Revolutionen sind unberechenbar: Einige fressen
ihre Kinder, andere vergrößern das Chaos. In Ägypten bewahrheitet
sich erneut, dass keine Revolution reibungslos verläuft. Statt
Frieden und Demokratie herrschen wieder Chaos und Gewalt in Kairo.
Über 700 Verletzte und drei Tote ergeben eine schlimme
Wochenendbilanz. Sieben Tage vor den Parlamentswahlen steckt die
ägyptische Revolution in der Krise. Was ist passiert? Zunächst sind
viele Menschen vom Milit&
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sieht den Verfassungsschutz nach der rechtsextremen Terrorserie in einer "erheblichen Vertrauenskrise". Im "Bericht aus Berlin" (ARD) sagte Bosbach, dass er sich von der für den morgigen Montag angesetzten Sitzung des Innenausschusses des Bundestags "Wahrheit und Konsequenz" erhoffe. "Wir haben eine erhebliche Vertrauenskrise in unseren Verfassungsschutz. Und die Krise darf nicht zur
Die Spanier haben eine neue Regierung gewählt,
von der sie nur eines zu erwarten haben: Blut, Schweiß und Tränen.
Das Land steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seiner jüngeren
Geschichte, die Arbeitslosigkeit hat dramatische Ausmaße angenommen.
Das massive Votum für die Konservativen des künftigen
Ministerpräsidenten Mariano Rajoy spiegelt daher keine politische
Aufbruchstimmung, es ist schon eher ein Akt der Verzweiflung. Rajoy
hat keinen He
Medienberichten zufolge sollen die Konservativen bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien die absolute Mehrheit erreicht haben. Einer Prognose des staatlichen Fernsehsenders "TVE" zufolge erringt die konservative Partei (PP) 181 bis 185 der 350 Sitze im spanischen Parlament und damit die absolute Mehrheit. Der Spitzenkandidat der PP, Mariano Rajoy, hatte im Vorfeld der Wahl angekündigt, dass umzusetzen, "was die Spanier wollen". Der bisherige spanische Ministerpr&a
Gegebenenfalls hat der Verfassungsschutz über Jahre
hinweg Millionen Steuergelder an V-Leute gezahlt, die keine
brauchbaren Informationen liefern konnten oder wollten; die
stattdessen ihre "Gagen" in rechtsextreme Netzwerke und
Publikationen steckten. Damit ist der Auftrag der
Verfassungsschützer nicht zu vereinbaren. Das Anwerben von
V-Leuten im rechtsextremen Milieu gehört auf den Prüfstand. Dem Geist
des Grundgesetzes könnte am Ende entsprechen
Das Besondere am Lernatlas 2011 ist, dass Bildung
keinesfalls auf Schule reduziert wird, sondern dort das lebenslange
Lernen thematisiert ist. Kompetenzen werden auf der Schulbank, im
Sportverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr und beim
Theaterbesuch erworben. Erschreckend ist am Lernatlas, für wie viele
Menschen diese gesellschaftliche Teilhabe so wenig bedeutsam ist.
Dort, wo die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland schlecht ist,
mangelt es an der allgemeinen Bildung.
Es ist wieder eine Nachricht aus dem Fußball, die
betroffen macht. Schiedsrichter Babak Rafati hat am Samstag in Köln
einen Selbstmordversuch unternommen. Und auch wenn über die Motive
zurzeit nur spekuliert werden kann, so werden trotzdem Fragen
aufkommen. Was lernt der Fußball daraus? Was muss sich verändern?
Und: Kann sich überhaupt etwas verändern in einer Sportart, die zu so
großen Teilen Geschäft ist? Es sind dieselben Fragen wie vor zwe
Wettbewerb ist etwas Gutes, keine Frage. Aber
ehrlich muss er sein. Es gibt schon länger Hinweise darauf, dass das,
was die Deutsche Post AG in ihrem Stammgeschäft betreibt, diesem
Kriterium nicht entspricht. Nun aber wird immer deutlicher, dass
dieser Staatskonzern sich mit unredlichen Mitteln Wettbewerbsvorteile
verschafft hat und weiter verschafft. Die Liberalisierung der
Postmärkte sollte mehr Wettbewerb bringen. Das war nicht nur von der
EU rechtlich geboten. Es war auch
Die Parlaments- und Regierungswahl in Spanien
schien schon lange vor der Abstimmung entschieden: In der schlimmen
Wirtschaftskrise, die immer mehr Spanier ohne Arbeit und Einkünfte
lässt, vertrauen die Wähler dem Konservativen Mariano Rajoy eher, den
schweren Karren aus dem tiefen Dreck zu ziehen. Der Sozialist
Zapatero bekam derweil die Quittung für sein katastrophales
Krisenmanagement. Viel zu spät hatte er begonnen, die Notbremse zu
ziehen, zögerliche
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach dem Bekanntwerden der Verbrechen der Zwickauer Terrorzelle Konsequenzen gefordert. Im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" forderte Gabriel erneut einen Verbotsantrag gegen die NPD. "Es geht darum, dass man nicht mit öffentlichen Geldern über eine Partei diese mörderischen Aktionen und die Propaganda, die die machen, bezahlt", so der SPD-Chef. Außerdem fordert er nachdrücklich öffentliche Aufklärung: "Ob So
