Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen
Trittin, rechnet nicht mit einer schwarz-grünen Koalition nach den
nächsten Bundestagswahlen. Er bezweifelt in der neuen, am Donnerstag
erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern, dass die Union
selbst mit starken Grünen mehrheitsfähig ist: "Wo soll denn das
herkommen? Es reicht quantitativ nicht und gleichzeitig findet ein
Prozess der programmatischen Entfernung statt." Auch die Zukunft der
Die Bundesregierung plant, die Mittel für den
Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für
die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um 2/3 zu
kürzen, so die Süddeutsche Zeitung vom Wochenende. Deutschland habe
bisher nur für 2011 nochmals 200 Millionen Euro angekündigt. Über
2012 und 2013 schweige die Bundesregierung, während andere G8-Staaten
signalisieren, dass sie die Zahlungen aufstocken wollen.
Noch immer kommen jährlich 400.000
HIV-infizierte Babys zur Welt. Und das obwohl eine einfache
Behandlung schon lange das Übertragungsrisiko von Mutter zu Kind auf
unter zwei Prozent reduzieren kann. "Ein Skandal", sagt Frank Mischo,
Aids-Experte der Kindernothilfe, denn: "nur 38 Prozent der
betroffenen Mütter bekommen bislang die nötigen Medikamente. Das
macht auf dramatische Weise deutlich, wie weit die Weltgemeinschaft
vom Millenniumsziel entfernt ist,
Die „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft" von
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, die er wohl nur zufällig am 100. Geburtstag des
Computerpioniers Konrad Zuse präsentierte, sind nach Auffassung von Bernhard Steimel,
Sprecher des Fachkongresses Voice Days plus und der Smart Service-Initiative, ein Manifest
der Irrelevanz und Nichtigkeit: „Wenn wir so die netzpolitische Zukunft gestalten, können wir
uns in Deutschland als Technologiela
