Einordnung zu Verfahrensinhalt, Verfahrensstand und öffentlicher Darstellung im Zusammenhang mit Heiko M. und Elain V. (Seddin)

Im Fall der Auseinandersetzung zwischen Heiko M. und Elain V. aus Seddin ist in der öffentlichen Wahrnehmung ein Bild entstanden, das nach Auswertung der vorliegenden Unterlagen in wesentlichen Punkten von der dokumentierten Aktenlage abweichen soll. Eine Aufarbeitung der bekannten Sachverhalte zeigt, dass insbesondere zwischen tatsächlichem Verfahrensinhalt, öffentlicher Darstellung und nicht angeklagten Vorwürfen unterschieden werden muss.

1. Gewaltvorwürfe: Nach Dar

Fortschritte für Berlins Straßen

Die nun in Betrieb genommene Online-Antragstellung war der letzte fehlende Baustein zur durchgängigen elektronischen Bearbeitung eines komplexen Genehmigungsverfahrens in den Berliner Straßenbaubehörden. Mit dem neuen IT-Verfahren kann die Einrichtung von Baustellen, das Aufstellen von Baugerüsten, Kabel- und Leitungsbrücken, die Einrichtung provisorischer Gehwegüberfahrten und viele weitere private Nutzungen öffentlichen Straßenlandes beantragt und genehmigt werden. Auch die […]

Mit der europ. Datenschutzgrundverordnung verlässt der Datenschutz die Alibi-Ecke

– Viele Datenverarbeiter unterschätzen die neuen Regelungen zum Datenschutz – Bisher fristete der Datenschutz in vielen Unternehmungen eher ein Schattendasein. Wenn überhaupt, so wurde der Datenschutz eher mit einer Alibi-Funktion betrachtet. Nach dem Motto: Es handelt sich dabei um eine gesetzliche Vorgabe ohne Mehrwert für die Organisation; und somit wird sie auch mehr schlecht als […]

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

Zwar wird – wer nicht gerade Rechtsanwalt ist – im Zweifel gerne auf eine Beteiligung an Rechtsstreitigkeiten verzichten. „Es gibt aber Situationen, in denen man als Dritter in das Verfahren eingreifen sollte, um seine Rechte zu wahren“, sagt Rechtsanwalt Marius Breucker aus Stuttgart. Hierfür sieht die Zivilprozessordnung die „Nebenintervention“ vor. Sie setzt voraus, dass der […]

Besucher aus 24 Ländern bei der World Pultrusion Conference

Besucher aus 24 Ländern bei der World Pultrusion Conference

Mit über 120 Teilnehmern aus insgesamt 24 europäischen und nicht-europäischen Ländern wie Südafrika, Indien, Japan und USA war die dreizehnte World Pultrusion Conference, die vom 03.-04. März 2016
in Prag stattfand, wieder eine sehr erfolgreiche Veranstaltung.

Diese Konferenz findet alle zwei Jahre in einem anderen europäischen Land mit Bedeutung für die Pultrusions-Industrie, statt und wird von der European Pultrusion Technology Association (EPTA) vera