Kleiner zum Haushaltsplan 2011 der Deutschen Rentenversicherung Bund

Hartmann Kleiner, Vorstandsvorsitzender der
Deutschen Rentenversicherung Bund, informierte heute die
Vertreterversammlung in Berlin über den Haushaltsplan 2011.

Finanzhoheit

Das Gesamtvolumen des Haushalts der Deutschen Rentenversicherung
Bund für 2011 beträgt nach Kleiners Worten 135 Milliarden Euro. Damit
verfügt die Deutsche Rentenversicherung Bund über den zweitgrößten
öffentlichen Haushalt in Deutschland. Kleiner wies darauf hin, dass
di

Neues Deutschland: zum Streit um die Friedensnobelpreis-Verleihung

Man wird sagen: Typisch, diese Blockkonstellation;
diese »Brüder« haben alle keine saubere Weste, die mit China die
Verleihung des Friedensnobelpreises boykottieren. Russland, Kuba,
Iran … In der Tat, dort ist einiges im Argen, wird aber nicht
besser durch auswärtige Belehrungen von der hohen Warte sich als
lupenrein dünkender Demokraten. Leise Worte und kleine Gesten sind,
wie die Geschichte lehrt, wirkungsvoller. Oslo ehrt Liu Xiaobo »fü

Mitteldeutsche Zeitung: Kernkraft
SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz: Partei hält an Klage gegen das Atomgesetz fest

Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält das Atomgesetz trotz
der Unterzeichnung von Bundespräsident Christian Wulff für einen
Verstoß gegen das Grundgesetz. "Ich halte das Gesetz für
verfassungswidrig", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Es wird jetzt eine
Klage geben. Dann wird man sehen, wie das Gericht entscheidet. In
Karlsruhe wird die Sach

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Steinkohle-Subventionen

Im Prinzip hatte Brüssel mit seiner harten
Politik gegen den deutschen Kohlekompromiss von 2007 Recht, denn
Steuerzahler sollten nicht für unrentable Betriebe bluten. Auf weit
über 100 Milliarden Euro haben sich die deutschen Kohlesubventionen
summiert. Dennoch gibt es gute Gründe für das Subventions-Aus erst
2018. Die Kosten für die über 10 000 arbeitslosen Kumpel bei einem
Ende 2014 müssen gegengerechnet werden samt Ärger darüber. Auch da

BITMi vertritt IT-Mittelstand auf dem Fünften Nationalen IT-Gipfel

Der Bundesverband IT-Mittelstand war auf dem
Fünften Nationalen IT-Gipfel vertreten und fordert gezielte
Wachstumsförderung der IT-Mittelständler zwischen 25 und 250
Mitarbeitern.

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel war auch Oliver Grün,
Vorsitzender des BITMi und Vorstand der GRÜN Software AG in Dresden.
Im Grundsatz begrüßt der BITMi viele der Vorhaben, vertritt in
Einzelfragen aber eine entschieden mittelständische Sichtweise auf
die Fragest