Es hat sie gegeben, eine kurze Phase, während
der man auf eine Wende zum Guten im Irak hoffen konnte. Aber
spätestens, seit im Nachbarland Syrien ein Bürgerkrieg tobt, ist es
damit auch im Irak vorbei. In beiden Ländern liefert die Rivalität
zwischen Sunniten und Schiiten den Nährboden für den Konflikt, der
zum Stellvertreterkrieg geworden ist durch das erbitterte Ringen der
regionalen Mächte. Der unheilvolle Einfluss des Irans auf der einen
und der
In der Politik gibt es auch traurige Rekorde. Die
jüngste Bilanz bei den Rüstungsexporten gehört zweifellos dazu. Nicht
nur, dass die genehmigten Ausfuhren von Waffen aller Art deutlich
gestiegen sind. Besorgniserregend ist vor allem, dass Länder wie
Saudi-Arabien, Algerien oder Indonesien zu den Adressaten gehören, in
denen schwere Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind.
Von einer restriktiven Handhabung der Rüstungsexportrichtlinien kann
deshalb
Wenn jede dritte Einsatzstunde der
Bereitschaftspolizei dem winzigen Anteil Gewalttätiger unter den
Stadion-Besuchern gilt, dann ist das ein unerträgliches
Missverhältnis. Das ist prekär in einem Land, in dem Polizeipräsenz
dringend gebraucht wird, um zum Beispiel das bedrückend hohe Ausmaß
von Wohnungseinbrüchen wieder in den Griff zu kriegen. Die
Innenminister tun auf ihrer Konferenz in Bonn deshalb gut daran, auch
über neue Wege zu sprechen,
Ohne die Freiwilligen Feuerwehren, das THW und
andere ehrenamtliche Helfer wäre nach dem Orkan Hilfe so schnell und
so wirkungsvoll nicht zur Stelle gewesen. Doch dieses
anerkennenswerte Engagement vieler Idealisten täuscht zurzeit noch
darüber hinweg, dass dem Ehrenamt im Katastrophenschutz zunehmend die
Puste ausgeht. Das System funktioniert, wenn die Schäden regional
begrenzt sind und alle Kräfte im Umland gebündelt werden, wie das
jetzt in und um Düss
Zu Unrecht werden oft Steuerlasten gestundet,
Säumniszuschläge erlassen, Gebühreneinzüge versäumt, Ansprüche nicht
durchgesetzt. Politische Vorgaben? Scheu vor Ärger? Falsch
verstandene Großzügigkeit? Schlamperei? Unkenntnis von
Rechtsvorschriften? Gar kriminelle Machenschaften? Über Gründe und
Motive in den einzelnen Ämtern mag die Prüfbehörde nicht öffentlich
spekulieren, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Aber der
Beschämend ist es ohnehin, dass Bundesinnenminister
Thomas de Maizière ja durchaus Recht hat, als er kurz vor Beginn des
Treffens darauf hinwies, dass Deutschland für die syrischen
Flüchtlinge jetzt schon mehr tut als jedes andere europäische Land.
Sicher, die EU kann nicht überall Weltpolizei spielen. Aber die Lage
für die Menschen in Syrien ist derart dramatisch, dass die Passivität
Europas ein Armutszeugnis ist. Es ist peinlich, dass Länder w
Brasilien steht seit der Vergabe, ganz
besonders aber mit Beginn der Fußball-WM, im Fokus der
Weltöffentlichkeit. Wie bei den meisten sportlichen Mega-Ereignissen
wird schematisch nach Sinn und Zweck gefragt. Verkürzt: Darf sich ein
Land mit großen sozialen Problemen zum Büttel des Kommerzes machen?
Dabei wird auf Millionen-Investitionen verwiesen, die statt in
Stadien besser in marode Schulen und schlechte Krankenhäuser gesteckt
hätten werden müsse
Der Patient, der vor der Frage steht "Werde ich
in diesem Krankenhaus womöglich erst richtig krank?", ist irritiert:
Wem soll er mehr Vertrauen schenken, dem schönen Qualitätssiegel, für
dessen Verleihung auch schon mal die Gesundheitsministerin aus
Düsseldorf nach OWL kommt, oder den Aussagen von Patienten in einer
Befragung? Eines lässt sich zunächst feststellen: Die von der
Arbeitsgemeinschaft vorgelegte Untersuchung ist, anders als viele
int
Vieles anders machen will SPD-Chef Sigmar
Gabriel in seine Rolle als Wirtschaftsminister. Die Rüstungsexporte
will er kürzen. Dabei wirft er einen kritischen Blick auf die
Kleinwaffen. Deutsche Maschinengewehre richten in der Tat viel
Schaden an in der Welt, auch weil sie regelmäßig dort auftauchen, wo
sie bestimmt nicht hingehören: Zum Beispiel im libyschen Bürgerkrieg
oder im Kampf kolumbianischer Drogenkartelle. Das liegt auch daran,
dass deutsche Rü
Qihoo 360 Technology Co. Ltd., das
größte Internetsicherheitsunternehmen Chinas, stellte heute seine
komplette internationale Produktlinie auf der Mobile Asia Expo 2014
vor. Besondere Beachtung erfuhr dabei der revolutionäre
Antivirus-Engine "Orion" von 360 Security [https://play.google.com/st
ore/apps/details?id=com.qihoo.security&referrer=104676].
