Unternehmen des produzierenden Gewerbes mit hohem Stromverbrauch konnten bereits in der Vergangenheit den Spitzenausgleich nach § 10 Stromsteuergesetz bzw. § 55 Energiesteuergesetz uneingeschränkt beantragen. Ab Januar 2013 sind neue Regelungen in Kraft getreten, wonach die Einführung eines Energiemanagementsystems oder Umweltmanagementsystems für große Unternehmen bzw. die Einführung alternativer Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz für kleine u
Zwei Bohrlöcher testeten hochgradige epithermale Venenziele auf dem Pica Prospekt und durchteuften eine Vielzahl an flach abfallenden Venen mit einem Topabschnittsergebnis in PC-05 mit 5 m @ 4,28 g/t Gold (Au) und 15,75 g/t Silber (Ag) ab 22,4 m lochabwärts.
Weitere Probennahmen auf dem Ulupong Prospekt im Lobo Projekt ergaben hochgradige Felssplitterproben wie z.B. 6,68 g/t Gold (Au) und 67,4 g/t Silber (Ag) und 5,48 g/
Am 27. Juni 2013 hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Handelsgesetzbuchs verabschiedet. Das Gesetz beinhaltet Änderungen der handelsrechtlichen Publizitätspflichten für kleine Kapitalgesellschaften und entlastet damit den Mittelstand von Verwaltungs- und Kostenaufwand.
Dass der Gesetzgeber und die Gerichte zurecht ein Auge auf die sensible Behandlung von Daten haben, ist bekannt. Dass der Betreiber einer Internetseite bei der Erhebung persönlicher Daten Vorsicht walten lassen sollte, ergibt sich von selbst. Das OLG Hamburg (Urteil vom 27.06.2013, Az: 3 U 26/12) hat nun entschieden, dass eine fehlende datenschutzrechtliche Aufklärung des Betreibers sogar einen Wettbewerbsverstoß darstellt und daher abmahnfähig ist.
Auch wenn die Späh-Affäre und der Untersuchungsausschuss zum Euro
Hawk von der Bevölkerung nicht zu den wichtigen politischen Problemen
in Deutschland gerechnet werden, verleihen sie der Opposition Aufwind
und drängen die Regierung in die Defensive: Wenn am nächsten Sonntag
Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 40 Prozent (minus 1),
während sich die SPD auf 27 Prozent verbessern könnte (plus 1).
Unveränd
