Die Grünen werden bei ihrem Sonderparteitag am Samstag voraussichtlich für den Atomausstieg der Bundesregierung stimmen. Wie aus einer Umfrage der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Landesverbänden hervorgeht, wird sich eine Mehrheit im Grundsatz dem Leitantrag der Parteiführung anschließen. Damit wäre der Weg frei, dass die Grünen im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz stimmen, wonach der letzte Meiler 2022 vom Netz geht. Klare Zu
Die Bundesregierung erwägt die Steuerzahler bereits im kommenden Jahr zu entlasten. Derzeit werde eine zweistufige Entlastung diskutiert, schreibt die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe), unter Berufung auf mit den Vorgängen vertrauten Personen. Danach soll es zum 1. Januar 2012 einen ersten kleineren Entlastungsschritt geben. Im Gespräch ist die Abflachung des so genannten Mittelstandsbauches. Der zweite größere Entlastungsschritt solle dann zum 1. Januar 2013
Altbundespräsident Richard von Weizsäcker hat die deutsche Politik vor einer Ausweitung der griechischen Schuldenkrise gewarnt und dazu aufgefordert, sich mit aller Kraft für eine Rettung Griechenlands einzusetzen. In einem Gastkommentar für die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) schreibt Weizsäcker: "Jetzt wird unsere Stärke gebraucht. Es gibt nichts besseres, wofür wir sie einsetzen könnten, als Europa. An uns darf es nicht scheitern."
Interne Berichte der Bundeswehr belegen, dass die Versorgung von verwundeten Soldaten in Afghanistan nicht angemessen sichergestellt war. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die so genannten Kontingentberichte, die als "Verschlusssache" eingestuft sind und der Zeitung vorliegen. In den Kontingentberichten beschreiben Generäle und hohe Offiziere der Bundeswehr in Afghanistan Mängel und Schwächen des Einsatzes. Im Kontingentber
Die Grünen werden bei ihrem Sonderparteitag am
Samstag voraussichtlich für den Atomausstieg der Bundesregierung
stimmen. Wie aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den Landesverbänden
hervorgeht, wird sich eine Mehrheit im Grundsatz dem Leitantrag der
Parteiführung anschließen. Damit wäre der Weg frei, dass die Grünen
im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz stimmen, wonach der le
Die nordrhein-westfälische CDU hat der
rot-grünen Minderheitsregierung Bedingungen für einen Schulfrieden in
NRW gestellt. "Für uns gibt es eine Grenzlinie. Wir machen keine
Politik mit Altkommunisten und Sektierern", sagte CDU-Landeschef
Norbert Röttgen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). Seine Partei bleibe daher bei ihrem Nein zu
einer Teilnahme am Schul-Spitzengespräch bei Ministerpräsidentin
Vor Beginn des EU-Gipfels hat der
niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager einen substanziellen
Beitrag der privaten Gläubiger zur Griechenland-Rettung gefordert.
"Sollte sich herausstellen, dass der private Sektor nicht
substanziell beteiligt wird, können die Niederlande keine neuen
Kredite für Griechenland mehr gewähren", sagte de Jager der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Die
Niederlande st&uum
Die US-Notenbank hält ihren Leitzins weiterhin unverändert auf seinem historischen Tiefstand. Wie die Notenbank Federal Reserve (Fed) am Mittwoch mitteilte, werde der Zinssatz weiterhin zwischen null und 0,25 Prozent liegen. Die wirtschaftliche Erholung setze sich zwar moderat fort, so die Notenbank zur Begründung, allerdings würden die schlechten Arbeitsmarktdaten von einer vorübergehenden Schwächephase zeugen. Zudem werde die bisherige Zinspolitik vermutlich f&uum
Zoomlion unterzeichnete am 21. Juni eine
Technologietransfervereinbarung über Flat-Top-Turmkran Technologie
von JOST Cranes GmbH Pte Ltd., einem in Frankfurt ansässigen,
renommierten Spezialunternehmen. Damit erhält Zoomlion Tower Crane
Zugriff auf modernste Turmkrantechnologie und Zugang zum oberen
Marktsegment in Europa und Amerika.
JOST ist eines der weltweit führenden Unternehmen mit technisch
ausgereifter Turmkrantechnologie und dem wohl erfahrensten
Designteam.
US-Präsident Barack Obama will offenbar einen schnelleren Abzug der US-Truppen aus Afghanistan anordnen. US-Medienberichten unter Berufung auf Regierungskreise zufolge wolle Obama in einer offiziellen Ansprache am Mittwoch 20 Uhr Ortszeit (2 Uhr deutscher Zeit) bekanntgeben, dass 10.000 Soldaten noch in diesem Jahr Afghanistan verlassen werden. Zudem sollen 23.000 weitere bis Ende September 2012 abgezogen werden. Ende 2009 hatte Obama die bisherige Zahl der US-Truppen um 30.000 auf insgesam
