HAMBURGER ABENDBLATT: Hamburger Abendblatt zum NPD-Verbot

Ein Kommentar von Christoph Rind

Zehn Morde werden dem Neonazi-Trio aus Thüringen zur Last gelegt –
mindestens. Das ist erschreckend genug. Dennoch steht eine weit
höhere Zahl von Tötungen und Körperverletzungen der vergangenen Jahre
im Zusammenhang mit ähnlich verabscheuungswürdigen Tätern und ihrer
Gesinnung, die sich selbst in der Tradition nationalsozialistischen
Gedankenguts sieht. Bisher deutet alles darauf hin: Die
Ermittlungsbehörden und Ve

Verdi erwartet trotz Finanzkrise keine Entlassungswelle bei Banken

Die Gewerkschaft Verdi rechnet trotz der Finanzkrise nicht mit einer weiteren großen Entlassungswelle bei den Banken in Deutschland. "Wenn jetzt nicht eine scharfe Rezession kommt, dann dürfte beim Abbau das Ende der Fahnenstange erreicht sein", sagte Beate Mensch vom Verdi-Bundesvorstand dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). In den vergangenen zehn Jahren seien mehr als 100.000 Stellen in der Branche abgebaut worden. "Wir sind jetzt noch bei 660.000 Beschä

BytStorMail und PROXESS:

Professionelles Duo für E-Mail-Archivierung und Dokumentenmanagement
ByteAction und die Akzentum GmbH kooperieren

Genscher fordert Stärkung des Europäischen Parlaments

Der frühere FDP-Vorsitzende und Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher hat eine Stärkung des Europäischen Parlaments gefordert. "Rückabwicklung hieße Abschied nehmen von dem Ziel der fortschreitenden Integration Europas zu einer handlungsfähigen Friedens- und Stabilitätsregion. Um es offen und klar auszusprechen: Europa muss sich neu verfassen", schreibt Genscher im "Handelsblatt". Die Mitgliedstaaten müssten bereit sein, weitere Zust&auml

Rheinische Post: RAG-Stiftung: Bundesregierung stützt Kuratoriums-Chef Hartmann

Im Machtkampf um die Neubesetzung des
Chefpostens bei der milliardenschweren RAG-Stiftung hat sich die
Bundesregierung hinter den Vorsitzenden des Stiftungskuratoriums,
Ulrich Hartmann, gestellt. "Der derzeitige Vorsitzende des
Kuratoriums der RAG-Stiftung ist von der Bundesregierung benannt
worden. Hier liegt die Entscheidung. Die Landesregierung in
Nordrhein-Westfalen unterliegt einer Fehleinschätzung, wenn sie
meint, sie könne ihn ersetzen", zitiert die in Düss

Zeitung: Telekommunikationsgesetz steht auf der Kippe

Ein Streit zwischen Bund und Ländern um Geld unter anderem für schnelle Internet-Anschlüsse droht neue Verbraucherrechte für Telefonkunden zu verzögern. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes, das etwa "Warteschleifen-Abzocke" verhindern soll, steht nach Informationen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) im Bundesrat am kommenden Freitag auf der Kippe. Eine Ländermehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses z

WAZ: Telekom-Gesetz auf der Kippe

Ein Streit zwischen Bund und Ländern um Geld unter
anderem für schnelle Internet-Anschlüsse droht neue Verbraucherrechte
für Telefonkunden zu verzögern. Die Novelle des
Telekommunikationsgesetzes, das etwa "Warteschleifen-Abzocke"
verhindern soll, steht nach Informationen der Zeitungen der
WAZ-Gruppe (Montagsausgaben) im Bundesrat am kommenden Freitag auf
der Kippe: Eine Ländermehrheit für die Anrufung des
Vermittlungsausschusses zeichnet sich a

„Exit“-Gründer sieht zunehmende Bereitschaft zum Ausstieg aus rechter Szene

Der Gründer der Neonazi-Aussteigerorganisation "Exit", Bernd Wagner, sieht eine wachsende Bereitschaft unter Rechtsextremisten, aus der Szene wieder auszusteigen. "Alle Aussteiger-Organisationen haben Zulauf. Es gibt genügend Leute, die frustriert sind von dem System der Nazis und seiner Gewalt", sagte Wagner der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe). Insgesamt gehe man von 9.500 militanten Rechtsextremen aus, die nach dem Prinzip der kleinen Gruppe o

Saarbrücker Zeitung: „Exit“-Gründer Wagner sieht zunehmende Bereitschaft zum Ausstieg aus der rechten Szene

Der Gründer der Neonazi-Aussteigerorganisation
"Exit", Bernd Wagner, sieht eine wachsende Bereitschaft unter
Rechtsextremisten, aus der Szene wieder auszusteigen. Wagner sagte
der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Alle Aussteiger-Organisationen
haben Zulauf. Es gibt genügend Leute, die frustriert sind von dem
System der Nazis und seiner Gewalt."

Insgesamt gehe man von 9.500 militanten Rechtsextremen aus, die
nach dem Prinzip der kleinen Grupp