Ein Kommentar von Frank Vollmer:
Zur "Koalition der Einladung", die Rot-Grün mangels
parlamentarischer Mehrheit ausgerufen hat, gehört die
"Ermöglichungsstrategie" der grünen Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Soll heißen: In Schulfragen soll künftig so viel wie möglich vor Ort,
in den Kommunen, entschieden werden. Dazu gehören etwa die
Entscheidung, ob eine Gemeinschaftsschule eingerichtet werden soll,
und die Möglich
Vertrauen ist einem Bonmot nach jenes köstliche
Gefühl der Sicherheit, bevor man von der Leiter fällt. Derzeit
scheint es, als seien die deutsch-amerikanischen Beziehungen jäh von
der Leiter gefallen. Doch dies täuscht, ernsthaft passiert ist
nichts. Für ein paar Tage oder Wochen mögen die saftigen
Einschätzungen des amerikanischen Botschafters Philip Murphy über den
einen oder anderen deutschen Politiker je nach Perspektive für Wut
oder Sc
Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Mit dem neuen Landesarchiv am Duisburger Innenhafen wollte die
alte schwarz-gelbe Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen
Rüttgers (CDU) ein architektonisches Highlight setzen. Trotz
angespannter Kassenlage scheint Geld dabei zunächst keine
vordringliche Rolle gespielt zu haben. Ein erster
Architekturwettbewerb verlief nach Ansicht der Befürworter dieses
Großprojekts unbefriedigend, so dass eine zweite Ausschreibu
Längst läuft die Operation "Rettet Westerwelle".
Die Affäre ist für den FDP-Chef aus mehreren Gründen hochnotpeinlich.
Die Liberalen stehen vor Landtagswahlen, die für sie sehr schwierig
werden. Da kommt jede Geschichte zur Unzeit, die die Partei auch nur
im Entferntesten als unsicheren Kantonisten dastehen lässt. Die
Vermutung, die FDP – oder auch nur ein Mitarbeiter – könnte mit
gezielten Indiskretionen das Vertrauensklima in der Koalition
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Die Bilder von dem weißen Überschallflugzeug, das beim Start einen
Flammenschweif hinter sich herzieht und dann in der Nähe von Paris
abstürzt, gehen auch zehn Jahre nach der Katastrophe noch unter die
Haut. Zehn Jahre – so lange hat es gedauert, bis jetzt auch endlich
die juristische Aufarbeitung der Concorde-Tragödie abgeschlossen
werden kann. Die Frage nach der Schuld an dem Unglück mag so lange
Zeit nach dem Tod von
Die Linke in MV wird von einem neuen Stasi-Fall
erschüttert. Elke Schoenfelder, Vorsitzende des Kreisverbands
Mecklenburgische Seenplatte, ist heute von ihrem Amt zurückgetreten.
Dies bestätigte Landesgeschäftsführer Kay Spieß der Ostsee-Zeitung.
Die 54-Jährige hatte bei ihrer Wahl vor wenigen Wochen
verschwiegen, das sie in der DDR-Zeit inoffizielle Mitarbeiterin (IM)
der Staatssicherheit gewesen war. Damit habe sie eindeutig gegen
Statuten der Parte
Zuerst war es der Kammmolch, der den
Lückenschluss der A 33 über Jahre verzögerte. Kaum hatten die Planer
die Trasse für ihn aufgeständert, war der Kammmolch unbekannt
verzogen. Jetzt sind 31 Bechsteinfledermäuse just in dem Moment
zugeflogen, da der letzte, 135 Millionen Euro teure Streckenabschnitt
der A 33 zur Planfeststellung ansteht. Das ist ärgerlich, denn
weitere Verzögerungen des Baubeginns sind unvermeidbar. Um die
Planfeststellung gerichtsf
Der Zeitgeist, sagt SPD- Fraktionschef
Frank-Walter Steinmeier, sei grün. Dafür spricht viel. Zunächst sind
da die stabilen Umfragewerte der Grünen oberhalb von 20 Prozent. Dass
dies vermutlich auch auf ihre Rolle als Oppositionspartei, die im
Bund und den meisten Ländern vom Zwang zum Handeln befreit ist,
zurückzuführen ist, zeigt das Beispiel Hamburg. Kaum verlässt die
Grün-Alternative Liste (GAL) dort die Koalition mit der Union,
steigen ihre
Show-Gipfel ohne Ergebnisse
Günter Nooke reist ins südliche Afrika
