Den Niederländern haftet der Ruf an, sparsam zu
sein. Aber nicht einmal preisbewussten Sauerland-Urlaubern dürfte die
Pkw-Maut nach jetzigen Planungen weh tun. Zehn Euro für zehn Tage, 20
Euro für zwei Monate. Diese Summen sind beim Après-Ski schnell an den
Wirt gebracht. Warum die ganze Ferienregion Winterberg bereits jetzt
gegen die Maut auf dem Zaun ist, hat vor allem einen Grund: Es soll
erst gar nicht der Eindruck entstehen, man würde sich mit der Sache
D
Wie verständigen sich 20 Firmen über ihre
Preise? Treffen sich die Vertreter in einem Landgasthof oder geht das
heutzutage über WhatsApp? Als Supermarktkunde wundert man sich schon
über den schieren Umfang und die Dauer dieser angeblichen Absprache,
die es bei Fleisch- und Wurstwaren gegeben haben soll. Man wüsste zu
gerne alle Details solcher Deals. Doch meistens dringt außer der
enormen Höhe der Bußgeldsummen nicht viel an die Öffentlichkeit,
Man kennt es als das "Berlusconi-Phänomen", wenn
ein Parteiensystem kollabiert und wenn plötzlich aus dem Nichts eine
ganz neue Partei mit einem neuen Gesicht an der Spitze die Wahl
gewinnt. Mit dem schillernden "Cavaliere" aus dem Nachbarland Italien
aber hat Miro Cerar, der Wahlsieger in Slowenien, nichts gemein. Ins
Amt getragen hat den stillen, spröden Anwalt ein gewaltiger Verdruss
über eben das, was Silvio Berlusconi in Italien hinterlassen hat:
Während die Welt auf den Gaza-Streifen starrt,
eskaliert die Gewalt im Osten der Ukraine. Längst kann hier nicht
mehr von einem Konflikt gesprochen werden – es ist ein veritabler
Krieg. Und dieser Krieg ist für Europa weit bedrohlicher als der
schon ritualisierte Schlagabtausch zwischen Israel und der Hamas. Bei
den Schlachten um Donezk und Lugansk geht es nämlich auch darum, wie
sich die frühere Supermacht Russland verhalten wird. Ihr zaristisch
agierender Prä
Verstörende, unwirkliche, brutale Bilder aus
Donezk: Ausgebrannte Wohnhäuser, zerstörte Brücken, Panzer in den
Straßen. Die ostukrainische Bergarbeitermetropole, seit Tagen in der
Hand von prorussischen Separatisten, wird von den Regierungstruppen
belagert. Luftschläge und Artilleriebeschuss gehören zum Alltag. Im
Kreuzfeuer sterben Zivilisten. Man muss an die tschetschenische
Hauptstadt Grosny denken, die in den Kämpfen zwischen Rebellen und
der r
Auch mit den 3000 nun doch nicht gestrichenen
Lehrerstellen wird die Landesregierung keine Ruhe in die
Bildungspolitik bringen. Ärger und Unsicherheit an den Schulen
bleiben das größte Problem von Grün-Rot. Umso mehr, als die
Reformflut auch noch einen Pfeiler des Wahlsiegs von 2011 vergrätzt –
die Lehrer.
Hinzu kommt Uneinigkeit zwischen Grünen und Roten: Ob
Ressourcensteuerung oder G9 – in vielen Dingen sind sich die
Koalitionäre intern uneins. Par
Die Diskussion um eine Maut auf Deutschlands
Autobahnen wird zum Streit der Regierungspartner. Man mag daran
zweifeln, ob das Konzept von CSU-Verkehrsminister Dobrindt
europarechtliche Hürden nehmen kann und ob es zum Streit mit den
Nachbarländern führt – dass die Koalitionäre ihren eigenen Minister
zerpflücken, schwächt Dobrindt zusätzlich. Die Kritik am
Verkehrsminister und seiner Idee ist auch ein Schlag gegen Horst
Seehofer. Für den bayerischen
Viel von der Empörung, die im Zusammenhang mit
der US-Spionage gegen Deutschland hochkocht, beruht auf einem
Missverständnis: Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist keine
Herzensangelegenheit. Bis zum Fall der Mauer war Deutschland der
verlässlichste amerikanische Verbündete in Kontinentaleuropa, und die
USA boten Deutschland die sicherste Garantie gegen einen sowjetischen
Angriff. Amerikas Schutz wird nicht mehr gebraucht, aber auch
Deutschland hat in amerikanisc
Die Frage, wie wir der wachsenden Zahl der
Pflegebedürftigen in unserer Mitte ein würdiges Leben ermöglichen,
wird zu den zentralen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte
gehören. Um alte und gebrechliche Menschen auch in Zukunft mit
Anstand zu behandeln, wird viel Geld notwendig sein. Das liegt nicht
nur daran, dass aufgrund des demografischen Wandels immer weniger
Jüngere für immer mehr Ältere aufkommen müssen. Der Bedarf an mehr
Fachkr&au
