Das Berliner Protestcamp der "Occupy"-Demonstranten ist am Montagnachmittag friedlich geräumt worden. Wie die Polizei mitteilte, haben insgesamt 15 Personen das Camp auf dem ehemaligen Gelände des Bundespressestrandes freiwillig verlassen. Das Gelände sei nun dem Grundstückseigentümer, der nach Ablauf einer Räumungsfrist am vergangenen Freitagmittag einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs und ein Räumungsbegehren gestellt hatte, übergeben word
In der FDP regt sich massiver Widerstand gegen die Pläne von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), angesichts der Widerstände in der EU die Finanztransaktionssteuer notfalls nur in den 17 Euro-Ländern einzuführen. "Die FDP beteiligt sich nicht daran, Finanzgeschäfte durch eine Steuer vom regulierten deutschen Markt in unregulierte Märkte zu vertreiben", sagte der Fraktionsvize der Liberalen im Bundestag, Volker
Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Main am Montag mit leichten Verlusten beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 6.017,23 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,67 Prozent im Vergleich zum Freitag. Am oberen Ende der Kursliste waren die Anteilsscheine von BMW, Adidas und SAP zu finden. Am Ende der Liste standen die Papiere der Commerzbank, von K+S und HeidelbergCement. Analysten zufolge warten Anleger die weitere Entwicklung in der E
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei ihrem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy offen für eine europaweite Finanz-Transaktionssteuer gezeigt. Sie persönlich könne sich eine solche Abgabe in den Euroländern vorstellen, sagte Merkel nach dem Treffen und ergänzte: "Eine Einführung der Steuer auf Ebene aller 27 EU-Mitglieder wäre aber besser". Die Bundesregierung habe sich dazu allerdings noch nicht geeinigt. Die FDP will ein
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, hat den Freispruch des malaysischen Oppositionsführers Anwar Ibrahim begrüßt. "Ich begrüße sehr, dass der malaysische Oppositionsführer Anwar Ibrahim heute morgen in Kuala Lumpur vom Vorwurf "widernatürlicher Sexualpraktiken" freigesprochen wurde", sagte Löning. Der Freispruch sei in doppelter Hinsicht Grund zur Freude. Einerseits könne Ibrahi
Nach dem Platzen der saarländischen Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen sowie der Ankündigung von Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD richten die Grünen des Bundeslandes scharfe Kritik an den SPD-Landeschef Heiko Maas sowie Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): "Was die SPD jetzt macht, ist heuchlerisch. Heiko Maas will unbedingt in die Regierung, egal zu welchem Preis, heute mithilfe der CDU, vor zwei Jahren durch eine Koalition mit
Linken-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi hat das Krisenmanagement von Bundespräsident Christian Wulff kritisiert. Er sei anfangs nicht für einen Rücktritt Christian Wulffs gewesen, sagte Gysi in einem Interview der Zeitschrift "Super Illu". "Aber die Art, wie er die Affäre gravierend schlecht managt, spricht gegen ihn", so Gysi. "Richtig wäre gewesen, frühzeitig eine vollständige Erklärung abzugeben, seine Fehler einzuräumen u
Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Kurz vor 12:30 Uhr wurde der Deutsche Aktienindex mit 6.028,81 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,48 Prozent gegenüber dem Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilscheine von BMW, Adidas und SAP. Die Aktien von Deutsche Lufthansa, Commerzbank und HeidelbergCement stehen am Ende der Kursliste.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Montag Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, um über das weitere Vorgehen in der Euro-Schuldenkrise zu beraten. In Vorbereitung auf den nächsten EU-Gipfel Ende Januar wolle man unter anderem über eine Finanztransaktionssteuer sprechen. Dabei schließt Frankreich einen Alleingang bei der Einführung nicht aus. Sarkozys Berater Henri Guaino hatte am Freitag betont, dass Paris gerne zusammen mit Berlin marschieren m&
In Deutschland sind im Jahr 2011 rund 11,8 Millionen Smartphones verkauft worden, ein Anstieg von 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das teilte der Hightech-Verband Bitkom auf Basis aktueller Daten des European Information Technology Observatory (EITO) am Montag mit. Ursprünglich war der Verband von einem Absatz in Höhe von zehn Millionen Stück im Jahr 2011 ausgegangen. Der Verkauf von herkömmlichen Handys ging dagegen um 19 Prozent auf 15,6 Millionen Stück zurück
