In der Linkspartei gibt es angeblich Pläne, den für Juni 2012 geplanten Wahlparteitag vorzuziehen, um rascher zu einer Ablösung der umstrittenen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu kommen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". "Der Wahlparteitag muss vorgezogen werden", verlautet dem Blatt zufolge aus führenden Parteikreisen. Lötzsch und Ernst hätten sich als unfähig erwiesen. Überdies finde die nächste
Der Landtag von Sachsen-Anhalt soll nächstes Jahr für bis zu neun Millionen Euro saniert werden. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Erneuert werden soll im Parlamentsgebäude vor allem die 20 Jahre alte Telefonanlage, weil sie störanfällig sei und passende Ersatzteile Mangelware sind. "Eine funktionsfähige Kommunikations-Infrastruktur kann ohne Investitionen weder in einem Unternehmen noch in einem Parlament 20 Jahre garantiert werden", s
Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht die grüne Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Renate Künast, nach dem Urnengang bundespolitisch nicht geschwächt. "So viel, wie wir hinzu gewonnen haben, hätten andere gerne als Ergebnis", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf die FDP. "Man muss auch in Zukunft auf den vorderen Plätzen mit uns rechnen." A
Nach der Wahlniederlage in Berlin werden in der Linkspartei Rufe nach einem Neuanfang laut. "Das Wahljahr war auf keinen Fall zufrieden stellend. Wir brauchen einen Neustart für die ganze Partei. Wir brauchen einen neuen Aufbruch. Alles muss jetzt auf den Tisch: inhaltlich, strategisch und personell. Das gilt für uns alle", sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte der "Mitteldeutschen Zeitung". Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsc
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), hat den zurückliegenden Schwenk der FDP-Führung unter dem Vorsitzenden Philipp Rösler in der Europa-Politik kritisiert. "Ich bin traurig über das Ergebnis", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf die Berlin-Wahl. "Und ich glaube, dass es ein Fehler war, die Europartei FDP in Richtung Europa-Skeptiker zu profilieren. Das ist und bleibt unglaubwürdig. So sagen es au
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die FDP nach ihrem gescheiterten Wahlkampf in Berlin aufgefordert, durch Rückzug aus der Bundesregierung den Weg zu raschen Neuwahlen im Bund frei zu machen. "Die FDP entwickelt sich zu einer randständigen Partei. Für die FDP gibt es eigentlich nur die Chance, endlich einzusehen, dass sie nicht regierungsfähig ist und die Regierung zu verlassen und damit den Weg fü
Nach ihrer gescheiterten Bemühung, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, soll Renate Künast weiterhin ihren Platz auf der bundespolitischen Bühne der Grünen behalten. Das stellte die Parteivorsitzende der Grünen, Claudia Roth, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" klar. "Frau Künast ist natürlich überhaupt nicht weg vom Fenster." Sie habe harte Arbeit geleistet in diesem Wahlkampf. "Sie hat gesagt, sie
Die Reform der Pflegeversicherung verzögert sich weiter, da Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in dieser Woche keine weiteren Eckpunkte dafür präsentieren wird. "Wenn manch einer noch etwas Zeit braucht, dann sollten wir ihm diese Zeit geben, um ein tragfähiges Ergebnis für die Vorlage der Eckpunkte zu erreichen", sagte Bahr der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Bahr bezog sich auf Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer un
Trotz des Wirtschaftsaufschwungs sind die Reallöhne in Deutschland im vergangenen Jahr nahezu stagniert. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe) unter Berufung auf die jüngsten Erhebungen der zuständigen EU-Behörde (Eurofound), die in dem Bericht "Lohnentwicklungen 2010" aufgeführt sind. Im vergangenen Jahr stiegen die Einkommen hierzulande real lediglich um 0,6 Prozent. Damit liegt Deutschland europaweit im Mittelfeld. Der Bericht liegt
Der Landtag von Sachsen-Anhalt soll nächstes Jahr
für bis zu neun Millionen Euro saniert werden. Erneuert werden soll
im Parlamentsgebäude vor allem die 20 Jahre alte Telefonanlage, weil
sie störanfällig ist und passende Ersatzteile Mangelware sind. "Eine
funktionsfähige Kommunikations-Infrastruktur kann ohne Investitionen
weder in einem Unternehmen noch in einem Parlament 20 Jahre
garantiert werden", sagte Landtagspräsident Detlef Gürth (C
