Was verwundert, ist die Tatsache, dass solche
Manöver nicht ausschließlich über dem Meer oder unbewohntem Gebiet
stattfinden. Die Absturzstelle in Olsberg-Elpe liegt nur 90 Meter von
einem Wohnhaus entfernt. Nun wird gegen die Militärpiloten, womöglich
auch gegen das Bodenpersonal ermittelt – juristische Routine. Die
eigentliche Verantwortung für das Unglück scheint aber an höherer
Stelle zu liegen.
Die Idee, Kleinkriminellen ein paar
Sozialstunden aufzubrummen, anstatt sie ins Gefängnis zu stecken, ist
zu begrüßen. Im Jugendstrafrecht funktioniert dies auch recht gut. Im
Gefängnis bessern sich die Wenigsten. Im Gegenteil: Kriminelle
Karrieren können dort richtig Fahrt aufnehmen. Zudem ist es für die
Länder eine finanziell, personell und organisatorisch enorm hohe
Belastung, zahlungsunfähige Schwarzfahrer einzubuchten. Bei der Suche
nach alternat
Die Genossen im Willy-Brandt-Haus und die im
Karl-Liebknecht-Haus sind inhaltlich noch weit voneinander entfernt,
vor allem in ihren außenpolitischen Vorstellungen. Die Krise zwischen
Russland und der Ukraine macht das wieder deutlich. Dass sich
SPD-Chef Sigmar Gabriel trotz seiner großen Vorbehalte in Richtung
Linkspartei dennoch mit dem linken Führungsduo Katja Kipping und
Bernd Riexinger getroffen hat, zeigt, dass auch er auf diese
taktische Option nicht verzichten mag.
Dass die EEG-Reform der große Wurf wird, hat
wohl niemand ernsthaft erwartet. Doch trotzdem ist es der Großen
Koalition gelungen, mit ihrer Gesetzesnovelle zur Ökostromförderung
zu enttäuschen. Die Aufgabenstellung war eigentlich klar: Das
EEG-Umlagesystem sollte stark vereinfacht werden. Derzeit gibt es
noch etwa 4000 verschiedene Fördersätze. Auf dem Weg dorthin sollten
mittelfristig die Lasten durch die Ökostromumlage gesenkt und
gerechter vert
Verbraucher haben derzeit gute Karten. Erst
kürzlich stärkte der Bundesgerichtshof erneut ihre Rechte. Banken
dürfen laut dem Richterspruch keine Bearbeitungsgebühren für
Verbraucherkredite verlangen. Sollten alle betroffenen Kunden ihr
Recht einfordern, stehen Banken immense Rückforderungen ins Haus.
Noch ist unklar, wie viele Gebühren die Kreditinstitute über welchen
Zeitraum unerlaubt kassierten. Allein von 2010 bis 2013 summierten
sich die Konsu
Ein Abhörskandal erschüttert Polen. Über 900
Stunden wurden Gespräche der Politprominenz in einem Nobelrestaurant
mitgeschnitten. Gesammelt wurde dabei ein Sittengemälde der
polnischen Republik im 21. Jahrhundert. Die Sprache ist häufig
trivial und obszön, selbst dann, wenn es um Staatsgeschäfte geht.
Peinlich für die Abgehörten, noch peinlicher für diejenigen, die von
Staats wegen für den Schutz der Politiker zu sorgen haben. Off
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit den beiden
Chefs der Linkspartei getroffen. Das Gespräch soll nicht viel
gebracht haben, hieß es hinterher. Das Interessante ist wohl eher die
Nachricht, dass es überhaupt stattgefunden hat. Dass sich das
Verhältnis der Parteispitzen entkrampft, ist zu begrüßen. Das ändert
aber nichts daran, dass ein Bündnis aus SPD, Linkspartei und Grünen
zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Option ist. Nicht nur, weil si
Die Kraftprobe mit der EU-Kommission hat
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verloren. Quasi in letzter
Minute hat Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia zentrale Punkte des
geplanten Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einkassiert. Der
Zeitplan für das Vorzeigeprojekt der großen Koalition geriet gar ins
Wanken – hektische Beratungen und Zugeständnisse an Brüssel sollen
nun eine Verabschiedung am Freitag doch möglich machen. Brüssel sieht
zum Beispiel nich
Am Dienstag enthüllte die
Microsoft Devices Group das Nokia X2, das neueste Mitglied der
wachsenden Nokia X-Familie erschwinglicher Smartphones, die darauf
ausgelegt sind, die "nächste Milliarde" Menschen für das mobile
Internet und Cloud-Services zu gewinnen. Das Nokia X2 verdeutlicht
die schnelle Evolution der Nokia X-Familie und liefert eine
verbesserte Erfahrung im Hinblick auf Apps, Hardware und
Nutzeroberfläche. Das Nokia X2 beeindruckt mit seinem Desig
Boko Haram wird oft als islamistische terroristische
Gruppierung bezeichnet. Terror verbreitet die Sekte in Nigeria
tatsächlich. Doch mit Religion hat das nur insofern zu tun, als im
Namen Allahs gemordet, vergewaltigt, geraubt und entführt wird. Die
Drohungen richtet Boko Haram zwar gegen Christen. Die Opfer aber sind
in der Mehrzahl Muslime. Mehr als 200 Mädchen hatten die Verbrecher
im April im Nordosten Nigerias verschleppt und angekündigt, aus den
Kindern Sklaven ma
