Schnell und bürgerfreundlich – die neue Webformular-Lösung komXformularcenter
Ab sofort können Kommunen die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes schnell und kostensparend vorantreiben.
Karliczek/ Hubig: Gute Lösung zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten (FOTO)
Verständigung über Sofortprogramm zwischen Bund und Ländern
Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Sofortprogramms in Höhe von 500 Millionen Euro zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten verständigt. Dazu haben sich Bund und Länder auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule geeinigt. Die Mittel sollen nach dem Königsteiner Schlüssel an die Länder verteilt werden. Mit diesem Geld wer
ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga (FOTO)
Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wünscht sich allerdings schon bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der Europäischen Union, dagegen sind 41 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Von den Grenzöffnungen hängt f&
KfW-Befragung unter Kommunen: / Einbrechende Einnahmen erwartet, / Investitionen geraten unter Druck
– 90 % der Städte, Gemeinden und Landkreise blicken pessimistisch auf die Haushaltslage – Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben verengen finanzielle Spielräume – Jede dritte Kommune mit weniger Investitionen
Die Corona-Krise wird eine deutliche Zäsur zur positiven Entwicklung der letzten Jahre in den Haushalten der Städte, Gemeinden und Landkreise setzen, wie eine neue Befragung unter 200 Kommunen des KfW-Kommunalpanels 2020 zeigt. Statt mit Haushaltsüberschü
CDU-Politiker Schuster fordert offensive Informationspolitik zu Corona-Maßnahmen
Angesichts der Demonstrationen in mehreren deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster eine intensivere Aufklärung seitens der Politik. "Ich glaube, dass die Bundesregierung, dass auch wir Parlamentarier im Bund und in den Ländern, dringend eine offensive Informationspolitik machen müssen, um auch darzustellen, wie krude da die Thesen sind und wie falsch – und dass da teilweise auch wirklich gelogen wird", sagte Schus
Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. [1]
"Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy aus Gött
ZDF stellt History 360?-Modul online: „Zeitreise 1945 – Ein virtueller Gang durch Frankfurt am Main bei Kriegsende“ (FOTO)
Zum Kriegsende vor 75 Jahren geht ein interaktives 360?-Angebot des ZDF online: „Zeitreise 1945“ ermöglicht unter http://vr.zdf.de und http://history360.zdf.de einen virtuellen Rundgang durch die zerstörte Innenstadt von Frankfurt am Main 1945. Ausgangspunkt der Virtual-Reality-Anwendung sind historische Farbfotos, die das Ausmaß der Zerstörungen während des Zweiten Weltkriegs in einer besonderen Eindringlichkeit dokumentieren. Im Mittelpunkt stehen Aufnahmen […]
Videokonferenzen für Gemeinderäte kommen!
Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. [1] Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen.
"Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz des Entwurfs sind sich alle Fraktionen einig, ich denke wir können uns sicher sein, dass dieses Gesetz verabschiedet wird", kommentiert Kreis- und Gemeinderat Philip Köngeter. "D
Weiß/Haase: Wir stärken das kommunale Ehrenamt
Ausnahmeregelung zur Anrechnung von kommunalen Aufwandsentschädigungen als Hinzuverdienst wird um zwei Jahre verlängert
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung die Beratungen des Siebten Gesetzes zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze abgeschlossen. Darin enthalten ist auch die Verlängerung von Ausnahmeregelungen im SGB VI, mit denen Aufwandsentschädigungen aus kommunalem Ehrenamt bei vorzeitigem Rentenbez
Piratenpartei Niedersachsen unterbreitet Landtagsfraktionen Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien
Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) [2] übersandt. Ziel ist es, in den Zeiten der Pandemie die kommunale Demokratie aufrecht zu erhalten. „Es bedarf nur einiger kleiner Ergänzungen NKomVG, um Abstimmungen zukünftig auch innerhalb einer Videokonferenz […]
