WAZ: Im Griff der Geheimdienste – Kommentar von Walter Bau

Ein Smartphone macht sich selbstständig. Wie von
Geisterhand bewegt, schiebt sich der Cursor durch die eingegangenen
E-Mails, flöht Adressenlisten, ruft nach Belieben Schreiben auf – mal
sehen, was es Neues gibt. Doch kein Geist gibt im Hintergrund die
Befehle, sondern Spione auf der Suche nach brisanten Daten.

Ob tatsächlich, wie betroffene Bundespolitiker vermuten, ein
Geheimdienst hinter den jüngsten Attacken auf Politiker-Handys
steckt, wird sich zeigen. Aber die

Märkische Oderzeitung: kommentiert die israelische Offensive im Gazastreifen:

"Kein Staat der Welt kann es hinnehmen –
wenn er sich denn nicht selbst aufgeben will -, dass sein Territorium
von außen permanent unter Feuer genommen wird. Das gilt auch dann,
wenn die Raketen, wie sie derzeit vom Gazastreifen auf Israel
abgeschossen werden, im Regelfall selten größeren Schaden anrichten.
Potenziell tödlich sind sie allemal; abgesehen vom Dauerstress für
die Bevölkerung, die im permanenten Ausnahmezustand lebt. Etwa 12 000
dieser Raket

Märkische Oderzeitung: kommentiert die Wahlen in Afghanistan:

"Seltsamkeiten bei Wahlen in Afghanistan
sind inzwischen schon etwas Normales. Jedes Mal seit der
Zurückdrängung der Taliban bezichtigten die Favoriten einander der
Wahlfälschung. Auch diesmal musste erst US-Präsident Barack Obama mit
der Streichung aller Hilfen drohen und seinen Außenminister John
Kerry als Vermittler schicken, damit die Streithähne eine Lösung
finden. Die Gründung einer Parallelregierung unter dem Sieger der
ersten Wahlrunde,

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Ukraine: Die Guten gibt es nicht, Von Ulrich Krökel

Der Bericht von Amnesty International über die
dramatischen Verletzungen von Menschenrechten in der Ukraine gibt die
Rollenverteilung in dem kriegsähnlichen Konflikt recht präzise
wieder. Da sind auf der einen Seite die prorussischen Separatisten,
die Menschen entführen, foltern und ermorden. Sie machen dabei kaum
einen Unterschied zwischen Zivilisten, Beobachtern und Militärs.
Amnesty führt die abgrundtiefe Skrupellosigkeit dieser Söldnertruppe,
die sich

Mittelbayerische Zeitung: German Wutanfall – Die deutsche Empörung über die US-Spione ist berechtigt. Doch Washington fehlt es am richtigen Gespür. Von Thomas Spang

Die Amerikaner zeigen sich mehr irritiert als
beeindruckt von der Berliner Reaktion auf die Spionage-Affäre. Ein
wenig herablassend wird der Rausschmiss des CIA-Stationschefs in
Deutschland als "German Wutanfall" heruntergeredet. Präsident Obama
schweigt sich aus. CIA-Chef Brennan ruft nicht im Kanzleramt an, um
sich zu entschuldigen, sondern weil er negative Schlagzeilen
verhindern will. Und Außenminister John Kerry dürfte bei seinem
Treffen mit Frank Walte

Allgemeine Zeitung Mainz: Gießkanne ade / Kommentar zum Wirtschaftsgefälle West-Ost

Es gibt sie, die industriellen Leuchttürme im Osten:
das BMW-Werk in Leipzig etwa, Mikroelektronik-Firmen vom Feinsten im
Raum Dresden und das Raumfahrtunternehmen Jena-Optronik in Jena, um
nur drei zu nennen. Vieles hat sich innerhalb eines
Vierteljahrhunderts seit dem Mauerfall entwickelt, aber einen
Gleichstand zwischen der Wirtschaftskraft in Ost und West, den gibt
es bis heute nicht. Die Folgen der Teilung, die den Fortzug großer
Konzerne nach sich zog, zum Beispiel Schott

Ostsee-Zeitung: Grünen-Politiker:Deutschland muss sich fragen, ob das transatlantische Verhältnis auf gemeinsamen Werten beruht

Rostock. Für das Mitglied im
NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Kontantin von Notz
(Grüne), geht es bei der aktuellen Krise zwischen den USA und
Deutschland "nur vordergründig um Spionage". Der Ostsee-Zeitung
(Montag) sagte der Grünen-Politiker: "Tatsächlich geht es um die
Frage, ob wir im transatlantischen Verhältnis über bestimmte
unumstößliche Werte aneinander gebunden sind. Anlasslose
Massenüberwachung, extrale

Berliner Zeitung: Kommentar zum Gaza-Konflikt

Eigentlich kann einem der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier leidtun. Er reist nun nach Israel und will
unter anderem Israels Premier Benjamin Netanjahu und
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen, um im Gaza-Konflikt zu
vermitteln. Nur: An einer Vermittlung sind weder Israels Regierung
noch die Hamas interessiert. Auf eine Lösung des Nahost-Konflikts zu
hoffen, erscheint heute so illusionär wie nie zuvor, weil auf beiden
Seiten die moderaten Kr&a

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum WM-Finale und den Lehren für die Politik

Die herrschende Politik hat einen entscheidenden
Unterschied zum Sport nicht verstanden: Der Fußball lebt davon, dass
es Sieger gibt. Gute Staatskunst dagegen sollte auf gleichberechtigte
Partnerschaft setzen, national wie international. Sie kommt mit
Unentschieden besser aus. Die deutsche Regierung verteidigt den
nationalen Wohlstand mit den Mitteln gnadenloser Konkurrenz. Wenn
der Alltag wieder eingekehrt ist, sollten wir ruhig einmal daran
denken, dass auch der Stärkste nicht

neues deutschland: „Krypto-Handys“ untauglich

Die Bundesregierung hat angesichts der jüngsten
Spionageaffären für über fünf Millionen Euro 2552 sogenannte
Krypto-Handys angeschafft. Mit ihnen soll eine sichere Kommunikation
gesichert werden. Nach Informationen der in Berlin erscheindenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) sind die Geräte
jedoch dafür nur sehr bedingt tauglich. Sie erfüllen lediglich das
unterste Schutzniveau »VS – Nur für den Dienstgebrauch&l