Seit Jahren kümmert sich die Politik um die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gemeint war damit aber meistens
nur der erste Teil der Geschichte: Wie kriegt man Kinder und Job
unter einen Hut? Der zweite Teil blieb lange unterbelichtet: Wie
kriegt man Job und Pflege unter einen Hut? Das kollektive Weggucken
bei diesem Thema lag auch daran, dass die meisten pflegebedürftigen
Menschen von Frauen gepflegt wurden, die entweder bereits im
Rentenalter oder eben nicht berufstäti
Rhetorik als Türöffner. Rhetorik ? allgemein als die Kunst des Redens bezeichnet, kann in bestimmten Situationen den entscheidenden Unterschied machen.
Nun also kein Referendum über ein unabhängiges
Katalonien. Keine Abstimmung, aber Wahlurnen für ein freiwilliges
Votum. So etwas wie eine Umfrage, spotten Kritiker, gar von einer
"Karnevalsnummer" wird gesprochen. Zu Recht? Sagen wir es mal so: Das
Verbot des spanischen Verfassungsgerichts konnte die
Regionalregierung in Barcelona nicht ignorieren. Auch eine einseitige
Unabhängigkeits-Erklärung hätte Gräben zwischen Spaniern und
Katalanen aufgeri
Besser spät als nie: Die katholische Kirche und ihre
Chefetage suchen glaubwürdig nach Lösungen, wie sie ihre moralischen
Grundsätze der Lebenswirklichkeit ihrer Gemeindemitglieder anpassen
können. Der erste Schritt in die richtige Richtung bestand darin,
überhaupt diese Lebenswirklichkeit per Umfrage zu erkunden; der
zweite wird sein, die richtigen Schlüsse aus den Ergebnissen zu
ziehen. Die Bischöfe müssen nicht gleich alles über Bord werf
Die Nato-Partner vor den Kopf stoßen und
gleichzeitig den inneren Frieden des eigenen Landes gefährden – das
ist der irrlichternde Kurs, auf den Recep Tayyip Erdogan derzeit die
Türkei manövriert. Er hat sich völlig verfahren in seinem Bestreben,
sein Land als regionale Ordnungsmacht zu installieren; als eine
Macht, die Diktatoren wie seinen einstigen syrischen Freund Assad
stürzen kann. Erdogan sieht sich umgeben von Feinden und Verschwörern
im In- und
Die Bahn hat die angekündigten neuen Streiks der
Lokomotivführer-Gewerkschaft GDL scharf verurteilt. "Das ist ein
rücksichtsloses Treiben auf dem Rücken unserer Kunden und des
gesamten Unternehmens", sagte eine Sprecherin dem Tagesspiegel
(Mittwochausgabe). "Erst reden, dann streiken, ist unter
Tarifpartnern ein bewährtes Prinzip", betonte die Sprecherin, "die
GDL-Spitze stellt das mit ihren Aktionen auf den Kopf."
Es ist ja nicht so, dass der deutsche Staat
kein Geld einnehmen würde. Vielmehr vermeldete der Fiskus zuletzt
ständig Steuereinnahme-Rekorde. Für eine Entlastung der Menschen,
etwa durch den Abbau der kalten Progression, war dennoch kein
Spielraum. Das Geld brauche man, um einen ausgeglichenen Haushalt,
die sogenannte schwarze Null, zu erreichen, hieß es aus der
Koalition. Ein sinnvolles Ziel, denn ein hochverschuldeter Staat wie
der deutsche muss zusehen, dass er sei
Dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als Politiker
eher ein lästiger Alliierter als ein geschätzter Verbündeter ist,
würden alle internationalen Partner der Türkei wohl unterschreiben.
Mit den Luftangriffen auf Stellungen der verbotenen kurdischen
Arbeiterpartei PKK im eigenen Land wird der zur Selbstherrlichkeit
neigende Präsident nun zur Belastung für die Nato-Partner. Erdogan,
der sich heillos in unre
Völkerrechtlich fehlt es Palästina noch an fast
allem, um als Staat anerkannt zu werden. (…) Das Votum des
britischen Parlaments, diesen Staat anzuerkennen, ist reine
Symbolpolitik – aber eine mit Gewicht. Sie zeigt der israelischen
Regierung auf, dass die Welt angesichts der offensiven
Siedlungspolitik allmählich die Geduld verliert. Die israelische
Forderung – erst Frieden, dann Palästinenserstaat – klingt nach zwei
verlorenen Jahrzehnten allmählich hohl. Sie
Kritiker mögen sich bestätigt fühlen: Der
Stuttgarter Flüchtlingsgipfel hat große Politikerworte
hervorgebracht, das wenig konkret Verkündete wird aber die drängenden
Probleme nicht lösen.
Doch dies war auch nicht zu erwarten: Die Herausforderungen sind
zu groß und vielfältig, als dass ein Bundesland sie im Alleingang an
einem Abend lösen könnte. Der Gipfel ist bewusste Symbolpolitik:
Baden-Württembergs Ministerpräs
