Eine so gut koordinierte Angriffsserie wie
gestern hat es in der afghanischen Hauptstadt lange nicht gegeben.
Mehrere Dutzend Attentäter griffen die Botschaften Großbritanniens,
Russlands und der USA an. Über dem Gelände der deutschen Vertretung
stieg Rauch auf, auch das Nato-Hauptquartier und das afghanische
Parlament wurden beschossen. Die Taliban-Kämpfer wollen so in den
fortlaufenden Geheimgesprächen mit den Amerikanern ihre
Verhandlungsposition stä
Die aufgeregte Debatte um einen Maulkorb für
Abgeordnete ist nicht dem Thema, sondern eher dem Zeitgeist zu
verdanken. In einer Zeit, in der mehr Transparenz in der Politik das
Schlagwort ist, darf man nicht den Zipfel des Verdachts liefern, dass
das Rederecht im Bundestag für unbequeme Meinungen eingeschränkt
werden soll. Davor hat der SPD-Politiker Peer Steinbrück gewarnt.
Mehr als ein Zipfel des Verdachts wird jedoch nicht geliefert.
Denn es wird nichts eingeschr&
Verkörpert die Piratenpartei womöglich eine
starke Bewegung, deren Zeit gekommen ist und die deshalb unaufhaltsam
wie eine Riesenwelle in die Parlamente, also im Mai auch in den
NRW-Landtag, schwappt? Ein Blick auf das am Wochenende zwischen Prag
und Dortmund, Saarbrücken, Kiel und Magdeburg erlebbare
Piraten-Phänomen lässt noch kein abschließendes Urteil über die
Emporkömmlinge zu. Interessant sind sie allemal. In Prag strebten
Piraten zur Europ&au
Der angebliche Auftakt der Frühjahrsoffensive
der Taliban ist allein ein psychologischer Erfolg. Unter den Opfern
in Kabul sind offenbar mehrheitlich die Angreifer selbst gewesen;
auch der Angriff auf die deutsche Botschaft richtete zum Glück nur
geringen Schaden an. Dabei war sie von den Taliban sogar zu einem
Hauptziel erklärt worden. Den weitgehend glimpflichen Ausgang der
Attacken könnte man also sogar zu einer Niederlage der Taliban
umdeuten: Offenbar fruchten die
Wohlkalkuliert schließt der liberale
Spitzenkandidat für Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, ein
Bündnis mit Rot-Grün nicht aus. Damit schafft er im Falle eines
Falles klare Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen und brüskiert die
FDP-Führung im Bund. Das Risiko für Lindner ist auf den ersten Blick
begrenzt. Wichtigstes Ziel für den Spitzen-Liberalen muss es sein,
überhaupt in den Landtag einzuziehen. Damit hätte der FDP-Politiker
s
Die Mengen der Beruhigungspillen, die
Spitzenkräfte der Bundestagsfraktionen von CDU, SPD und FDP jetzt
verteilen, lassen darauf schließen, dass sie sich ertappt fühlen. Im
Prinzip ändere sich nichts. Im Gegenteil: Die Position der
Abgeordneten, die nicht den Beschlüssen der Fraktionsmehrheit folgen
können, soll gestärkt werden. Na, das ist ja prima! Dann wird sich
wohl die Aufregung um Bundestagspräsident Norbert Lammert legen. Da
hatte dieser im
Mit einem einzigen Satz brachte Ross Brawn die
Bedeutung des Premierensiegs von Nico Rosberg gestern beim
Formel-1-Rennen in Shanghai auf den Punkt. "Wir haben eine große
Geschichte und der müssen wir gerecht werden", analysierte der
Mercedes-Teamchef. In diesen wenigen Worten wurde deutlich, wie hoch
der Druck war, der auch auf dem oftmals als "Superhirn" bezeichneten
Briten in den vergangenen zwei Jahren gelastet haben muss. Große
Geschichte. Genau d
Die Erwartungen des Westens an eine bessere
Zukunft für Afghanistan sind begrenzt. Robuste Zonen der Sicherheit
sollten entstehen, die eine Rückkehr der Taliban verhindern. Es
scheint, diese Hoffnung ist gestern weiter geschwunden. Selbst im
hochgesicherten Botschaftsdistrikt und rund um das Parlament in Kabul
können die Taliban Furcht und Schrecken verbreiten. Die
Frühjahrsoffensive hat begonnen. Die Erwartung, Freiheit und
Demokratie könnten ansteckend wirken am
Den Unterschied zwischen Wunsch und Wirklichkeit
werden auch die neuen Beobachter der Vereinten Nationen in Syrien
schnell zu spüren bekommen. Viel vermochten ihre Vorgänger nicht
auszurichten. Aber die so gern beschworene Weltgemeinschaft hat sich
nun immerhin zu einer Resolution durch gerungen. Gut so. Wird das
reichen? Sicher nicht. Ein notwendiger Schritt bleibt es allemal.
Unübersehbar gehen Baschir al-Assad so langsam die Verbündeten aus.
Und die Hinhalter. Auch
Im Streit um die Verschärfung der europäischen Klimapolitik wächst der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sich um die Aufhebung der polnischen Blockadehaltung zu kümmern. "Der Konflikt ist auf der Ebene der Umweltpolitik allein nicht mehr zu lösen", sagt der Präsident des Bundesumweltamtes (UBA), Jochen Flasbarth, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Montagsausgabe). "Das muss auf höherer Ebene, der der Staats- und Regierungschefs, an
