Wertstoffgesetz: bvse begrüßt Eckpunktepapier der Großen Koalition und fordert schnelle Umsetzung

Das Eckpunktepapier der Regierungsfraktionen CDU/CSU
und SPD für ein „modernes Wertstoffgesetz“ ist nach Auffassung von
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock „ein echter Fortschritt“. Es
keimt jetzt doch noch Hoffnung auf, dass ein Wertstoffgesetz in
dieser Legislaturperiode Wirklichkeit werden könnte. Erfreut zeigt
sich der Hauptgeschäftsführer des Recyclingverbandes, dass sich die
Regierungsfraktionen zur Fortsetzung des wettbewerblich organisierten
Systems bekannt hätten.

Entscheidend für den Erfolg des Wertstoffgesetzes sei außerdem,
dass das Recycling gestärkt werde. Rehbock macht deutlich, dass noch
ein enormes Wertstoffpotenzial, vor allem im Bereich des Recyclings
von Kunststoffabfällen, brach liege. Das Wertstoffgesetz könne einen
wichtigen Beitrag leisten mehr Recycling und weniger Verbrennung
durchzusetzen. Der bvse-Hauptgeschäftsführer fordert daher einen
zügigen Umsetzungsprozess. Ein neues Wertstoffgesetz werde schon seit
vielen Jahren diskutiert. Weitere unnötige Verzögerungen könne man
sich nicht leisten.

„Wir fordern jetzt bei allen Beteiligten in Regierung, Bundestag
und Bundesrat konstruktive und zielführende Beratungen ein. Wir
wollen ein Wertstoffgesetz. Aber nicht irgendwann, sondern jetzt. Und
wir wollen nicht irgendein Wertstoffgesetz, sondern ein Gesetz, das
das Recycling und die Recycling- und Entsorgungsunternehmen stärkt
und nicht schwächt“, erklärt der bvse-Hauptgeschäftsführer. Es könne
nicht sein, dass diejenigen die die Arbeit machen außen vor bleiben.
Insofern müsste die Recycling- und Entsorgungswirtschaft
beispielsweise adäquat in der Zentralen Stelle eingebunden sein.

Für das Kunststoffrecycling könnte ein neues Wertstoffgesetz
wichtige Impulse bringen. Herbert Snell, Vizepräsident des
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, erhofft sich
davon in erster Linie höhere Quoten, nämlich 50% oder mehr
werkstoffliche Recyclingquote für alle eingesammelten Kunststoffe.
„Mit einem Stufenmodell über mehrere Jahre wird auch die Umsetzung
gelingen“, zeigt sich der Chef zweier Recyclingunternehmen überzeugt.
Ein Wertstoffgesetz müsste außerdem den Rahmen dafür bieten, auch
bilaterale Vereinbarungen zwischen Sortierern und Recyclern
zuzulassen. Er zeigte sich überzeugt davon, dass so die Möglichkeit
bestände, dass sich ein „Gutteil der ständigen Diskussionen um
schlechte Sortierqualitäten“ erledige.

Im Gegensatz zur bestehenden Verpackungsverordnung müsse das neue
Regelungswerk außerdem sicherstellen, dass die Kunststoffverwertung
sich auf hohem Niveau weiterentwickeln kann. „Da reicht es nicht,
Mindestanforderungen zu formulieren, sondern es geht auch darum,
anspruchsvolle Ziele vorzugeben“, fordert Snell.

Pressekontakt:
Pressesprecher: Jörg Lacher
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.
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