Rund 200 Liter Regen pro Quadratmeter fielen im Juli 2021 im Ahrtal innerhalb kürzester Zeit – mit verheerenden Folgen: Über 135 Menschen starben, die Infrastruktur wurde großflächig zerstört. Durch wissenschaftliche Studien wurde herausgefunden, dass ein solches Starkregenereignis aufgrund des Klimawandels inzwischen 1,2 bis 9 mal wahrscheinlicher geworden ist. Solche Beispiele verdeutlichen, dass zunehmend Maßnahmen in den Fokus gerückt werden müssen,
– 36 Prozent der Kommunen betrachten eigene wirtschaftliche Situation als "mangelhaft"
– Größere Städte besonders betroffen
– Zukunftsaussichten werden trübe eingeschätzt
Die Finanzlage der Kommunen in Deutschland hat sich in den vergangenen zwei Jahren noch einmal stark verschlechtert. Wie erste Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2025 zeigen, bewerten 36 Prozent der Kommunen ihre wirtschaftliche Situation im Haushaltsjahr 2024 als "mangelhaft". Das
– RWTH-Startup dataMatters stellt neuartiges System zur kommunalen "Smartisierung" für Klein-, Mittel- und Großstädte vor: mehr Bürgerservice, weniger Verwaltung, niedrigere Kosten, mehr Umwelt- und Klimaschutz
– Firmengründer Dr. Daniel Trauth: "urbanOS ist das digitale Bürgerhaus für Smart Cities und bereits bei mehreren Städten in der Erprobung"
– Weitere Informationen, Hintergründe, Anwendungsbereiche: www.urbanos.datamatters
Pharma Deutschland begrüßt den Beschluss des Parlamentes als wichtiges Signal für eine notwendige Überarbeitung der KARL.
Das Europäische Parlament (EP) hat heute den Initiativbericht zur Wasserresilienzstrategie verabschiedet und darin einen Beschluss zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) gefasst. In dem Beschluss fordert das EP die Europäische Kommission auf, eine neue Folgenabschätzung für die Auswirkungen auf die Arzneimittelbranche vorzulegen. Hint
Immer mehr Wohnquartiere in Deutschland stehen unter massivem sozialen Druck. Die neue Studie "Überforderte Quartiere. Engagement – Auswege – Lösungen" zeigt auf, dass sich gesellschaftliche Herausforderungen wie Armut, Migration, Wohnungsmangel, Überalterung und Einsamkeit in bestimmten Stadtteilen bündeln – mit zunehmend dramatischen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Studie wurde im Auftrag des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW vom
Mit einer Aktuellen Stunde macht der Landtag die Bedeutung solider Kommunalfinanzen für die Leistungsfähigkeit der bayerischen Kommunen zum Thema. Die CSU-Landtagsfraktion lobt den engen Schulterschluss zwischen Freistaat und Kommunen, sieht aber weiteres Potenzial beim Bürokratieabbau.
Patrick Grossmann, Berichterstatter für Kommunale Finanzen, erklärt:
"Bayern unterstützt seine Kommunen wie kein anderes Land. Mit knapp 12 Milliarden Euro aus dem kommunalen
– Laut DUH-Umfrage planen neun Städte und eine Gemeinde Einweg-Steuern einzuführen, darunter Bonn, Bremen, Freiburg und Köln; 64 Städte prüfen derzeit eine Einführung; 53 sind in Beratung und 17 weitere Städte zeigen grundsätzliches Interesse
– DUH empfiehlt Städten, Einweg-Verpackungssteuern gezielt mit dem Aufbau von Mehrweginfrastruktur für Rücknahme und Spülung zu verknüpfen
– Koalitionsvertrag ohne Erwähnung von Meh
Von 99 Springbrunnen in Dresden sollen in diesem Jahr 91 trocken bleiben. Die Stadt müsse Geld sparen. Mit der gleichen Begründung hat Aue-Bad Schlema sein Stadtfest abgesagt. In Leisnig bleibt das Stiefelmuseum geschlossen. Bischofswerda ließ Rabatten und Blumenkübel unbepflanzt, bis sich private Spender erbarmten… „Klamme Kommunen. Wenn Volksfeste und Buslinien gestrichen werden.“: Darüber sprechen am Mittwoch, 30. April 2025, die Moderatoren Friederike
Ein Mensch, der in seiner Bewegungsfähigkeit stark eingeschränkt ist, kann seine Kommune je nach Umständen des Einzelfalles gerichtlich dazu zwingen lassen, ihm auf öffentlichem Grund einen reservierten Parkplatz einzurichten. Das gilt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS auch dann, wenn die Kommune andere, "niedrigschwelligere" Lösungen angeboten hat.
(Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Aktenzeichen 14 K 1401/24)
Am 10. Mai wird in Kirchberg ausgelassen gefeiert: Die große Dankesshow zum siebten „MDR Frühlingserwachen“ steigt in Sachsen. Das MDR-Fernsehen überträgt ab 20.15 Uhr live. Christin Stark und Peter Imhof begrüßen auf der frisch renovierten Freilichtbühne von Kirchberg dann u. a. Fantasy, Inka, Olaf Berger, Anna-Carina Woitschack, Dieter „Maschine“ Birr, Dirk Michaelis, Bell Book & Candle und viele weitere Künstlerinnen und K&
