Wenige Wochen vor der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Bewerber aus den östlichen EU-Staaten hat sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Einführung weiterer Mindestlöhne ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir noch in einigen weiteren Branchen Mindestlöhne brauchen", sagte von der Leyen der Chemnitzer "Freien Presse" (Montagausgabe). Die Ministerin geht davon aus, dass es dabei – anders als in der Verga
Führende Vertreter der Kunstszene haben stärkere Solidarität mit dem verhafteten chinesischen Künstler Ai Weiwei gefordert und sich gegen Versuche verwahrt, das Werk und die Person Ai Weiweis herabzusetzen. Der Schweizer Kurator Hans-Ulrich Obrist kritisierte im Gespräch mit der Zeitung "Die Welt" entsprechende Äußerungen des Generaldirektors der Staatlichen Museen Dresden, Martin Roth, als "nicht solidarisch". "Wer Ai Weiwei als Effek
Nun dämmert es selbst NATO-Generalsekretär Anders
Fogh Rasmussen: Eine militärische Lösung in Libyen gibt es nicht. Auf
die hat der Nordatlantik-Pakt, die eigenen geostrategischen
Interessen im Hinterkopf, bisher aber gesetzt, auch wenn immer
wieder der Schutz der Zivilisten im innerlibyschen Konflikt
beschworen wurde. Denn von Anfang verstand die Allianz das UN-Mandat
zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über dem nordafrikanischen
Land vor allem als Auftrag, de
Das Missliche am Libyen-Einsatz unter Führung
der Nato ist, dass sich Deutschland ihm nicht mehr wird entziehen
können. Wenn die EU-Granden eine militärische Hilfsaktion
beschließen, sitzen auch Bundeswehrsoldaten im Boot oder im Flieger
nach Nordafrika. Denn während Deutschland im UN-Sicherheitsrat mit
seiner Enthaltung, wenn auch diplomatisch nicht sehr geschickt, noch
auf Distanz zum Militäreinsatz gehen konnte, ist das auf europäischer
Ebene kaum zu
So einfach und flott, wie es sich viele
Atomkraftgegner vorgestellt haben, wird es mit dem Ausstieg aus der
Kernkraft in Deutschland wohl doch nicht gehen. Zum einen wehren sich
die Stromkonzerne mächtig dagegen, und zum anderen treten Politiker
der Regierungskoalition zunehmend auf die Bremse. Hatte der
bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) vor gut einer Woche noch
den Wettlauf der Länder um den schnellsten Ausstieg aus der
Nuklear-Industrie ausgerufen, warnen plö
Seit vier Wochen balanciert Japan am Rand des
Super-GAUs. Doch noch immer gewähren die amtlichen Stellen den
Japanern im Umkreis der havarierten Meiler vom Atomkraftwerkspark
Fukushima keine Hilfe bei ihrer wichtigsten Frage: Sollen wir zu
Hause bleiben oder das Gebiet um die Meiler verlassen? Während sich
Japans extrem geduldige Bürger leise und die ausländischen Medien
laut über das Versagen der amtlichen Informationspolitik aufregen,
greifen nun endlich auch Ja
Über Demut hat Karl-Theodor zu Guttenberg so oft
gesprochen. Demut vor dem Amt, Demut vor der Popularität, Demut vor
der eigenen Herkunft – manchmal äußerte sich der Baron in Talkshows
so salbungsvoll, als sei er nicht Minister, sondern bekleide ein
religiöses Amt. Demut wollte Guttenberg auch im Hinblick auf die
eigenen Fehler zeigen, zu denen er auch den schludrigen Umgang mit
Fußnoten zählte. Als wäre Betrug bei der Doktorarbeit ein zutiefst
men
Ein Kommentar von Egbert Nießler
Zweierlei hätten der Westen im Allgemeinen und die deutsche
Regierung im Besonderen aus ihrem bisherigen Afghanistan-Engagement
lernen können: Erstens lassen sich humanitäre Einsätze nur dann auf
der Ebene der Hilfe für Zivilisten halten, wenn alle daran
Beteiligten mitspielen. Andernfalls werden aus Bautrupps für
Mädchenschulen und Brunnenbohren früher oder später nach einem
Stadium der Selbstverteidig
Sprache ist das Element des Politikers, der seit
alters her darauf angewiesen ist, über Erklärungen Menschen zu
gewinnen, sie im Forum der Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass
es richtig sein kann, ihm zu folgen. So wie der Politiker für sein
Handeln verantwortlich ist, ist er es auch für seine Worte, die
gesagten, die nicht gesagten. Kommunikation kann Schweigen sein, aber
das wird dann auch beredt. Anders gesagt: Sprache gehört zum Tun. Und
gerade zu
Die Alpha Group gab
heute bekannt, dass seine IntraSpread(TM) Einrichtung von den
Behörden zugelassen wurde und noch vor dem Sommer für den Handel zur
Verfügung stehen wird, nachdem regulatorische Tests von der
kanadischen Aufsichtsbehörde für die Investmentbranche IIROC
abgeschlossen worden sind. IntraSpread(TM) ist eine Einrichtung, die
für die Verbesserung der Ausführungsqualität auf kanadischen Märkten
bei gleichzeitiger Reduzierung von Handelskos
