Berlin – In scharfer Form hat die FDP Äußerungen
von CSU-Chef Horst Seehofer zurückgewiesen, wonach die Union sich
davor hüten muss, von der Schwäche der Liberalen infiziert zu werden.
"Die Äußerungen von Herrn Seehofer sind eine Frechheit", sagte die
stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß,
dem Berliner Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Die Liberalen benötigten
aus der bayerischen Staatskanzlei keine Ratschl
Die SPD will Arbeitgeber deutlich stärker als bislang an den Kosten der Krankenversicherung beteiligen. Das gehe aus dem überarbeiteten Konzept der Sozialdemokraten für eine Bürgerversicherung hervor, so das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Der SPD-Plan bedeutete, dass die Arbeitgeber zunächst etwa fünf Milliarden Euro im Jahr mehr bezahlen müssten als heute. Die Arbeitnehmer würden um diesen Betrag entlastet. Im Detail sieht das neue Konzept v
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verteidigt die Militäroperation des transatlantischen Bündnisses, hält sie aber für nicht ausreichend, um Libyen den Frieden zu bringen. "Die ehrliche Antwort lautet: Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung", sagte Rasmussen in einem Interview mit dem "Spiegel". Den Vorwurf der Rebellen, die Nato verrate den Kampf gegen das Gaddafi-Regime, nannte er "nicht fair". Die Nat
Teile der SPD wollen die staatlich geförderte Riester-Rente abschaffen. Das berichtet der "Spiegel". In einem gemeinsamen Papier fordern die Jusos und die Arbeitsgemeinschaft 60plus, die gesetzliche Rente müsse wieder "vorrangig und verlässlich" einen angemessenen Lebensstandard sicherstellen. Riester- und Betriebsrente seien dann "lediglich private Ergänzungen", ihre Förderung durch den Staat sei in diesem Fall "letztlich entbehrlich&q
Kneipengänger geben nicht mehr Geld aus, wenn sie in Lokalen rauchen dürfen. Das belegen neue Umsatzzahlen aus der Gastronomie, wie der "Spiegel" berichtet. Die Ergebnisse beruhigen vielleicht die Brauer, die die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Die Grünen) derzeit bestürmen. Nach Steffens’ Ankündigung, die laxen Rauchergesetze des Landes zu verschärfen, fürchten die Bierhersteller, bald weniger Getränke zu verk
Das Webportal lebensversicherungkuendigen.info bietet Auskunftüber Vorteile und Nachteile der vorzeitigen Kündigung vor dem Ablauf der Versicherung. Die Suche nach ensprechenden Kündigungsweise ist im Portal mit einer Palette von Auswahl erleichtert.
Die vier großen Stromkonzerne haben ihre Überweisungen an den bis zu 15 Milliarden Euro schweren Fonds zur Förderung regenerativer Energien eingestellt. Das teilten die Chefs von RWE, Eon, Vattenfall und EnBW der Bundesregierung am Freitag vergangener Woche telefonisch mit, wie der "Spiegel" berichtet. Die Beträge, so die Begründung, seien an die 2010 vereinbarte Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke gebunden. Mit dem von der Bundesregierung
Der Hightech-Konzern Siemens wird bis zum Beginn des Winterfahrplans Mitte Dezember die ursprünglich zugesagten sieben neuen ICE-3-Züge womöglich nicht liefern können. Dies habe Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg vergangene Woche auf der Verkehrsministerkonferenz erklärt, so ein Teilnehmer gegenüber dem "Spiegel". Die 2008 bestellten ICE waren Bestandteil der Bahn-Bemühungen, ihre winterlichen Probleme in den Griff zu bekommen. Konzernintern rech
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) drängt die künftige rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz, den Bau der umstrittenen Hochmoselbrücke voranzutreiben. "Die neue Landesregierung muss Farbe bekennen. Ich bin gespannt, ob sich die SPD vom kleinen Koalitionspartner die Butter vom Brot nehmen lässt", sagte Ramsauer dem "Spiegel". Bei der sogenannten Hochmoselquerung handele es sich um "eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte des Landes R
Im VW-Konzern wächst offenbar der Ärger über die Sportwagen-Tochter Lamborghini. Deren Zahlen seien schlecht, berichtet der "Spiegel". Internen Unterlagen zufolge musste die italienische Rennmarke 2009 einen Verlust von 35 Millionen Euro hin nehmen, 2010 waren es sogar knapp 40 Millionen. Kunden beklagen zu nehmend mangelnde Qualität. In China ließ ein Lamborghini-Eigentümer seinen Wagen kürzlich vor laufenden Fernsehkameras brachial zertrümmern
