Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu, und im Rahmen dieses Schreibens möchte ich Ihnen allen für Ihre Unterstützung danken. In den letzten Monaten bereiste ich acht unterschiedliche Städte und habe dort viele von Ihnen getroffen. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um jenen, die ich nicht persönlich treffen konnte, dieselbe Nachricht zu übermitteln: Miranda kann auf ein großa
Der Bundestag gedenkt am Freitag der Opfer des Nationalsozialismus. Dabei hält der Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki die Hauptrede zum 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Er ist einer der letzten Zeitzeugen, der die Gefangenschaft im Warschauer Ghetto überlebte. An der Gedenkstunde werden auch Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der amtierende Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) teilnehmen. Auch in den
Die Ombudsfrau für die Angehörigen der Mordopfer der Zwickauer Nazibande, Barbara John (CDU), hat als Konsequenz aus den Taten schärfere Bestimmungen gegen Hassverbrechen gefordert. John sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe), die jetzigen Kriterien seien viel zu eng definiert. "Wir sollten uns zum Beispiel den britischen Kriterien annähern, wo eine fremdenfeindliche Straftat in der Regel von den Ermittlern immer dann in Betracht gezogen wird, we
Die Beschäftigungschancen älterer Menschen werden nach einer Studie der Arbeitgeberverbände stark unterschätzt. Tatsächlich hätten bereits heute rund 68 Prozent der verfügbaren Arbeitskräfte eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, heißt es in dem Papier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), das dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) vorliegt. "Die Behauptung, in dieser Altersgruppe habe nur jed
Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in Nordrhein-Westfalen, hat die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, die Zusammenarbeit mit der Nachrichtenagentur dpa zu beenden, scharf kritisiert. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) bezeichnet er es als "kurzsichtige Politik" und "marktliberale Fehlentscheidung", sich stattdessen für die Agentur dapd zu entscheiden. Langfristig sei mit einem erheblichen Schaden zu rechnen. Dpa sei die einzig
Die Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, Marina Weisband, kann ihre Partei möglicherweise nicht im Wahlkampf unterstützen. Weisband sagte der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe) auf die Frage, ob sie ihr Versprechen halten könne, sich bis zu ihrer angekündigten Auszeit Ende April voll hereinzuhängen: "Ich kann es nicht garantieren. Ich kann nur meine Absicht erklären. Es gibt im Moment aber ein paar drängende
Die Europäische Kommission hat Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen, auf dem EU-Gipfel einen Wachstumsfonds zu schaffen und mit noch nicht genutztem Geld aus EU-Töpfen zu füllen. Das sei "unrealistisch", sagte der zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). Es sei kaum freies Geld verfügbar. Hahn habe vergangene Woche "in Form eines Briefs" von dem Plan Merkels und Sarko
Die Steuereinnahmen in Deutschland sind einem Medienbericht zufolge im Dezember um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Wie das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium meldet, durchbrachen die Steuereinnahmen – ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern – erstmals die Marke von 70 Milliarden Euro. Mit 70,8 Milliarden Euro habe der Fiskus im Dezember 2011 so viel Steuern wie noch nie in einem einzelnen Monat eingenommen. Ange
Der Streit über die Beobachtung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz geht weiter. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wies die Behörde nach öffentlichem Druck zuletzt an, die Liste der beobachteten Abgeordneten zu überprüfen. Innenexperte Manuel Höferlin (FDP) kritisiert Friedrichs Anweisung an den Geheimdienst in der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) scharf: "Der Minister muss Kurs halten. Verfassungsfein
Angesichts der Empfehlung des Bundesrat-Finanzausschusses zur Ablehnung von Steuerentlastungen warnen die Liberalen die SPD vor einer Blockade der Steuerpläne. In der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) warf FDP-Generalsekretär Patrick Döring den Sozialdemokraten Verrat vor. "Statt die Interessen der Arbeitnehmer zu wahren, hat die SPD den von ihr selbst immer gerne zitierten kleinen Mann verraten und verkauft", sagte Döring der Zeitung. Er mahnte, die SPD gef
