AMÖ: Stickoxidproblematik bei Verursachern lösen

AMÖ: Stickoxidproblematik bei Verursachern lösen

Die AMÖ unterstützt die Anstrengungen der Kommunen, den Bürgern eine gesunde Umwelt zu bieten. Allerdings muss das Übel an der richtigen Wurzel angepackt werden. Laut Umweltbundesamt überschreiten Pkw, anders als Lkw, die für die Typenzulassung angegebenen Emissionswerte im praktischen Betrieb deutlich. Aktuell liegen demnach im Echtbetrieb Euro-6-Diesel-Pkw durchschnittlich 534 Prozent über dem NOx -Grenzwert, Euro-5-Diesel-Pkw […]

Zum Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

Zum Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Februar 2017 – 4 Str 422/15 Für diverse Delikte sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehrsrecht ist die Frage relevant, wann sich ein Fahrer eines Autos fahrlässig verhält. Für den einzelnen heißt das konkret: Ab wann sollte ich mich nicht mehr hinter das Steuer setzen? Cannabis fällt unter das Betäubungsmittelgesetz und verlangsamt die Reaktionszeit. […]

Ramsauer will mehr Geld für Brückensanierung ausgeben

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will in den nächsten Jahren mehr Geld in die Sanierung von Brücken investieren. Das kündigte er gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) an. "Wir planen in diesem Jahr Investitionen von mehr als 830 Millionen in die Brückensanierung, 2014 sogar rund 950 und 2015 rund 980 Millionen Euro", sagte er. "Zum Vergleich: Bis ins Jahr 2009 wurden im Schnitt nur rund 330 Millionen Euro pro Jahr

FDP fordert Legalisierung von Handy-Blitzerwarnern

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine Legalisierung von Blitzerwarnern für Handys und Navigationssysteme. "Das strikte Verbot mobiler Navigationsgeräte mit Radarwarnsoftware ist aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion nicht mehr zeitgemäß und muss auf den Prüfstand gestellt werden", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen im Bundestag, Oliver Luksic, der "Welt". Die Benutzung durch Autofahrer sei längst "gängige Praxis"

NRW-Verkehrsminister will Ausweitung der Lkw-Maut

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) warnt angesichts des Investitionsstaus bei Straßen sowie Schienen- und Wasserwegen vor Denkverboten und hat eine Ausweitung der Lkw-Maut ins Gespräch gebracht. "Bundesweit fehlen jedes Jahr rund sieben Milliarden Euro, um die Substanz zu erhalten", sagte Groschek der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). Man brauche "neue Instrumente", um etwa marode Brücken sanier

NRW-Landesregierung fordert Lkw-Maut auf sämtlichen deutschen Straßen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich für eine flächendeckende Lkw-Maut ein: Danach soll für alle Lastwagen auf allen Straßen Maut gezahlt werden – derzeit gilt sie ab zwölf Tonnen und fast nur auf den Autobahnen. "Unsere Verkehrsinfrastruktur ist chronisch unterfinanziert und streckenweise in einem besorgniserregenden, schlechten Zustand", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Da

Zeitung: Bund vor Übernahme von Toll-Collect

Nach jahrelangem Streit um Strafzahlungen und Schadenersatzansprüche in Milliardenhöhe ist der Bund offenbar bereit, das Unternehmen Toll-Collect zu übernehmen. Das bestätigten Koalitionspolitiker nach Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium in dieser Woche dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Zwar halte sich das Ministerium noch mit genauen Informationen zurück, aber vieles deutet auf eine Einigung noch in diesem Jahr hin. Der Vertrag mit dem Lkw-Mau

„Bild“: Regierung droht Millionenziel bei Elektroautos zu verfehlen

Die Bundesregierung droht ein wichtiges Ziel ihrer Klimapolitik zu verfehlen. Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) wird es kaum noch zu schaffen sein, die Vorgabe von einer Million zugelassener Elektroautos bis 2020 in Deutschland zu erreichen. Grund sei der schleppende Absatz von Fahrzeugen mit alternativem Antrieb. Wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) berichtet, wurden von Januar bis Ende November 2012 gerade einmal 2695 Elektroa