Wer von höchstrichterlichen Entscheidungen Rechtssicherheit erwartet, der hatte bislang mit Justiz und Juristen wahrscheinlich eher selten zu tun. Ein schönes Beispiel für Urteile, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten, ist die heutige Entscheidung des BGH zur (Un-)Zulässigkeit von Boni für rezeptpflichtige Arzneimittel.
10. September 2010 – 11.00 Uhr – Berlin – Potsdamer Platz
Politiker, Sozial-Experten und Berufsbetreuer suchen gemeinsam nach Lösungen, um die Lebenssituationen von alten, kranken und behinderten Menschen zu verbessern. Deren Betreuung ist in Gefahr, weil die unzureichende Finanzierung der Arbeit der hauptberuflichen Berufsbetreuer/innen dazu führt, dass ihnen immer weniger Zeit je Klient zur Verfügung steht, um effizient helfen zu können. Diese Problematik steht am Freitag,
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in mehreren mit Spannung erwarteten Urteilen Bonus-Systeme bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln weitgehend für unzulässig erklärt.
Urteil des BGH zur korrekten Bezeichnung von Lebensmitteln mit pharmakologischer Wirkung
Hierzulande liegt die Scheidungsrate mittlerweile konstant bei über fünfzig Prozent. Die Frage danach, wie die Scheidung einer Ehe abläuft, bewegt folglich eine Vielzahl trennungswilliger Eheleute. Die Experten der Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter erklären aus diesem Grund den Verlauf der gerichtlichen Ehescheidung.
Die Techniken aus dem eBook-Ratgeber „Mittel gegen Titel“ bilden ein fast unüberwindliches Bollwerk gegen Zwangsvollstreckungen oder Eidesstattlicher Versicherung (EV). Dabei ist das Geheimnis eines erfolgreichen Abwehrkampfes eigentlich gar keines. Denn: Man muss nur wissen, wie es geht.
Sie werden dank dieser Lektüre über eine felsenfeste Grundlage verfügen, damit Ihnen Ihre Vermögensgegenstände nicht einfach so unter Ihrem Allerwertesten weggepfändet werd
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse im Sinne von § 2 Satz 1 Nr. 2 VIG nicht hinsichtlich solcher Produkte bestehen kann, bei denen Normvorgaben nicht beachtet worden sind, wie dies etwa bei nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln, bei irreführender Verkehrsbezeichnung, bei zu hoher Keimzahl, oder Kennzeichnungsmängeln der Fall ist.
LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden?
Die Technologiekanzlei teclegal Habel Rechtsanwälte, München gibt praktischen Rechtsrat für Werbung im Internet auf der diesjährigen Herbstakademie der deutschen Stiftung für Recht und Informatik, 08.-11.09.2010
Mit der Familienrechtreform vom 1.Januar 2008 kam es zu Veränderungen im deutschen Unterhaltsrecht. Besonders bemerkenswert sind die Bemühungen des Gesetzgebers, die Eigenverantwortung geschiedener Ehegatten zu stärken. Dieses Vorhaben schlägt sich in strengeren Anforderungen an die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach der Ehescheidung nieder.
