Tanja Blum einstimmig zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt – 30 Mitglieder kamen zur Bezirksversammlung des BDS Unterfranken nach Eibelstadt, bei der die Neuwahlen im Mittelpunkt standen. Die bisherige Bezirksvorsitzende, Andrea Zimmermann, ha…
Der Ehrenvorsitzende des BDS Passau, Werner Vierlinger, erhält vom oberösterreichischen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer (ÖVP) eine der höchsten oberösterreichischen Landesauszeichnung, das “Si…
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
SPD, Hubertus Heil, hat den Norbert Röttgen nach dessen verlorener
Wahl in NRW zum Rücktritt als Bundesumweltminister aufgefordert.
"Röttgen war nicht nur als Spitzenkandidat überfordert. Er ist es
auch als Minister bei der Energiewende. Auch hier sollte er
Konsequenzen ziehen", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). Röttgen gefährde im Dauerzwist
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Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die SPD mit Hannelore Kraft als triumphierender Sieger hervorgegangen, während Norbert Röttgen angesichts des niederschmetternden Ergebnisses der CDU seinen Rücktritt als Landeschef angekündigt hat. "Die große Geschlossenheit der Partei ist die Basis für den Sieg heute", erklärte Kraft nach der Wahl gegenüber "Phoenix". Nach Auszählung von gut 50 Prozent der Stimmen kommt die SPD auf
Im Euro verbleiben, also kassieren ohne zu
sparen, bleibt Utopie. Das hat der Euroclub auch am Wochenende wieder
klargestellt. Sollte Griechenland die Geberländer weiter mit einer
möglichen Ansteckungsgefahr erpressen wollen, verkalkuliert es sich.
Experten haben längst damit begonnen, den Fall der Fälle, also die
Folgen eines griechischen Staatsbankrotts, mit spitzem Stift
durchzurechnen. Er würde zwar teuer, brächte aber das Eurosystem nach
Meinung der Finanz
Es ist gar nicht lange her, da konnte nichts den Glauben der
RWE-Spitze an die Machbarkeit des Nabucco-Vorhabens erschüttern. Wer
ein so großes, langfristig angelegtes Projekt anpackt, lässt sich
durch nichts aus der Ruhe bringen. Zweifel perlen an ihm ab.
So schien es. Offenbar machen sich in der Essener Konzernzentrale
jetzt doch Bedenken breit. Das Projekt wird – bei Pipelines nicht
unüblich – wesentlich teurer als ursprünglich ve
Europa steht in der Schuldenkrise vor richtungsweisenden
Entscheidungen. Dem Personalwechsel an der Spitze der Euro-Gruppe
kommt insofern besondere Bedeutung zu: Wer die Treffen der
EU-Finanzminister leitet, kann erheblich beeinflussen, welche
Richtung die Staatengemeinschaft einschlägt.
Sollte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Chefposten der
Euro-Gruppe erhalten, dürfte sich an der europäischen
Krisenbekämpfung wen
Norbert Röttgen ist nicht mehr »Muttis
Klügster«. Die bitterste Niederlage seiner bisherigen Polit-Karriere
ist gleichzeitig eine Katastrophe für die CDU. Röttgens Woche endet
wie sie begann. Erst wird er von der Kanzlerin zurückgepfiffen, dann
patzt er bei einem Fernsehauftritt, scheitert mit der Kürzung der
Solarförderung und tritt als Landesvorsitzender nach dem mit Abstand
schlechtesten Ergebnis in der Geschichte der CDU in
Nordrhein-West
Der Spitzenkandidat der FDP in NRW, Christian Lindner, sieht seine Partei als bürgerliche Alternative zu Rot-Grün. "Das war offensichtlich für viele wieder attraktiv", erklärte Lindner nach der Wahl dem Nachrichtensender "Phoenix". Er erteilte der Steuersenkungspolitik eine Absage: "Steuersenkungen passen nicht in unsere Zeit." Als Grund für das schlechte Abschneiden der CDU sieht er deren Wahlkampfstrategie: "Die Union hat an vielen St