Ein mit Waffen beladenes deutsches Frachtschiff ist laut Medienberichten kurz vor Syrien gestoppt worden. Wie die Online-Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" berichtet, sei die "Atlantic Cruiser" kurz vor dem syrischen Mittelmeerhafen Tartus gestoppt worden. Zuvor soll der Frachter, der an eine ukrainische Firma vermietet wurde, im Hafen von Dschibuti schweres Militärgerät und Munition für das syrische Regime von einem iranischen Frachter übernomm
Ökonomen aus Deutschland halten das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für ineffizient und fordern einen Wechsel der Fördersystematik. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung von Wirtschaftswissenschaftlern im Auftrag der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM) und der "Wirtschaftswoche". So gaben 60 befragte Experten an, dass das EEG den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht kosteneffizient fördere, lediglich neun Experten waren anderer Ansicht.
Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm haben begonnen. Vertreter der iranischen Führung und der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschlands sind nach Angaben von Diplomaten am Samstag in Istanbul zusammengekommen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte kurz vor Beginn der Verhandlungen erklärt, dass die "Zeit für taktische Spiele" längst abgelaufen sei. "Wir erwarten von Iran, dass e
Ein Angriff auf den Iran seitens Israels oder der USA wäre nach Ansicht des israelischen Militärexperten Martin van Creveld "ein schrecklicher Fehler". Wie die Fehlschläge der Amerikaner in Afghanistan und im Irak gezeigt hätten, würden Kriege leicht begonnen, aber oft schwer wieder beendet, schrieb van Creveld in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". Misslinge der Überraschungsangriff und seien die verschiedenen nuklearen Ba
Obwohl die Piratenpartei die Grünen in den Umfragen bereits überholt hat, rät Grünen-Chef Cem Özdemir seinen Anhängern zu Gelassenheit. "Wir tun die Piraten nicht als bloße Protestpartei ab, sondern messen sie wie jede andere Partei an ihren Inhalten", sagte der Grünen-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Focus". Özdemir setzt darauf, dass sich die Piraten selbst entzaubern, "wenn sie in den nächsten Monaten ihre Positionen
Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) findet mit ihrer angekündigten Klage gegen den Euro-Rettungsschirm Unterstützung in der SPD-Bundestagsfraktion. Der Abgeordnete Swen Schulz sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", auch er behalte sich eine Klage vor. Noch sei es aber nicht entschieden, ob er oder auch andere Mitglieder der Fraktion klagen wollten. Schulz und der SPD-Abgeordnete Peter Danckert hatten bereits das geplante Sondergremium für
Der CDU-Spitzenkandidat für Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, sieht seine Partei nicht länger vorrangig an die FDP als bevorzugten Partner gebunden. "Das Lagerdenken alten Stils ist vorbei. Es passt nicht mehr in eine dynamische Zeit, die kreative Antworten erfordert", sagte Röttgen im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Parteien träten nicht mehr in Regierungsbündnissen an, sondern jeweils mit eigenen Inhalten. "Nach den Wahle
Die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön hat sich gegen das von der Koalition geplante Betreuungsgeld ausgesprochen und stattdessen eine Verbesserung anderer familienpolitischer Leistungen gefordert. Die von den Befürwortern beschworene Wahlfreiheit zwischen Kita-Besuch und Erziehung zu Hause existiere deswegen nicht, weil trotz massiver Anstrengungen bisher nicht genügend qualitativ hochwertige und zeitlich flexible Kita-Plätze vorhanden seien. "Des
Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, will die Schlagkraft der deutschen Auslandsspionage deutlich verstärken. "Wir müssen die guten operativen Fähigkeiten noch verbessern und ausbauen", sagte Schindler in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Dabei müssten "gut kalkulierte Risiken häufiger" eingegangen werden, betonte der BND-Chef und ergänzte: "Auch hier gilt – No risk, no f
