ADAC-Präsident Peter Meyer hat gegenüber der Zeitung "Die Welt" erste Details zu dem geplanten Fernbus-Gemeinschaftsunternehmen mit der Deutschen Post vorgestellt: Meyer rechnet damit, dass "wir die ersten Strecken Ende des laufenden Jahres eröffnen können". Er stelle sich vor allem "auf den lukrativen Strecken" in Deutschland von Anfang an auf einen harten Wettbewerb ein. "Wir rechnen damit, dass es einen ordentlichen Preiskampf geben wird.
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle geht auch nach den Parlamentswahlen in Italien von einer Fortsetzung der Reformbemühungen in dem Land aus. "Ich setze darauf, dass Italien, die drittstärkste Wirtschaftskraft im Euroraum, den bisherigen Reformkurs beibehält", sagte Brüderle im Gespräch mit der Zeitschrift "Superillu". Das Euro-Krisenland müsse nun seine Handlungsfähigkeit beweisen. "Es wird mit dem Wahlergebnis sicherlich nicht ein
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat einen Gesetzentwurf fertiggestellt, der die umstrittenen Babyklappen langfristig überflüssig machen soll. Kern der Vorlage ist die Regelung einer sogenannten vertraulichen Geburt, wie der "Spiegel" berichtet. Diese richtet sich an Schwangere in Notlagen, die zum Beispiel aus Furcht vor Partnern oder Verwandten die Geburt ihres Kindes geheim halten wollen. Über eine bundesweite Notrufnummer sollen die Frauen zun&au
EU-Währungskommissar Olli Rehn hat die Bundesregierung wegen ihrer Zweifel an der Notwendigkeit eines Rettungsprogramms für das angeschlagene Zypern angegriffen. "Auch wenn man aus einem großen EU-Land kommt, sollte man sich bewusst sein, dass jedes Euro-Mitglied systemrelevant ist", sagte Rehn dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Wenn Zypern ungeordnet zahlungsunfähig würde, wäre die Folge mit großer Wahrscheinlichkeit ein Austrit
Die Industrie soll sich nach dem Willen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) mit jährlich über 700 Millionen Euro mehr an den Kosten der Energiewende beteiligen. Das Bundesumweltministerium hat dazu vergangenen Donnerstag auf einem Treffen mit den Bundesländern und dem Bundeswirtschaftsministerium eine Liste mit energieintensiven Branchen vorgestellt, wie der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Sie sollen nicht länger weitgehend v
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ist skeptisch, ob der Bundestag einen eigenen Antrag zu einem NPD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht stellen soll. "Am Ende sollten wir das tun, was der NPD mit einiger Sicherheit am meisten schadet", sagte Kauder dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Für unsere Demokratie wäre es fatal, wenn ein solches Verfahren ein zweites Mal scheitert. Damit könnte sich der Eindruck in der Öffentlichkeit festsetzen,
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien verhindern. "Wenn Rumänien und Bulgarien auf der Abstimmung bestehen, wird der Vorstoß am deutschen Veto scheitern", sagte Friedrich vor der am kommenden Donnerstag anstehenden Abstimmung der europäischen Justiz- und Innenminister. "Auch die Überlegung, nur Teilbereiche freizugeben, also die Einreise über Luft- und Seehäfen, ist vom Tisch",
Die Bundeswehr bereitet sich darauf vor, die etwa 80 noch in Mali lebenden Deutschen in Sicherheit zu bringen. Sie gelten wegen des deutschen Engagements in der Kriegsregion derzeit als besonders gefährdet, wie der "Spiegel" berichtet. Unter ihnen sind auch die Beschäftigen der deutschen Botschaft in der malischen Hauptstadt Bamako. Die Evakuierung soll von Spezialkräften des KSK ausgeführt werden. Wegen der besonderen Gefährdung von Auslandsvertretungen in der
Der Berliner Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz (Grüne), hatte bei dem von ihm genehmigten und heftig umstrittenen Teilabriss der Berliner East-Side-Gallery rechtlich keine andere Wahl: "Ich war an Baurecht gebunden, das vor meiner Zeit als Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet wurde", sagte Schulz gegenüber der "Bild am Sonntag". In dem von Schulz unterschriebenen Vertrag vom 11. Februar heißt es, dass
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will Geringqualifizierten eine Weiterbildungsprämie zahlen. Arbeitslose zwischen 25 und 35 Jahren, die die Abschlussprüfung einer mehrjährigen BA-Maßnahme bestehen, sollen einen Bonus von 1.500 Euro erhalten, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Nach bestandener Zwischenprüfung winken ihnen demnach 1.000 Euro. In Ost-Thüringen wollen Vorstand und Verwaltungsra
