Ein Demenzgipfel – das ist neu. Doch
Gipfelthema zu sein, bedeutet ja noch lange nicht, dass etwas
passiert – siehe Klimawandel. In diesem Falle fiele es ohnehin
schwer, das Problem an der Wurzel zu packen. Denn medizinisch
gesichert ist bislang nur, dass die Krankheit eine negative Folge des
Umstands ist, dass wir länger leben. Und wer will kein langes Leben?
Erfreulich wäre es, wenn von London zumindest ein Signal an die neue
Regierung hierzulande ausginge: Schaut hin, lasst di
Das Vokabular lässt das Schlimmste befürchten.
Einen Scherbenhaufen will der baden-württembergische Finanzminister
Nils Schmid von der schwarz-gelben Vorgängerregierung übernommen
haben und verweist auf den aktuellen Schuldenstand in Höhe von 43
Milliarden Euro. Taschenspielertricks aber werfen ihm die
Oppositionsparteien vor. Auch Luftbuchungen und eine
Haushaltspolitik, die an die Hoffnung eines Lottospielers auf den
Höchstgewinn erinnerten.
Die jüngste Einigung der EU-Finanzminister ist
ein wichtiger Schritt, um systemgefährdende Bankenkrisen wie die
zuletzt erlebte künftig zu vermeiden. Mit den klaren Regeln werden
größenwahnsinnigen Kreditinstituten mit unrealistischen Renditezielen
die notwendigen Zügel angelegt. Zugleich wird verhindert, dass solide
wirtschaftende Geldhäuser mit Regelungen erstickt werden. So weit, so
gut. Kitzlig wird es, wenn es darum geht, wer für das Fehlverhalten
Gewiss gibt es eine Menge kritische Einwände,
die sich gegenüber der Verständigung von Europas Finanzministern auf
Grundzüge der Abwicklung maroder Banken machen lassen. Schließlich
geht es ja darum, wer künftig die riesigen Kosten bei der Entsorgung
von Banken übernehmen soll, die nicht überlebensfähig sind. Und da
stellt sich doch jeder, der bluten soll, die "Warum-ich-Frage":
Sparkassen mit risikoärmeren Geschäftsmodellen
Der Generationenvertrag, wonach die Jungen für die
Alten zahlen, im Vertrauen darauf, dass die nächste Generation es
ebenso handhabt, steht auf wackligen Füßen. Kamen vor 20 Jahren noch
vier Erwerbstätige auf einen Rentner, wird sich das Verhältnis bis
2030 wohl auf zwei zu eins verschlechtern. Und die Menschen beziehen
wegen der höheren Lebenserwartung immer länger Rente. Eine wirkliche
Lösung des Problems ist nicht in Sicht.
Nun hat Microsoft es schriftlich: 80 bis 90 Prozent
Marktanteil bei Privatkunden sind nicht bedenklich, urteilt das
EU-Gericht. Die Kunden könnten ja auf einen anderen Anbieter als
Skype wechseln. Da muss die Frage erlaubt sein: Wie weltfremd sind
die Richter? Konzerne und mittelständische Unternehmen setzen Skype
für standortübergreifende Konferenzen ein und Oma und Opa schauen via
Videotelefonie wie ihr Enkel heranwächst. Sie freuen sich über ein
erstes "
Intelligentes Stromsparen hat auch viel mit Wissen
zu tun. Wir alle sollten lernen, achtsamer mit Energie umzugehen.
Kostenlose Energieberatung für einkommensschwache Haushalte ist eine
gesellschaftspolitische Aufgabe, ebenso wie die regelmäßige Anpassung
staatlicher Transferleistungen an die steigenden Energiepreise.
Energiearmut könnte zu einem sozialen Massenphänomen in unserer
Industriegesellschaft werden. Die aktuellen Zahlen mahnen, dass es
Zeit wird, tragf&
Die Rentenpläne von Union und SPD gehören
zweifellos zu den umstrittensten Kapiteln im gemeinsamen
Koalitionsvertrag. Und besonders in den C-Parteien hat es auch nicht
an warnenden Stimmen gemangelt. Allen voran vom Wirtschaftsflügel.
Festzuhalten bleibt allerdings auch, dass er zu schwach war, die
teuren sozialen Verheißungen abzuwenden. Und wohl auch zu feige. Zum
Schluss hat ein kleiner Parteitag der CDU die Pläne jedenfalls ohne
eine einzige Gegenstimme durch
Der Luftangriff von Kundus, bei dem 2009 fast
100 Menschen starben, ist ein schwarzes Kapitel in der Geschichte der
Bundeswehr. Doch klar ist auch: Der Oberst, der den unheilvollen
Befehl gab, wollte Taliban-Führer treffen und mit den entführten
Tankwagen rollende Bomben ausschalten, die viele Opfer gekostet
hätten – mit Zivilisten vor Ort hatte er nicht gerechnet. Die vor dem
Bonner Landgericht auf Schadenersatz klagenden Angehörigen sind also
vorhersehbar leer ausgegan
Das Verbraucherinformationsgesetz stärkt die
Rechte der Bürger. Sie sollen in die Lage versetzt werden, sich ein
möglichst gutes Bild machen zu können über die Beschaffenheit von
Lebensmitteln, Produkten oder Inhaltsstoffen. Deshalb wurden die
Behörden nach Gammelfleisch- und Lebensmittelskandalen verpflichtet,
entsprechende Anfragen zu beantworten. Das ist gut, richtig und für
die Behörden bindend.In den teilweise unterbesetzten
Amtsstuben aber tri
