Mitarbeiter eines Containerterminal-Betriebs legen die Arbeit nieder, mit dabei sind Führungskräfte, sie unterstützen die Belegschaft mit dem Ziel: Das Unternehmen soll einem bestimmten Kollegen kündigen, erst dann werde man weiterarbeiten. Darf der Arbeitgeber dem Druck der Belegschaft nachgeben, deswegen kündigen? Nur wenn es gar nicht anders geht, meint das Bundesarbeitsgericht! Was der Arbeitgeber alles tun […]
(Düsseldorf/Münster/Bottrop) – Auch eine Bezahlung nach Mindestlohn kann sittenwidrig sein. Auf diesen Umstand macht die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen aufmerksam. Eine Bezahlung nach dem Mindestlohn ist nicht in allen Fällen arbeitsrechtlich in Ordnung. Neben den Bestimmungen des Mindestlohngesetzes besteht eine weitere Vergütungsuntergrenze aus dem Verbot der sittenwidrigen Lohnvereinbarung. Von einer solchen ist auszugehen, wenn nicht […]
Prüfung von Scheinselbstständigkeit: Bei der Prüfung der Frage, ob ein Mitarbeiter als Scheinselbstständiger beschäftigt wird, ist zunächst auf den Vertrag zu schauen. Wenn der Vertrag bereits als Arbeitsvertrag betitelt ist, gibt es wenig Raum für Diskussionen. So darf man den Vertrag mit einem freien Mitarbeiter natürlich nicht betiteln. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag: In […]
Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – mit der Frage beschäftigt, ob privater Drogenkonsum eines Arbeitnehmers eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen kann. Lkw-Fahrer hatte Crystal Meth genommen In dem Fall ging es um einen Lkw-Fahrer, der im privaten Kreis an einem Samstag […]
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Mai 2016 – 5 AZR 135/16 -.