Man muss ja nicht jeder Umfrage glauben. Aber dass
sich die Piratenpartei auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind
befindet, ist selbst für politische Normalverbraucher ohne
prognostizierte Zahlen spürbar. Für die Konkurrenz, die sie bei ihrer
Entscheidung für Neuwahlen nicht auf der Rechnung hatte, sind die
Piraten zur unkalkulierbaren Größe geworden. Die Wahl könnte
spannender werden, als es anfangs den Anschein hatte. Was den Zulauf
zu der jungen Partei
Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn
forderte außerdem dazu auf, dass die finanziell geschundene Stadt
nun endlich den Neubau einer Eissporthalle anstreben sollte. Wieder
will er helfen. Haben wir uns verhört? Seit Jahren wird diskutiert,
dem erfolgreichen Eishockeyklub eine angemessene Spielstätte zu
ermöglichen. Doch nie gab es eine Aussicht. Im Gegenteil, um ein Haar
wäre die alte Arena fast geschlossen worden. Wo verteilte Minister
Bullerjahn glei
Gemessen an der von Israel angezettelten Debatte
über eine militärische Lösung des Problems, ist das Resultat von
Istanbul erfreulich. Iran und der Westen reden wieder miteinander.
Wer redet, schießt nicht. Gemessen an der Sache, ist das Ergebnis
zwiespältig. Im Nervenkrieg um das iranische Atomprogramm haben sich
auf beiden Seiten erneut wieder jene durchgesetzt, die Zeit gewinnen
wollen – anstatt Klarheit zu schaffen. Ob es diese Klarheit nach dem
23. Mai geben
Noch ist unterm Strich der Anteil der Senioren, die
sich Luxus auf Pump erlauben, klein. Aber er wächst, auch absolut.
Das ist kein Wunder. Wer heute 60 Jahre ist, hat kaum noch die
Entbehrungen der Nachkriegszeit erlebt. Irgendwie ging es immer
aufwärts. Das Wirtschaftswunder hat diese Generation geprägt, nicht
lebenslanger Verzicht und Sparsamkeit als Grundtugenden wie bei ihren
Eltern.
Außerdem: Wer sich jung fühlt in dieser Welt, die dem Jugendwahn
so seh
Mit diesem Vorstoß haben sich Union, FDP und SPD im
Bundestag keinen Gefallen getan: Ihr Plan, Abweichlern in den eigenen
Reihen das Rederecht zu beschneiden, hätte zwar im parlamentarischen
Alltag nur begrenzte Auswirkungen, weil Dissidenten mit
Erklärungsdrang schon jetzt die große Ausnahme sind. Aber es geht ums
Prinzip.
Wer so wie Schwarz-Rot-Gelb die freie Debatte einschränken will,
der verstößt nicht nur gegen den Geist des Parlamentarismus, er
Man muss ja nicht jeder Umfrage glauben. Aber dass
sich die Piratenpartei auch in NRW im Aufwind befindet, ist selbst
für politische Normalverbraucher ohne prognostizierte Zahlen spürbar.
Für die Konkurrenz, die sie bei ihrer Entscheidung für Neuwahlen
nicht auf der Rechnung hatte, sind die Piraten zur unkalkulierbaren
Größe geworden. Die Wahl könnte spannender werden als es anfangs den
Anschein hatte.
Gemessen an der von Israel angezettelten Debatte
über eine militärische Lösung des Problems ist das Resultat von
Istanbul erfreulich. Iran und der Westen reden wieder miteinander.
Wer redet, schießt nicht.
Im Nervenkrieg um das iranische Atomprogramm haben sich auf beiden
Seiten erneut wieder jene durchgesetzt, die Zeit gewinnen wollen –
anstatt Klarheit zu schaffen. Ob es diese Klarheit nach dem 23. Mai
geben wird, wenn die Verhandlungsführer in Bagdad ans Ein
Mit diesem Vorstoß haben sich Union, FDP und SPD im
Bundestag keinen Gefallen getan: Ihr Plan, Abweichlern in den eigenen
Reihen das Rederecht zu beschneiden, hätte zwar im parlamentarischen
Alltag nur begrenzte Auswirkungen – Dissidenten sind schon jetzt die
Ausnahme. Aber es geht ums Prinzip, gegen das hier auf bedenkliche
Weise verstoßen wird: Wer so wie Schwarz-Rot-Gelb aus
machtpolitischem Kalkül die freie Debatte einschränken will, der
verstößt n
Der ausgebliebene Zulauf auf die Stände der
islamischen Eiferer am vergangenen Wochenende zeigt, dass das
meinungsfreie Deutschland durchaus gelassen mit derlei Aktionen
umgehen kann. Keine Randale, und nur selten einmal Diskussionen –
die Provokation der Missionare im Namen Allahs verpuffte. Vielleicht
aber wäre es gar nicht schlecht gewesen, wenn sich auf diese Weise
der Koran verbreitet hätte. Ein Blick in das Buch erweitert das
Wissen über eine Religion, die eb
"Wenn es den einheimischen Sicherheitskräften
aber doch gelingen sollte, die Radikalen unter Kontrolle zu bringen,
werden diese schon bald ihre "Erfolge" bereuen. Dann haben sie
nämlich nicht Afghanistan ins Chaos gebombt, sondern sich selbst
endgültig ins Abseits."
Von Sören Sgries
Wieder einmal haben die Taliban in Afghanistan die
Sicherheitskräfte überrumpeln können. Das ist ein Propagandaerfolg
für die Terroristen – me
