Fachlich korrekte Übersetzungen im Bankenrecht

Es ist wieder soweit. Bis zum spätestens 31.03. müssen in Deutschland agierende Banken und Kreditinstitute ihren Jahresabschluss nach §242 Abs. 3 (HGB) bei der BaFin einreichen. Englischsprachige und internationale Banken und Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, ihre Abschlüsse in deutscher Sprache einzureichen. „Die Grenzen meiner Sprache sind die Grenzen meiner Welt“, Ludwig Wittgensteiner, 1922, Österreichischer Philosoph. Die […]

Eintragungsfähigkeit englischer Fachbegriffe

Eintragungsfähigkeit englischer Fachbegriffe

Beschreibende Angaben – deutsche Wirtschaftskreise sprechen Englisch.
Streit über die Eintragung der Wortmarke: "Venture idea" (BPatG: Beschluss vom 18.07.2012 – 29 W (pat) 57/12)
Das Bundespatentgericht hat mit Urteil vom 18.07.2012 der Eintragung der Wortmarke "Venture idea" mangels Unterscheidungskraft für fast alle angemeldeten Dienstleistungsklassen eine Absage erteilt.