Sozialpolitik, der Schlüssel zur wirtschaftlichen Gesundung
Durch eine alternative Gestaltung der Finanzierung kann die gesamte Sozialpolitik Impulse für die Wirtschaft geben
Durch eine alternative Gestaltung der Finanzierung kann die gesamte Sozialpolitik Impulse für die Wirtschaft geben
Die IG Metall will die Rechte von Beschäftigten mit
Migrationshintergrund im Bundestagswahlkampf zum Thema machen. Das
kündigte der Düsseldorfer Gewerkschaftssekretär Hüseyin Aydin in der
in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Freitagausgabe) an. Zwar hätten Arbeitnehmer mit ausländischen
Wurzeln seit der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes im Jahr
1972 die gleichen Rechte wie ihre Kollegen. Dies bedeute aber »l
Stühlerücken im Kuratorium der RAG-Stiftung: Der
ehemalige RWE-Chef Jürgen Großmann, der frühere
Eon-Ruhrgas-Vorstandsvorsitzende Burckhard Bergmann und
Ex-Landesminister Andreas Pinkwart (FDP) sind neue Mitglieder des
einflussreichen Gremiums. Auf Anfrage bestätigte die RAG-Stiftung am
Donnerstag entsprechende Informationen, die den Zeitungen der Essener
WAZ-Gruppe vorliegen. Wie die WAZ-Gruppe weiter berichtet, soll das
Kuratorium in einer Sitzung am 2. Nov
PHOENIX überträgt LIVE den CSU-Parteitag 2012 aus
München. Schwerpunkte sind Digitalisierung, Sicherheit im Alter und
Europa.
Freitag, 19. Oktober 2012, 14.00 Uhr bis 19.15 Uhr, LIVE:
Eröffnung durch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und ab ca.
18.00 Uhr Rede von Angela Merkel.
Samstag, 20. Oktober 2011, 9.45 Uhr bis 14.00 Uhr, LIVE U.a. mit
der Schlussrede des CSU-Vorsitzenden und Bayerns Ministerpräsidenten
Horst Seehofer.
Pressekontakt:
PHOE
Heute findet die 2./3. Lesung des 8. Gesetzes zur
Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) statt.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
"Mit der Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
stärken wir Markt und Wettbewerb dort, wo es sinnvoll ist, und setzen
gleichzeitig klare Regeln, wo Wettbewerb seine Grenzen hat. Ganz im
Sinne des Vaters unse
Der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn,
warnt vor einem eigenen Budget für die Eurozone. "Ich glaube nicht,
dass man ein gemeinsames Budget machen sollte", sagte er im Interview
mit heute.de, dem Nachrichtenportal des ZDF. Das seien alles
Sozialisierungs- und Transfersysteme. "Wir haben schon sehr, sehr
viel Geld auf den Tisch gelegt." Insgesamt seien den Krisenländern
schon 1400 Milliarden Euro an Rettungskrediten zur Verfügung gestellt
wo
Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt Muster für
Arbeitslosengeld II-Bescheide mit Erklärungstexten zur Verfügung
Bescheide von Behörden sind keine leichte Lektüre. Auch der
Bewilligungsbescheid für Leistungen der Grundsicherung ist für Kunden
nicht immer auf den ersten Blick zu verstehen. Ab sofort steht Hartz
IV-Empfängern eine Erklärungshilfe im Internet zur Verfügung. An
einem Musterbescheid und einem Musterberechnungsbogen wird S
Die öffentliche Verwaltung in der EU plant,
Unternehmen und Bürger stärker zu unterstützen. Beispiel Spanien:
Wenn Behörden bei Anträgen von Firmen und Personen nicht in einer
bestimmten Frist antworten, lautet die Standardantwort automatisch
"Ja" und der Antrag ist bewilligt. Auf diese Weise wollen sich die
Verwaltungen vom Bremsklotz zum Treiber entwickeln. Andere Länder
haben ähnliche Initiativen gestartet. Das ergibt die europaweite
qu
Der Autobauer hat ein Machtspiel mit seinen
Betriebsräten provoziert, das er nur verlieren konnte: Während der
Wirtschaftskrise haben die Arbeitnehmervertreter zahlreiche
Einschnitte für die Beschäftigten mitgetragen; umso weniger wollen
sie nun Abstriche hinnehmen. Weil sich Arbeitszeitregeln nun mal
nicht von heute auf morgen ändern lassen, hätte der Betriebsrat die
Auseinandersetzung noch wochenlang aussitzen können. Das Unternehmen
dagegen war zu ein
Der Nächste, bitte! Am Dienstag verlässt CEO
Vikram Pandit die Citigroup, am Mittwoch – sicher: ein, zwei Nummern
kleiner – haut Paul Lerbinger als Vorstandsvorsitzender der HSH
Nordbank in den Sack, und heute ist ein neuer Tag. Im Fall der HSH –
die Firma wurde außer für Hamburg-Schleswig-Holstein bei Gründung
auch schon mal als Kürzel für "Heide Simonis– Hausbank" gedeutet –
sind Eigentümerkreise nun schnell dabei, Lerbinger Versäu