Hamburgs Eltern haben begriffen: Das modische
Gerede vom "längeren gemeinsamen Lernen" ist purer Aktionismus,
hinter dem die fixe Idee steckt, die Schule könne all das auffangen,
was in dieser Gesellschaft schiefläuft. Das kann sie aber nicht.
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Der Hamburger Volksentscheid gegen die
Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und
landespolitische Bedeutung, er ist zugleich ein Warnschuss für
schwarz-grüne Hoffnungen insgesamt. Dabei haben entsprechende
Koalitionen, wie es sie derzeit in Hamburg, dem Saarland und in
vielen Kommunen wie etwa Frankfurt gibt, durchaus Charme. Die
Zusammenarbeit zweier einst verfeindeter Lager, dem
bürgerlich-konservativen und dem alternativ-ökologischen, baut
Brücken,
Wie oft schimpft man über Politikertypen, die
trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also
brandet kein Jubel auf, wenn das Land jetzt von einer Aussteigerwelle
erfasst wird?
Es wäre unfair, nur auf die »Volkspartei« CDU zu zeigen. Was die
Christdemokraten mit Merz, Oettinger, Köhler, Koch und Beust sowie
mit den per Abstimmung hinfort- oder hochgespülten Landesfürsten
Rüttgers oder Wulff erleben, ist auch der »
Faulenzer hat es immer gegeben und wieder
es immer geben. Für alle anderen gilt: Wer krank ist, ist krank. Ob
mit oder ohne Krise. Man tut sich selbst und letztlich dem
Unternehmen keinen Gefallen, Krankheiten zu verschleppen. Und im
Übrigen gilt: Wo man gern arbeitet, haben viele Krankheiten viel
geringere Chancen. +++
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Die Grünen werfen Familienministerin Kristina
Schröder (CDU) vor, sich zu wenig für Lesben und Schwule einzusetzen.
"Die Bundesregierung vernachlässigt und ignoriert die Belange
homosexueller Jugendlicher", sagt der Grünen-Abgeordnete Kai Gehring
mit Blick auf eine Anfrage an die Regierung, deren Antwort den
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagsausgabe) vorliegt.
Daraus geht hervor, dass der Bund keine Maßnahmen ergreift, um der
Gewalt gegen l
Bei der CDU bleibt die bange Frage, was
diese Partei geritten hat, in Hamburg bei einem ihrer letzten
Markenzeichen – Engagement für ein gegliedertes Schulwesen – auf
links-grünen Kurs einzuschwenken. Man kann in dieser Sache gewiss
streiten. Es gibt aber weiter gute Argumente gegen allzu lange
Grundschulen, die den einen Schüler über- und den anderen
unterfordern. Dass Beust – assistiert von Merkels Bundespartei – hier
Politik gegen die eigene Basis gemacht hat und dar
Meidinger regt deutschlandweites zehnjähriges
Moratorium gegen weitere Struktureingriffe an!
Zu dem erfolgreichen Volksentscheid gegen die Einführung der
Primarschule in Hamburg hat der Bundesvorsitzende des Deutschen
Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dem Sprecher der
Elterninitiative, Dr. Walter Scheuerl, herzlich gratuliert. "Das ist
ein phantastisches Votum für den Erhalt eines leistungsfähigen
Gymnasiums, das in dieser Klarheit mit fast 60 Prozent
Berlin, 19. Juli 2010
045/10
Zum Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Der 20. Juli 1944 ist ein herausragendes Datum in der deutschen
Geschichte. Als Demokraten gedenken wir heute der Widerstandskämpfer,
die unter Einsatz ihres Lebens gegen die menschenverachtende Diktatur
Adolf Hitlers gekämpft haben. Für die CDU, an deren Gründung
Mitglieder des
Anlässlich der morgen beginnenden Kabuler Konferenz
zur Zukunft Afghanistans erklärt der entwicklungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach MdB:
Auf der Konferenz in Kabul werden entscheidende Weichenstellungen
für die Zukunft Afghanistans getroffen. Der Fokus darf dabei nicht
nur auf militärischen Fragen und Abzugsterminen liegen. Genauso
wichtig ist die Frage des zivilen Wiederaufbaus. Die afghanische
Regierung muss sich bei der Konferen
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hält den Rücktritt des Hamburger
Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und das Schei-tern der
schwarz-grünen Schulpolitik in der Hansestadt für ein Alarmsignal
auch auf Bundesebene. "Ich hoffe, dass bei dieser Debatte etwas mehr
Realismus einkehrt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). "Wenn ich Schwarz-Grün höre, dann breche ich nicht
in
