Mit dem Ablauf der 60-tägigen Überprüfungsfrist durch den US-Präsidenten wird die am 7. Mai 2026 von der Full Commission der US International Trade Commission (US ITC) erlassene Final Determination bestätigt. Damit steht fest, dass Innoscience ein Infineon-Patent im Bereich der GaN-Technologie verletzt. Patentverletzende GaN-Produkte dürfen daher von Innoscience weder in die USA eingeführt noch in den USA zum Kauf angeboten werden.
Das Landgericht München I hat heute in zwei weiteren Patentverletzungsverfahren – genauer gesagt aus einem Patent und aus einem Gebrauchsmuster – zwischen Infineon Technologies und Innoscience im Bereich der Galliumnitrid-(GaN)-Technologie zugunsten von Infineon entschieden.
In den Verfahren geht es um die unerlaubte Nutzung der von Infineon patentierten GaN-Technologien durch das chinesische Unternehmen Innoscience. Mit den heutigen Entscheidungen verbietet das Gericht Innosc
Lir Life Sciences Corp. (ISIN: CA50206C1005 | WKN: A41QA9) LIR oder das Unternehmen, gibt bekannt, dass es eine provisorische Patentanmeldung eingereicht hat, die eine nadelfreie Verabreichungsplattform für "GLP"/"GIP"-basierte Therapien bei Adipositas und Stoffwechselerkrankungen abdecken soll. "GLP" (Glukose-abhängiges insulinotropes Polypeptid) und "GIP" (Glucagon-like Peptide-1) sind beides Hormone im Darm, die als Inkretine bezeichnet werden
Das Streitpatent EP 1 845 961 ist mit Urteil des 3. Senats des Bundespatentgerichts vom 29.Juli 2025 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt.
Das Patent betrifft eine Verwendung des Wirkstoffs Rivaroxaban in einer speziellen oralen Dosierung zur Therapie von thromboembolischen Störungen. Das entsprechende Arzneimittel ist in Deutschland unter dem Handelsnamen Xarelto® für die Thromboseprophylaxe und die Behandlung schwer
Deutsche Unternehmen betrachten die eigene Innovationskraft zwar als hoch, verzichten aber auf Investitionen in entsprechende Kommunikation und Imagebildung. Das zeigt die Studie "Kommunikation und Innovation – zwischen Wunsch und Wirklichkeit", durchgeführt von YouGov im Auftrag der Kommunikationsberatung Fink & Fuchs. Die Kommunikation von Innovationen steht nur für weniger als ein Viertel der Unternehmen im Fokus. Insgesamt verfügen über 40 Prozent der Untern
Deutschlands Innovationskraft zeigt sich in einem leichten Anstieg der Patentanmeldungen um 0,4 Prozent im Jahr 2024, womit es nach den USA weltweit den zweiten Platz belegt. Besonders bemerkenswert ist der Zuwachs von 6,6 Prozent im Bereich digitaler Schlüsseltechnologien, während die USA und China hier Rückgänge verzeichnen.
VDI-Direktor Adrian Willig betont: "Unsere Ingenieurinnen und Ingenieure treiben den Fortschritt maßgeblich voran. Jetzt ist es an der Zeit
Die Nettoausgaben für Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung sind im Jahr 2023 auf einen neuen Höchststand von 54,0 Milliarden Euro gestiegen. Damit liegen die Arzneimittelkosten um 74,0 Prozent höher als vor zehn Jahren. Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands hat im selben Zeitraum lediglich um 40,2 Prozent zugenommen. Die deutlichen Ausgabensteigerungen bei Arzneimitteln liegen laut der aktuellen Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO)
Ein Pfandrecht dient der dinglichen Sicherung einer gültigen Forderung. Es gewährt dem Gläubiger das Recht, eine Forderung durch Zugriff auf eine bestimmte Sache des Schuldners zu befriedigen.
– Vergleichsweise wenige Publikationen und Patente auf dem Gebiet der digitalen Technologien
– IT-Investitionen im internationalen Vergleich niedrig
– Wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Situation sinnvoll
Deutschland hinkt bei der Erforschung und Anwendung digitaler Technologien im internationalen Vergleich deutlich hinterher. Bei einem Misslingen der digitalen Transformation drohen erhebliche Wohlstandsverluste. Ein Gegensteuern durch die Politik und die Unternehmen se
Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.
Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.
Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023 (https://www.bundespatentgericht.de/DE/Presse/Publikationen/Bilderstrecke_Jahresberi
