ICAP Patent Brokerage [http://www.icappatentbrokerage.com ], ein
Geschäftsbereich von ICAP plc und das weltweit grösste Unternehmen
für Auktionen von geistigem Eigentum und Patenten, gab heute eine
Erweiterung der ersten Auktion von Klageverzichtserklärungen (CNS)
bekannt. Die Veranstaltung findet vom 27. bis 29. September 2011 in
Los Angeles statt.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat das geplante liberale Gesetz zur Unterbringung von Schwerstverbrechern in der Sicherungsverwahrung erneut heftig attackiert. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Herrmann, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes seien "ohnehin schon sehr schwer zu schlucken. Aber wir müssen es ja dann in einem Gesetz auch nicht noch weiter übertreiben". Die Idee, einen Schwerverbrecher künftig in F
Nach Hacker-Angriffen auf deutsche Unternehmen und Behörden hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine stärkere internationale Kooperation der Behörden bei der Strafverfolgung gefordert. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagt der CSU-Politiker, die Angreifer würden vielfach aus dem Ausland oder über ausländische Server zuschlagen. Ohne eine Vereinheitlichung der Rechtsstandards, um etwa Spuren im Netz schneller sichern zu können, seien die Tä
Der norwegische Honorargeneralkonsul und Vorstandschef des Eon-Konzerns, Johannes Teyssen, hat den Norwegern sein Mitgefühl ausgedrückt. "In diesen schweren Tagen sind meine Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen in Norwegen", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Ich habe zahlreiche berufliche und private Kontakte zu Menschen in Norwegen und stehe in tiefer Trauer an ihrer Seite. Diese schreckliche Tat trifft ein Land, das mich immer
Die Polizeigewerkschaft hat vor einer weiteren Sicherheitslücke bei der Überwachung potenziell gefährlicher Straftäter gewarnt. "Ein aus der Sicherungsverwahrung Entlassener hat die Möglichkeit, ins europäische Ausland zu gehen, aber er kann dann nicht mehr beobachtet werden", sagte GdP-Chef Bernhard Witthaut der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Auch die von einer Reihe von Bundesländern vorbereitete elektronische Fußfessel fü
Die EU-Kommission stellt Bulgarien kein gutes Zeugnis im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität aus. "Spürbare Verbesserungen hinsichtlich der Verlässlichkeit und Professionalität der Justiz und der Ermittlungsbehörden sind dringend notwendig, um überzeugende Ergebnisse im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität zu zeitigen", heißt es laut der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe) im Jahresbericht der Be
Die CDU will angesichts der steigenden Zahl von Piraten-Überfällen auf Frachtschiffe vor Somalia den Kampf gegen die Freibeuter drastisch verschärfen. Das berichtet das "Handelsblatt" in seiner Onlineausgabe unter Berufung auf ein Konzept des Bundesfachausschusses Innenpolitik der Partei. Darin sprächen sich die Experten dafür aus, künftig an Bord besonders gefährdeter deutscher Schiffe bewaffnete "Schutzteams" der Deutschen Marine sowie pri
Die unterfertigten Mitglieder des Board of Directors von Scholars
for Peace in the Middle East (SPME [http://www.spme.net/admin ]),
einer Organisation, die Akademiker auf der ganzen Welt umfasst,
verurteilen die jüngsten Razzien und die Verhaftung von Lehrenden
und Angestellten der Verwaltung des Baha–i Institute of Higher
Education (BIHE) und fordern die sofortige Freilassung der 12 noch
immer Inhaftierten.
BIHE wurde 1987 als Reaktion auf die Politik des iranischen
Parlaments
Der Bundesnachrichtendienst (BND) wird von einem Verratsfall erschüttert. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wurden offenbar mehrere als Verschlusssachen eingestufte Baupläne der neuen BND-Zentrale in Berlin vom streng überwachten Gelände geschmuggelt. Der Großteil der Pläne betrifft den geheimsten Teil des künftigen BND-Zentrums. Die internen Darstellungen des Technik- und Logistikzentrums offenbaren sensible Angaben wie Notausgänge,
Ein Richter der US-amerikanischen International Trade Commission
(ITC) kam heute zu dem Urteil, dass Apple Inc. zwei Patente von S3
Graphics Co. Ltd. verletzt habe. "S3 Graphics ist sehr zufrieden,
diesen Teil der ITC-Untersuchung für sich entschieden zu haben", so
Dr. Ken Weng, der CEO von S3 Graphics.
Richter E. James Gildea urteilte, dass Apple das US-Patent Nr.
6.658.146 verletzt habe, welches sich auf Systeme und Methoden zur
Bildkomprimierung bezieht. Ausserdem sei d
