Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Ostthüringer Zeitung Gera zu Bildungschipkarte:

Großstädte wie Stuttgart beispielsweise haben eine gute
Infrastruktur. Doch auf dem Land müssen die Kinder erst einmal
geeignete Angebote haben, um das Geld aus ihrem Bildungschip
einsetzen zu können. Beispiel Nachhilfe: Hier wird es um die Frage
gehen, ob der Schüler erst x Kilometer fahren muss, um qualifizierte
Nachhilfe zu bekommen, oder ob auch der Oberstufenschüler gegen Geld
vom Bildungschip helf

Westdeutsche Zeitung: Erbschaftssteuer Homo-Ehe =
von Peter Kurz

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Als vor neun Jahren Homosexuellen erlaubt
wurde, ihre Partnerschaft rechtlich zu besiegeln, überwog bei vielen
Schwulen und Lesben die Freude. Endlich gleichgestellt. Doch so war
es eben nicht. Schon damals wurde die Euphorie gebremst. Zwar wurde
der gleichgeschlechtliche Bund fürs Leben legalisiert, Rechte und
Pflichten wie etwa die Unterhaltspflicht wurden an das Ja-Wort
geknüpft. Doch verstirbt einer der Partner, hält bis heute der Fiskus
die Hand viel weiter ge&ouml

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU sucht neue Führung
Spannende Alternative
THOMAS SEIM

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Mal abgesehen von der Inthronisierung der ersten
Frau im Ministerpräsidentenamt von NRW ist die CDU derzeit die
eindeutig spannendere Partei in Nordrhein-Westfalen. Heute wird
Norbert Röttgen offiziell seine Kandidatur für den Parteivorsitz des
mitgliederstärksten Landesverbandes erklären. Er eröffnet damit einen
Kampf um die Macht in der CDU an Rhein und Ruhr, der weit über NRW
hinausreicht. Die Richtungsfrage: Mit Norbert Röttgen und Armin
Laschet t

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefelder Kunsthallen-Direktor geht nach Texas
Großes Erbe
STEFAN BRAMS

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Großer Verlust", "nur schwer zu ersetzen",
"hinterlässt eine große Lücke", das sind die üblichen Floskeln, die
gewählt werden, wenn jemand sich beruflich neu orientiert. In Thomas
Kelleins Fall sind diese Worte absolut zutreffend. Der Weggang des
Bielefelder Kunsthallen-Direktors ist ein großer Verlust nicht nur
für die Stadt, sondern für die gesamte Region. Denn Kellein zeichnet
aus, dass er in der internationalen Ku

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Verfassungsgericht

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Welch ein Lernprozess: Das Bundesverfassungsgericht
hat in Sachen Erbschaftsteuer homosexuelle Lebenspartner Ehegatten
gleichgestellt. Das ist gut so – und wäre lange unmöglich gewesen.
Zur Erinnerung: 1957 hatte dasselbe Gericht noch festgestellt, die
damals bestehenden Strafgesetze gegen männliche Homosexuelle
verstießen nicht gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes – dazu
gab es einen wohlwollenden Rückblick auf die deutsche
Strafrechtsgeschichte, welche d

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Rente mit 67

von Presse am 17. August 2010   Politik  

Mit der Rente mit 67 hat die damalige Regierung
eine Politik gemacht, die häufig vergeblich angemahnt wird:
vorausschauend und für die Menschen berechenbar. Die Rente mit 67
wird erst im Jahr 2029 Realität sein. Bis dahin haben alle
ausreichend Zeit, sich darauf einzustellen: die Beschäftigten, die
länger arbeiten müssen, die Betriebe, die Jobs anbieten müssen, die
auf die sogenannten Best Ager in der Belegschaft zugeschnitten sind,
und die Tarifvertrags