In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate, "der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im Gespr&a
In der Linkspartei gibt es nach der Wahl in
Sachsen-Anhalt die Forderung, ein Linksbündnis auch unter Verzicht
auf einen von den Linken gestellten Ministerpräsidenten möglich zu
machen. André Brie, früherer Europaabgeordneter und langjähriger
PDS-Stratege, sagte dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe), er rate,
"der SPD in dieser Angelegenheit entgegenzukommen", selbst wenn sie
bei der Abstimmung gegenüber der Linken unterlegen sei. Im G
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat am Sonntagabend mitteleuropäischer Zeit sein Kabinett entlassen. Medienberichten zufolge legten bereits zuvor einige Regierungsmitglieder aus Protest gegen die Gewalt, mit der der Präsident die Demonstranten niederschlagen gelassen hat, ihre Ämter nieder. Am Sonntag zogen tausende Menschen durch die Hauptstadt Sanaa und gedachten den Toten vom Freitag. Am Freitag sind offiziellen Angaben zufolge 52 Menschen bei Demonstrationen
Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, wird
Sachsen-Anhalt wie schon in den letzten fünf Jahren auch künftig von
einer Großen Koalition regiert. Nichts Neues im Osten – könnte man
meinen. Stattdessen aber bietet der Wahlgang neue Erkenntnisse, die
in ihrer Bedeutung über den Magdeburger Landtag hinaus reichen
könnten.
Erkenntnis eins: Der "Höhenflug" der FDP von der Hamburg-Wahl
setzt sich nicht fort. Die Liberalen sind längst noch
Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit
Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der
Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen
Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands
zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung – aber
mitnichten ihre erste.
Ob Euro, Energiepolitik oder Libyen – die Kanzlerin verliert sich
in einer sprunghaften Krisenpolitik, agiert wetterwendisch, offenbar
getrieben
Sachsen-Anhalt hat gewählt. Reden wir also über
Baden-Württemberg. Offensichtlich mobilisiert die Reaktorkatastrophe
in Japan die Wähler. In Sachsen-Anhalt haben rund neun Prozent mehr
ihre Stimme abgegeben. Falls das auch im Südwesten so kommt, müssen
manche Umfragen neu betrachtet werden: Die CDU treffen die
Auswirkungen der Ausstiegsdebatte nicht ins Mark. Die Grünen können
ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. In Baden-Württemberg lägen
Der Luftkrieg gegen Libyens Diktator Gaddafi hat
begonnen. Das vorrangige Ziel der nächsten Stunden ist klar: So
schnell wie möglich Gaddafis Luftwaffe und Panzer auszuschalten, die
in den letzten Tagen und Wochen die Städte der Opposition unter Feuer
genommen hatten. Doch was kommt danach? Darüber schweigen die
Militärstrategen derzeit offiziell noch. Auch wenn es wenig Zweifel
über die weitere Mission gibt: Und zwar Gaddafi von der Macht zu
vertreiben – notfa
Die dramatische Entwicklung in Libyen stellte
auf einmal wieder die Katastrophe von Japan in den Schatten. Dann
wurde das Betroffenheits-Ranking erneut weltweit erschüttert: Knut
ist tot. Für die einen war Knut lediglich ein bemitleidenswerter
junger Eisbär. Ein armes Schwein mit weißem Pelz, das sein Dasein
unter fragwürdigen Haltungsbedingungen fristete und überdies den
willkürlichen Attacken dreier grantiger Eisbär-Rentnerinnen
ausgesetzt war. E
Der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat einen Notkredit für den von einer Pleite bedrohten Sportverein TSV 1860 München abgelehnt. Oberbürgermeister Ude schloss gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus, dass die "Stadtsparkasse oder irgendeine andere Bank in öffentlicher Hand" dem Verein hilft, seine Altschulden abzulösen. Ein zusätzliches Sponsoring durch städtische Unternehmen lehnt er a
Das Superwahljahr 2011 hat in Hamburg mit einer
erweiterten Kommunalwahl begonnen, die kaum Aufschlüsse über die
bundesweite Stimmungslage erlaubte. Auch die Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt bietet keine für den Rest der Republik repräsentative
Momentaufnahme: Die zwei Millionen Wahlbürger dort hatten sich schon
im Wahlkampf so gut wie gar nicht für Themen interessiert, die
jenseits von Magdeburg oder Halle für Emotionen sorgen. Insofern fand
gestern kein T
