistischen Herausforderer
François Hollande um das höchste Amt im Staat strahlt weit über das
Land hinaus. Inmitten einer gefährlich schwelenden Finanzkrise geben
die französischen Wähler auch dem Gespann Paris/Berlin und damit der
EU eine neue Rich
Missionarische Ambitionen rücken mit dem Entwurf der neuen
außenpolitischen Leitlinien in den Hintergrund. Das ist kein Fehler:
Häufig sind sie ohnehin vorgeschoben. Zudem wird regelmäßig anhand
undurchschaubarer Kriterien mit zweierlei Maß gemessen. Setzt sich
das Konzept durch, bedeutet es also mehr Ehrlichkeit. Ferner ist es
eine schwarz-gelbe Verbeugung vor Gerhard Schröder und seiner
Weigerung, sich in den Irak-Krieg
Für den zweiten Wahlgang in zwei Wochen ist
alles offen. Alles wird davon abhängen, wie die Wählerströme in den
nächsten Tagen verlaufen und was den Politikern versprochen wird, die
mit ihrer Empfehlung das Zünglein an der Waage spielen könnten. Das
gilt vor allem für den Zentristen François Bayrou. Mit seinen knapp
drei Millionen Stimmen wird er den Ausschlag geben. Denn die Wähler
des rechten Front National von Marine Le Pen (ihr Erfolg
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine
drastische Kurskorrektur im Kampf gegen die Euro- und Schuldenkrise
gefordert. In einem Interview des General-Anzeigers (Bonn) sagte er:
"Europa braucht so etwas wie einen zweiten Marshall-Plan. Es fehlt
ein Programm für Wachstum und Beschäftigung." Gabriel geht davon aus,
dass mit einer Wahl von François Hollande zum französischen
Präsidenten eine derartige Kurskorrektur möglich wird. Der
SPD-Vorsitzende
Steht der NATO in Syrien der nächste Krieg bevor? Möglich, dass
US-Außenministerin Clinton und ihr französischer Amtskollege Juppé in
bester Absicht eine robuste UN-Beobachtermission fordern, um das
Morden zu stoppen. Doch die Gefahr besteht, dass der Westen dadurch
in einen Konflikt hineingezogen wird, den er kaum gewinnen kann.
Bisher sind 30 unbewaffnete Blauhelme in dem Bürgerkriegsgebiet
unterwegs. Sie können kaum
Wenn Zehntausende Flüchtlinge über löchrige Außengrenzen der EU
hereinströmen, sind davon auch Deutschland und Frankreich betroffen.
Denn es zeigt sich, dass die meisten illegalen Migranten nicht in den
heillos überforderten Mittelmeerländern bleiben möchten. Daher sind
auch die Innenminister in Berlin und Paris gefragt. Doch Hans-Peter
Friedrich und sein französischer Amtskollege Claude Guéant wollen in
genau
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zur Wahl
in Frankreich: "Die Bundeskanzlerin droht so oder so ihren
wichtigsten internationalen Partner zu verlieren: Sarkozy distanziert
sich von seiner eigenen Euro-Politik, Hollande kündigt markig an, den
Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. Das ist zunächst einmal
Wahlkampfrhetorik. Und dass eine politische Partnerschaft über den
Rhein hinweg auch aus Vertretern unterschiedlicher Lager bestehen
kann, zeigen die Beispiele Kohl/Mitt
