Was für eine grandiose Polit-Show von
Hans-Christian Ströbele! Aber welche konkreten politischen Ergebnisse
hat sein überraschendes Geheimtreffen mit Edward Snowden gebracht?
Keine, außer dass der NSA-Abhörskandal einen weiteren Tag die
Schlagzeilen beherrscht. Weder hat Snowden weitere Enthüllungen zur
Aufklärung des Ausspähskandals präsentiert, noch will er sich in
Moskau von Vertretern deutscher Stellen befragen lassen oder gar
selbst nach D
Wer noch irgendwelche Zweifel daran hatte, dass
die Märkte in einem sehr hohen Maß am Tropf der Notenbanken hängen,
wird wohl jetzt klarer sehen: Mit dem Kommuniqué zur Zinssitzung der
US-Notenbank Federal Reserve (Fed) vom Mittwochabend kamen bei
einigen Notenbankauguren und Marktteilnehmern Zweifel auf, ob mit dem
Tapering, also der Kürzung des liquiditätsspendenden
Bondkaufprogramms durch die Fed, wirklich erst im kommenden Jahr zu
rechnen ist. Bislang w
Hans-Christian Ströbele, dem grünen Haudegen,
ist ein beachtlicher Coup gelungen. Sein Besuch bei dem ehemaligen
NSA-Mitarbeiter Edward Snowden stellt die Bundesregierung bloß, die
sich ja angeblich auf allen Ebenen um Aufklärung bemüht, es aber
bisher vermied, den direkten Draht zu Snowden zu suchen. Jenen Mann,
der immerhin offenbarte, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar das
Mobiltelefon der Kanzlerin vom US-Geheimdienst NSA abgehört wurde,
behandelt d
Assads Wende im Streit über die Chemiewaffen hat
den USA den diplomatischen und militärischen Schwung genommen, den
Diktator zu stürzen. Russland schließlich als Sachwalter des
Präsidenten hat seinerseits mit militärischer Unterstützung und einer
erfolgreichen Verzögerungstaktik auf internationalem Parkett möglich
gemacht, dass Syriens Machthaber im Kampf gegen die Aufständischen
vorankommt. Nun also wird die internationale Friedenskonferenz
Alle reden über Edward Snowden – Hans-Christian
Ströbele redete MIT ihm. Das ist der Coup des Grünen-Abgeordneten.
Die Initiative, mit dem früheren NSA-Mann in Moskau ins Gespräch zu
kommen, hätte auch anderen gut angestanden, Parlament, Justiz,
Regierung. Da trafen sich zwei, die eines gemeinsam haben,
Sendungsbewusstsein, im Verhältnis zu den Medien: Sendebewusstsein.
Der Zeitpunkt ist klug gewählt. Die Öffentlichkeit ist aufgewühlt und
i
Eine Pommesbude muss mehr Vorschriften einhalten als
ein Puff, wo gibt–s denn sowas? In Deutschland.
Die rot-grüne Regierung hat es 2002 gut gemeint, als sie die Lage
der Prostituierten verbessern wollte. So gut, dass sie fast alle
Regeln abschaffte und für die verbliebenen sämtliche
Kontrollmechanismen. Wenn man die Idee der Prostitution als "Gewerbe"
ernst nimmt, dann müsste man auch normale Arbeitsstandards einführen:
eine Krankenversicherungspflicht
Genossenschaften sind Krisengewinner. Finanzkrise,
Energiewende, Ärztemangel, Lücken in der Nahversorgung auf dem Land –
der Zusammenschluss von Betroffenen hilft heute wie vor 160 Jahren in
den verschiedensten Notlagen. Denn "was einer allein nicht schafft,
das schaffen viele". Dieser Grundsatz galt in den Hochzeiten der
Deregulierung und Privatisierung als angestaubt und schlicht von
vorgestern. Aber das ist glücklicherweise Geschichte. Die nach der
Havarie im Ato
Es gibt diesen amerikanischen Film von 1983:
"WarGames", in dem einem Computer die selbstständige Kontrolle über
Nuklearraketen übertragen und beinahe der Dritte Weltkrieg ausgelöst
wird, weil ein Teenager nichts ahnend mit seinem Spiele-Computer
dazwischenfunkt. Daran muss man denken, wenn der reale amerikanische
Außenminister John Kerry kundtut, Obama habe von manchen Aktivitäten
seines Geheimdienstes erst jetzt erfahren, manches sei "per
Au
Ströbele wählen, heißt Fischer quälen." Mit
diesem legendären Werbeslogan warb der Grünen-Politiker
Hans-Christian Ströbele einst in seinem Berliner Wahlkreis und meinte
den innerparteilichen Konkurrenten Joschka Fischer. Mit seinem
Überraschungscoup in Russland, den er gestern sichtlich genoss, quält
der streitbare Politiker nun vor allem die Bundesregierung von Angela
Merkel (CDU). Die steckt nach dem Aussageangebot von Edward Snowden
in e
2.000 Euro Strafe für verstellte Flucht- und Rettungswege – Hotelsicherheits-Experte Ulrich Jander: Fehlende Gefährdungsanalyse kostet Hoteliers nun 3.000 Euro
