Das Manager Magazin hat in seiner Onlineausgabe vom 21.06.2018 über einen möglicherweise geplanten Stellenabbau beim Versicherungskonzern Allianz berichtet. Man erwäge, mindestens 5000 Arbeitsplätze, das seien 20 Prozent der Belegschaft, in den kommenden Jahren abzubauen, was die Allianz dem Bericht zufolge bestreitet. Das Magazin beruft sich auf Unternehmerkreise. Dem Medienbericht zufolge will der Münchener Versicherer den […]
Der Arbeitgeber muss lange erkrankten Mitarbeitern ein BEM, ein betriebliches Eingliederungsmanagement, anbieten. Beschäftigungsfähigkeit und Arbeitsplatzerhalt seien das Ziel, so beschreibt es der Gesetzgeber. In der Praxis ebnen viele Chefs damit den Weg für eine krankheitsbedingte Kündigung. Grund genug für den Mitarbeiter, sich vorher anwaltlich beraten zu lassen? Meistens ja! Während des BEM sprechen diverse Beteiligte […]
Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen vor dem Arbeitsgericht – diese drei Möglichkeiten hat der Arbeitnehmer im Fall einer Änderungskündigung. Warum sich die Variante mit der arbeitsgerichtlichen Klage fast immer lohnt, erklärt Kündigungsschutzexperte Alexander Bredereck. Mit einer Änderungskündigung verstößt der Arbeitgeber fast immer gegen […]
Der Franchisevertrag regelt die wesentlichen Grundlagen im Verhältnis zwischen Franchisenehmer und Franchisegeber. Für beide Parteien ist der Franchisevertrag daher von großer Bedeutung. Franchisesysteme haben sich in vielen Branchen durchgesetzt. Die Franchisenehmer führen dabei ihr eigenes unabhängiges Unternehmen und tragen das wirtschaftliche Risiko. Sie nutzen dabei gegen die Zahlung einer Gebühr den einheitlichen Markenauftritt des in […]
Der BFH hat seine Zweifel am Zinssatz bei Steuernachzahlungen erklärt. Die Vollziehung der Zinsen kann nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums ausgesetzt werden. Bei Steuernachzahlungen erhebt der Fiskus einen Zinssatz in Höhe von 6 Prozent pro Jahr. Der Bundesfinanzhof hat mit Beschluss vom 25. April 2018 seine erheblichen Zweifel an der Verfassungskonformität dieses Zinssatzes für Verzinsungszeiträume […]
Die Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern ist immer wieder ein brisantes Thema und sollte nicht unterschätzt werden. Unter Umständen können den Unternehmen hohe Nachzahlungen drohen. Nach einem Erfahrungsbericht der Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte wird die Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern in den Unternehmen häufig unterschätzt. Dies gilt umso mehr, wenn es sich um Gesellschafter-Geschäftsführer handelt. Auch sie sind nicht […]
Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. Juni 2018 entschieden (Az.: C-163/16). Sie fallen nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Der Eintragung einer Marke können verschiedene Hindernisse entgegenstehen. Nach einer EU-Richtlinie können u.a. Zeichen, die nur aus der Form der Ware bestehen, die durch die […]
Der Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag stellt eine Möglichkeit dar, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Bietet Ihnen der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an, sollten Sie vorsichtig und bedacht handeln. Ein Aufhebungsvertrag kann zwar auf den ersten Blick interessant klingen, aber dem Arbeitnehmer auch Nachteile verschaffen. Zweck des Aufhebungsvertrages. In den meisten Fällen ist ein Aufhebungsvertrag ein kostengünstiges Werkzeug, einen […]
