Hamburger Bürgermeister Scholz will schnelleren Atomausstieg

von am    Politik  

Der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz (SPD) hat sich angesichts des Erdbebens in Japan und der sich daraus entwickelnden atomaren Gefahren für einen schnelleren Atomausstieg in Deutschland ausgesprochen. Das Moratorium der schwarz-gelben Bundesregierung sei "ein erster Schritt, aber es muss am Ende auf eine Rücknahme der Laufzeitverlängerung hinauslaufen", sagte Scholz in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Mittwoch. "Ich bin sehr bedrückt d

US-Außenministerin Clinton spricht während Ägyptenbesuch von „Geburt der Demokratie“

von am    Politik  

US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Dienstag erstmals seit den politischen Unruhen Ägypten besucht. "An die Menschen in Ägypten, lasst euch von mir sagen: Dieser Moment der Geschichte gehört euch", sagte Clinton in einer Rede. "Ägypten, die Mutter der Erde, ist nun dabei die Demokratie zu gebären", so die Außenministerin weiter. Der Besuch von Clinton ist der erste Aufenthalt eines Offiziellen ersten Ranges der USA in Ägypten se

Mitteldeutsche Zeitung: zur NPD in Sachsen-Anhalt

von am    Politik  

Es spricht vieles dafür und kaum etwas dagegen, dass
Heyder als "Junker Jörg" im Internet Rezepte zum Sprengstoffmixen
veröffentlichte und zur "Schändung" von linken Politikerinnen
aufrief. Eine geschickte Fälschung, wie die NPD als Reaktion auf das
Bekanntwerden der Vorwürfe behauptete? Wohl kaum. Denn wer macht sich
die Mühe, sieben Jahre lang einen auf Heyder in einem geschlossenen
Forum zu machen? Zudem sind die Einträge viel zu

Mitteldeutsche Zeitung: zur Rede des Stasi-Beauftragten

von am    Politik  

Mutig sein bedeutet, nicht gefallen zu müssen. Viele
andere hatten wohl den Eindruck, Jahn wolle die Behörde stürmen,
statt sie zu leiten. Der Stil des 57-Jährigen war etwas hochmütig.
Man konnte den Eindruck gewinnen, die Wende sei erst in dem Moment
zum Abschluss gekommen, in dem Roland Jahn die Nachfolge Marianne
Birthlers antrat. Hier verwechselt er seine Geschichte mit der
Geschichte aller. Dass Jahn keine Ex-Stasi-Leute in der Behörde
dulden und jene als

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