Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu STEINBACH, Ausgabe
vom 10.09.2010 War es Unbedachtheit oder Provokation? Mit ihrer
Äußerung zum Auftakt des Zweiten Weltkrieges hat sich Erika Steinbach
auf die Seite jener gestellt, die die Schuld am Kriegsbeginn
relativieren. Und sie hat an ihren Worten festgehalten, als auch ihr
klar war, welch dünnes Eis sie betritt. Nun zieht sie sich frustriert
aus dem CDU-Vorstand zurück. Doch die konservative Politikerin und
Chefin des Bund
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Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD)
fordert, die für den 11. September geplante Koranverbrennung des
US-Pastors Terry Jones mit allen rechtsstaatlichen Möglichkeiten zu
verhindern. Gleichzeitig ruft der Zentralrat alle Moslems dazu auf,
besonnen auf diese Provokation zu reagieren. Der Vizepräsident des
ZMD, Yakup Tufan, sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Freitagsausgabe): "Muslime sollten die demokratischen Mittel dafür
verwenden, ihre Kritik u
Die Medien haben die Welt zum Irrenhaus
gemacht: In Florida will ein bedeutungsloser Blödmann am Jahrestag
von 9/11 zur Koranverbrennung schreiten. Und weltweit bricht der
"Krieg der Kulturen" aus. Eigentlich müsste jener sich christlich
nennende US-Hassprediger, der eine verkrachte Existenz ist, wegen
Gefährdung der nationalen Sicherheit und des Weltfriedens eingesperrt
werden. Und die Medien hätten aus demselben Grund diese
Nicht-Nachricht als solche behande
Die Angelegenheit wird für BASF immer
peinlicher. Nicht nur, dass der Konzern auf dem eigenen Acker in
Schweden verschiedene Sorten Genkartoffeln durcheinander brachte –
und damit die noch gar nicht zugelassene Sorte Amadea in den Anbau
gelangte. Es fällt den Ludwigshafenern auch sehr schwer, den Vorgang
zu erklären. Immerhin hat die BASF die falschen Knollen am falschen
Ort bereits Ende August entdeckt. Trotzdem gab sich das Unternehmen
auch gestern, während es in Br&
Die Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten.
Die Volksparteien zerfasern, weil sich die Wähler neu orientieren
oder ganz von ihnen abwenden. Der Dammbruch kündigte sich schon
länger an, konnte übertüncht werden etwa durch Roland Kochs
Stimmungsmache hart am Rande zum Rechtspopulismus. Spätestens seit
dem Fall Sarrazin ist deutlich geworden, dass eine Partei rechts der
Union gute Chancen hätte, aus dem Stand ein Viertel der Wähler zu
vereinen. Ihr
F.A.Z. / F.A.Z. – Lotto Hessen für eigenes Internetangebot verarbeitet und übermittelt durch Hugin. Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum
Glücksspielstaatsvertrag und zu privaten Sportwetten macht sich die
Lotterie-Treuhandgesellschaft Hessen mbH für ein eigenes Internetangebot stark,
wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Rhein-Main-Ausgabe (Freitag)
berichtet. "Wir s
An der Spitze der Enquetekommission zur
Aufarbeitung der Nachwendezeit wird es einen Wechsel geben. Die
bisherige Vorsitzende, die parlamentarische Geschäftsführerin der
SPD-Fraktion, Klara Geywitz, wird aus dem Gremium ausscheiden.
Hintergrund sind gesundheitliche Probleme rund um ihre
Schwangerschaft. Es wird mit einem längeren Ausfall der Potsdamerin
gerechnet. Als neuer Vorsitzender der Enquetekommission soll
Landtagspräsident Gunter Fritsch agieren.
Die Bundesregierung feiert den Atomkompromiss
als großen Durchbruch. Es stimmt, dass sich Union und FDP hier in
erstaunlich kurzer Zeit zu einem Ergebnis durchgerungen haben. Und es
ist richtig, dass bisher in der Koalition keine Bestrebungen
erkennbar sind, sich von dem Verhandlungsergebnis zu distanzieren.
Das Verfahren besitzt also durchaus eine neue, für diese Koalition
bisher untypische Qualität. Das allerdings macht das Ergebnis um
keinen Deut besser. Vor allem hilft
Steinbach sieht sich als Opfer – als immer
einsameren Hort des Konservatismus in der CDU und wirft ihrer Partei
einen falschen Anpassungskurs vor. Dazu hat Fraktionsvize Andreas
Schockenhoff das Richtige gesagt. Es gehe nicht um
Meinungsverschiedenheiten, sondern um "Geschichtsklitterung". Die
habe in der Union keinen Platz. Hat sie wirklich nicht? Fraktionschef
Volker Kauder versucht immer noch eine goldene Brücke zu bauen. Die
Kriegsschuld werde nicht relativiert. Steinbac
