Vielfach unglückliche Vorgehensweisen in der Praxis Ich erlebe es immer wieder, dass Mieter in der Praxis bei der Geltendmachung von Mietminderung unglücklich vorgehen. Das gilt mitunter auch dann, wenn sie von Mietervereinigungen oder sogar Anwälten vertreten werden. Um unangenehme Überraschungen oder unbefriedigende Ergebnisse zu vermeiden, lohnt es sich, die folgenden Hinweise zu beachten. Nicht einfach […]
Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers extrem gefährlich: In der Praxis ist es immer wieder zu erleben, dass Arbeitgeber bei unliebsamen Mitarbeitern nach Gründen für eine Kündigung suchen. Als Arbeitnehmer sollte man deshalb unbedingt auf der Hut davor sein, dem Arbeitgeber einen solchen Grund zu liefern. Besonders gefährlich sind in diesem Zusammenhang Vermögensdelikte zum Nachteil des […]
Begründung des Arbeitsverhältnisses Ein Arbeitsverhältnis zu begründen, ist zunächst nicht schwer. Dies kann geschehen durch einen schriftlichen oder auch mündlichen Vertrag oder auch schlicht durch sog. konkludentes, also schlüssiges Verhalten, indem der Arbeitnehmer einfach die Arbeit aufnimmt und dafür vom Arbeitgeber bezahlt wird. Experten-Tipp Wussten Sie schon? Wenn ein Arbeitnehmer durch einen Aufhebungsvertrag aus dem […]
Maximilian Renger: Die Urlaubssaison ist langsam absehbar, viele Arbeitnehmer werden sich schon auf ihren Urlaub freuen. Umso ärgerlicher für den, der dann teilweise oder gar die ganze Urlaubszeit über krank ist. Was kann man denn in diesem Fall als Arbeitnehmer machen? Fachanwalt Bredereck: Ich erlebe vielfach, dass Arbeitnehmer meinen, sie könnten gar nichts machen und […]
Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung muss exakt auf den konkreten Fall zugeschnitten sein. Nur dann kann die Selbstanzeige auch strafbefreiend wirken. Viele Steuersünder haben bislang die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige genutzt. Seitdem die Anforderungen an die Selbstanzeige zum 1. Januar 2015 verschärft wurden, ist die Zahl der Selbstanzeigen zwar merklich gesunken, möglich ist sie aber […]
Die Kanzlei Kämper & Maiwald feiert in diesem Jahr ein Doppeljubiläum: Bereits vor 70 Jahren, im Jahr 1947, gründete Dr. Georg Maiwald die Anwaltskanzlei Dr. Maiwald, in die 1980 sein Sohn, Rechtsanwalt Heino Maiwald, eintrat. Diese Kanzlei fusionierte vor 25 Jahren mit Rechtsanwalt und Notar Ulrich Kämper, der bereits seit 1984 eigenständig tätig war, zu […]
Es erinnert an die Arbeit von Geheimdiensten: Die Süddeutsche berichtet am 04.07.2017 von Detektiven, die Arbeitnehmer verleiten zu arbeitsvertraglichen Pflichtverletzungen. Langjährige Mitarbeiter werden fristlos gekündigt, nachdem man sie beispielsweise animiert hat zum Alkoholkonsum. Oder zum Abrechnungsbetrug, Arbeitszeitbetrug, Diebstahl, zur Verleumdung, etc. Die Liste ließe sich beliebig erweitern. Der Trick ist eigentlich simpel: Man heuert einen […]
Flexible Arbeitszeiten sind heute in vielen Betrieben üblich. Dennoch müssen Arbeitnehmer ihre geschuldete Arbeitsleistung erbringen. Ansonsten kann die außerordentliche Kündigung drohen. Viele Betriebe sind inzwischen von starren Arbeitszeiten abgewichen und bieten flexible Arbeitszeiten an. Allerdings wird im Arbeitsvertrag u.a. auch die Arbeitszeit vereinbart, die der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber schuldet. Diese vertragliche Pflicht muss der Arbeitnehmer […]
Viele Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen erleben nicht das Ende ihrer Laufzeit, da sie schon vor Ablauf gekündigt werden. Auch in diesen Fällen ist ggf. der nachträgliche Widerruf möglich. Der Widerspruch bzw. Widerruf einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung ist in der Regel dann möglich, wenn der Versicherungsnehmer nicht alle notwendigen Vertragsunterlagen erhalten hat oder nicht ordnungsgemäß über seine […]
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden. Bei einer Markenrechtsverletzung können scharfe Sanktionen drohen. Allerdings ist nicht jede Verwendung einer fremden Marke auch gleich eine Markenrechtsverletzung, stellt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte […]
