Ursula von der Leyen spielt gerne die Märchenfee: Monat für Monat
sinken die Arbeitslosenzahlen – und mit der frohen Botschaft tritt
seit einiger Zeit nicht mehr, wie zuvor immer üblich, der Chef der
Bundesagentur für Arbeit als erster vor die Kameras, sondern die
eloquente Arbeitsministerin. Im November ging die Erwerbslosenzahl
zwar etwas weniger eindrucksvoll zurück als in den Vormonaten – und
witterungsbedingt wird es im
Neun "Schlichtungsrunden" hat Heiner Geißler gebraucht, um
festzustellen, dass die Konzepte von Gegnern und Befürwortern des
Bahnhofsprojekts "Stuttgart 21" unvereinbar sind. Er schlägt nun eine
neue Mediation vor. Trotzdem ist Geißler nicht nur erfolglos
geblieben. Er hat die Situation in Baden-Württemberg zumindest
befriedet und vor allem den Bauherren Zeit geschenkt, sich zu
berappeln. Denn das Gro&sz
Geht das? Ein Richterspruch und zwei gegensätzliche
Ansichten sehen sich bestätigt. Ja, denn das Bundesverfassungsgericht
hat die zentrale Streitfrage, ob der Staat eine illegal beschaffte
Datei kaufen darf, auf der mutmaßliche Steuersünder gespeichert sind,
nicht entschieden. Darum ging es in der abgelehnten Beschwerde auch
nicht. Die Richter klärten, ob diese Daten Ermittlungen zulassen und
in einem Prozess als Beweise taugen. Und da legten sie sich fest:
Dies is
Gute Ideen plus schnelles Wachstum gleich
marktbeherrschende Stellung: Google ist mit dieser einfachen Formel
zu einem der wertvollsten Unternehmen des Planeten aufgestiegen.
Auch, weil man offenbar nicht davor zurückschreckte, die große
Marktmacht auszunutzen. Doch jetzt könnte diese Entwicklung einen
empfindlichen Dämpfer erhalten. Die EU-Kommission hat ein Auge auf
den Suchmaschinenanbieter geworfen.
Google wäre nicht das erste Unternehmen, das die Macht B
Man kann in Israel, als deutscher Gast zumal,
einiges richtig, aber noch viel mehr falsch machen. Christian Wulff
hat keinen Fehler gemacht. Der Bundespräsident hat einen tadellosen
Auftritt gehabt. Er ist harmlos und zurückhaltend, auf Ausgleich
bedacht, vor allem ist er nach dem Zweiten Weltkrieg geboren. Auch
das macht einiges leichter. Aber in ein paar Wochen wird man von
seiner Visite nur zwei Bilder in Erinnerung behalten: Das von seiner
Tochter, die Wulff begleitete, und
A.S. Création Tapeten AG / Schlagwort(e): Rechtssache
30.11.2010 19:22
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Am heutigen Tag hat das Bundeskartellamt die Geschäftsräume der A.S.
Création Tapeten AG in Gummersbach durchsucht und geschäftliche Unterlagen
beschlagnahmt. Zeitgleich fanden auch Durchsuchungen bei anderen deutschen
Tapetenherstellern statt.
Das Bundeskartellamt ermittelt, ob es in der deutschen Tapetenbranche zu
ka
Man kann einen Bahnhof nur über oder nur unter der
Erde bauen, entweder als Kopfbahnhof oder als eine Station, in der
die Züge durchfahren. Von daher: Es gibt keinen tragfähigen
Kompromiss in der Schlichtung zu Stuttgart 21. Die "Einigung" besteht
aus Ergänzungen und Zusagen. Aus Kosmetik, die so labil ist, dass es
niemanden rechtlich bindet. Vor allem wird der Spruch teuer. Wer
mehr erwartete, wird die Mission des früheren CDU- Generalsekretärs
als
Elektronische Fußfesseln haben die Größe einer
Zigarettenschachtel und wiegen 170 Gramm. Politische Gehversuche mit
den kleinen Peilsendern brachten aber schon manchen Amtsträger ins
Straucheln. Die Abgrenzung zwischen notwendiger Überwachung
entlassener Straftäter und den verbrieften Persönlichkeitsrechten
ebendieser nach verbüßter Haft fällt niemals leicht.
NRW-Justizminister Kutschaty tut dennoch gut daran, offensiv für
die N
Vier Meldungen dieser Tage: Zehn Stunden und einen
Suchhund brauchte die Polizei, um eine demente alte Dame in
Pantoffeln und Bademantel im verlassenen Trakt einer Aachener Klinik
wiederzufinden. – Wer jede Woche zehn Kilometer langsam Spazieren
geht, kann die Entwicklung von Alzheimer bremsen. – Der Pharmakonzern
Merz hat 2009/10 rund 348 Millionen Euro Umsatz mit einem
Alzheimerpräparat erzielt. – Weil junge Pflegekräfte fehlen, sollen
motivierte Rentner lernen, wie man Äl
