Lighthouse Technologies
Ltd. (Lighthouse), der weltweit führende Lösungsanbieter im
LED-Bereich, gab heute bekannt, dass das Unternehmen die gemeinsame
Übernahme seiner Huizhou-Fabrik erfolgreich abgeschlossen habe.
Lighthouse Technologies (Huizhou) Limited, eine der grössten Fabriken
für LED-Bildschirme der Welt, befindet sich somit vollständig im
Besitz des Unternehmens. Diese Entwicklung steht repräsentativ für
die kontinuierliche Führungsrolle und
Die Planungen für den Transport von Atommüll per
Eisenbahn durch Sachsen-Anhalt am 16. Dezember werden immer
konkreter. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Freitag-Ausgabe). Nach MZ-Informationen plant das
Innenministerium für den Zug mit zwei Hauptrouten, bei denen im
Extremfall die vier Castor-Behälter aus dem südfranzösischen
Cadarache Sachsen-Anhalt in kompletter Nord-Süd-Ausdehnung queren
würden.
Köln. Hans-Christian Ströbele, Rechtsexperte der
Grünen, hält Fernsehübertragungen aus Gerichtsverhandlungen für "der
Wahrheitsfindung nicht zuträglich". Damit sprach er sich im "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe) deutlich gegen den Vorschlag von
Verfassungsgerichts-Präsident Andreas Voßkuhle aus, zukünftig in
wichtigen Gerichtsverfahren Fernsehkameras zuzulassen. Ströbele
sagte, er wisse aus eigener Erf
SPD-Vize-Parteichef Olaf Scholz hat vor der
Zuwanderung von Pflegekräften aus dem Ausland gewarnt: "Es darf nicht
der billige Ausweg gewählt werden, dass wir nicht ordentlich
ausbilden und nicht ordentlich zahlen, und dann Pflegekräfte aus dem
Ausland holen, die diese schlechten Bedingungen akzeptieren", sagte
Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Freitagausgabe). "In der Pflege brauchen wir keine Zuwanderung",
betonte
Angesichts der verschärften Sicherheitslage in
Deutschland hat SPD-Vize Chef Olaf Scholz der Bundesregierung eine
Zusammenarbeit angeboten. "Die Bundesregierung kann sich
grundsätzlich auf die SPD verlassen, wenn es um die Wahrung der
inneren Sicherheit angesichts der offensichtlichen Terror-Bedrohung
geht", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Freitagausgabe). "Das ist eine Aufgabe, die die Opposition
mitschultern muss
Die fünf SPD-geführten Bundesländer
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Berlin
werden spätestens Mitte Februar eine Normenkontrollklage gegen die
geplante Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke beim
Bundesverfassungsgericht einbringen. "Wir werden die Klage
voraussichtlich in der Zeitspanne von Ende Januar bis Mitte Februar
nächsten Jahres einreichen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel
der in Düsseldorf e
Sicherheit und Freiheit stehen immer in einem
Spannungsverhältnis. Deshalb bieten die Eingriffsrechte des Staates
und die Abwehrrechte des Bürgers einen weiten Raum für Konflikte, die
traditionell die Innen- und die Justizminister austragen. Und zwar
unabhängig vom Parteibuch. So haben sich die SPD-Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin und der SPD-Innenminister Otto Schily gestritten
wie die Kesselflicker. Auch das Verhältnis von SPD-Justizministerin
Brigitte Z
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in
einem internen Brandbrief Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dringend aufgefordert, ihren
Widerstand gegen die heimliche Überwachung von Terrorverdächtigen
aufzugeben. "Angesichts der aktuellen Gefährdungslage halte ich es
für nicht vertretbar, dass den Strafverfolgungsbehörden der gebotene
Zugang zu Bereichen hochkonspirativer Kommunikation von
Terrorismusverdächtigen verweigert
