Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?

Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?

Mietrecht-Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zur Frage, wann die Vollstreckung aus einem Räumungstitel wegen Krankheit und Alter des Mieters ausgeschlossen ist. Der Autor zeigt anhand der Rechtsprechung, dass der Mieter jedenfalls bei einer unmittelbaren Lebensgefahr vor der Räumung geschützt ist und grundsätzlich auch wenn die Lebenserwartung des Mieters durch die Räumung verkürzt wird.

Schenkkreise: Geld kann zurückgefordert werden

Schenkkreise: Geld kann zurückgefordert werden

In seiner Entscheidung vom 21.07.2012 (Az.: III ZR 291/11) bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den sog."Schenkkreisen". Danach werden nach einem Schneeballsystem aufgebaute Schenkkreise als sittenwidrig eingestuft.